Allgemein

Kontrollbericht sorgt für Verärgerung

01.07.2021 • 09:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Daniel Allgäuer (FPÖ) leiteten den Kontrollausschuss im Landtag. <span class="copyright">Hartinger</span>
Daniel Allgäuer (FPÖ) leiteten den Kontrollausschuss im Landtag. Hartinger

Kontrollausschuss-Obmann bemängelte fehlende Information im Vorfeld der Sitzung.

Der Bericht der Kontrollabteilung des Landes zum Aufbau und Betrieb der Corona-Testinfrastruktur durch das Rote Kreuz sorgte beim Vorsitzenden des Kontrollausschusses Daniel Allgäuer (FPÖ) für Verärgerung. Dem Freiheitlichen ging es dabei nicht so sehr um inhaltliche Fragen, sondern darum, dass es für die Mitglieder des Ausschusses im Vorfeld der Sitzung am Mittwoch keine Möglichkeit gegeben habe, sich mit dem Bericht zu befassen. Dieser sei den Abgeordneten nämlich nicht zur Verfügung gestellt worden. Stattdessen hätten die Mandatare erst in der Sitzung ein Handout erhalten und seien über das Ergebnis der Prüfung informiert worden. Wenn man einen aktiven Landtag wolle, dann müssten derartige Berichte zumindest am Tag vor der Ausschusssitzung zur Verfügung stehen, um eine gute Vorbereitung zu ermöglichen, meinte Allgäuer.

Die Kontrollabteilung des Landes nahm die Vergabe der Corona-Teststraßen unter die Lupe. <span class="copyright">Paulitsch</span>
Die Kontrollabteilung des Landes nahm die Vergabe der Corona-Teststraßen unter die Lupe. Paulitsch

Inhaltlich waren die Ergebnisse der Prüfung für den Ausschussvorsitzenden „okay“. Die Kontrollabteilung habe zwar durchaus Verbesserungspotenzial beim Vorgehen seitens des Landes aufgezeigt. Allerdings habe rasch gehandelt werden müssen, um die Testinfrastruktur aufzustellen. Es sei durchaus verständlich, dass der rechtliche Rahmen dafür zu Beginn noch nicht gegeben war. Das Land hätte diesbezüglich aber schneller handeln müssen, um diesen zeitnah zu schaffen, bemängelte Allgäuer. Seine Kritik gelte jedoch nicht dem Roten Kreuz. Dieses habe die Situation hervorragend gemeistert. Die Verantwortung für den rechtlichen Rahmen liege bei der Politik.

Vorwürfe ausgeräumt

ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück schloss sich dem Lob für die Blaulichtorganisation an. Die Prüfung zeige, dass der Aufbau und Betrieb der Testinfrastruktur „zum allergrößten Teil sehr professionell und korrekt verlaufen ist“. Der rechtliche Rahmen sei Schritt für Schritt nachgezimmert worden. Dadurch sei dem Land kein finanzieller Nachteil entstanden. Die Anforderungen an die Testinfrastruktur hätten sich laufend verändert und das Rote Kreuz habe diese Herausforderung gemeistert. Auch der im Raum gestandene Vorwurf, die Organisation habe sich an öffentlichen Geldern bereichert, sei durch die Prüfung der Kontrollabteilung ausgeräumt worden.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.