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Nun Freispruch statt neun Monate Haft

26.06.2021 • 11:01 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Geschichte des Zeugen über den Drogendeal war nur erfunden. <span class="copyright">Symbolbild/apa</span>
Die Geschichte des Zeugen über den Drogendeal war nur erfunden. Symbolbild/apa

Zeuge sagte, er habe vom Angeklagten doch kein Kokain gekauft.

Im ersten Prozess am Landesgericht Feldkirch wurde der 44-jährige Angeklagte aus dem Bezirk Dornbirn wegen Drogenhandels zu neun Monaten Gefängnis verurteilt. Denn nach Ansicht der Strafrichterin hat der türkischstämmige Unterländer einem Türken 2017 um 20.000 Euro 250 Gramm Kokain verkauft. Im ersten Rechtsgang wurde der 44-Jährige zudem dazu verpflichtet, der Republik Österreich als sogenannten Verfallsbetrag den Kaufpreis von 20.000 Euro zu bezahlen.

Neue Verhandlung angeordnet

Das Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) gab dann der Berufung des Angeklagten statt. Der OLG-Richtersenat hob das erstinstanzliche Urteil auf und ordnete eine neue Verhandlung am Landesgericht mit einem anderen Richter an. Die Berufungsrichter monierten, dass der einzige Belastungszeuge vor Gericht nicht einvernommen worden war.

Nicht vor Gericht erschienen

Der Türke lebt mittlerweile nicht mehr in Vorarlberg, sondern in der Türkei. Der Zeuge erschien nicht zur Gerichtsverhandlung in Feldkirch. Die Richterin des Landesgerichts stützte sich bei ihrem Schuldspruch auf seine belastenden Angaben vor der Polizei. Dort hatte er behauptet, er habe dem Angeklagten 250 Gramm Kokain abgekauft.

Videkonferenz

Beim neuen Prozess am Landesgericht konnte der in der Türkei lebende Türke per Videokonferenz befragt werden. Dabei zog der Zeuge seine belastenden Angaben zurück. Er sagte, es sei doch nicht wahr, dass er dem Angeklagten 250 Gramm Kokain abgekauft habe. In der Justizanstalt Feldkirch habe ein Mithäftling ihn dazu angestiftet, den Angeklagten falsch zu belasten. Dafür werde er ihm einen Anwalt bezahlen, habe der Mithäftling ihm versprochen.

Ein Mithäftling habe ihn zur Falschaussage angestiftet, sagte der Zeuge. <span class="copyright">Symbolbild/vol.at</span>
Ein Mithäftling habe ihn zur Falschaussage angestiftet, sagte der Zeuge. Symbolbild/vol.at

Daraufhin wurde der von Olivia Lerch verteidigte Angeklagte im zweiten Rechtsgang freigesprochen. Das Urteil, das die Staatsanwältin schon am Ende der Verhandlung akzeptierte, ist rechtskräftig. Zum jahrelangen Konsum von Kokain wurde dem 44-Jährigen eine Diversion gewährt. Ein Amtsarzt wird nun entscheiden, welche gesundheitsbezogenen Maßnahmen notwendig sind, um in Hinkunft Drogenkonsum zu verhindern.

Verleumdung

Gegen den Zeugen, der seine belastenden Angaben zurückgenommen hat, und seinen Ex-Mithäftling wird die Staatsanwaltschaft nun wegen Verleumdung ermitteln. Der 37-jährige Ex-Mithäftling sagte vor Gericht, er kenne den Angeklagten gar nicht. Es sei nicht das erste Mal, dass der ursprüngliche Belastungszeuge jemanden zu Unrecht einer Straftat bezichtige, merkte Verteidigerin Lerch an.

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