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„Schulterschluss ist das Gebot der Stunde“

15.07.2021 • 21:56 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Arbeitsgruppe Bregenz Mitte</span>
Arbeitsgruppe Bregenz Mitte

Stadtvertretung beschließt vertiefende Analysen zu Bregenz Mitte und Bahn-Unterflur.


Friede, Freude, Eierkuchen in der Bregenzer Stadtvertretung. Nachdem noch vor wenigen Wochen im selben Rahmen gestritten, beschuldigt und gedroht wurde, so herrschte am gestrigen Tag fast schon ein amikales Gesprächsklima.
„Ich bin seit 26 Jahren in der Stadtvertretung, aber ich habe es noch nie erlebt, dass so harmonisch zusammengearbeitet wird“, sagte Grünen-Mandatarin Roswitha Steger. Und das, obwohl Themen besprochen und Entscheidungen gefällt wurden, die durchaus Konfliktpotenzial vermuten ließen.
Themen wie die Wahlkampf-Prestige-Projekte des Bürgermeisters Michael Ritsch Bregenz Mitte oder die Unterflurlösung für die Bahn. Die Parteien zeigten sich aber bereits im Vorfeld bemüht, die Vorhaben nicht zu blockieren, sondern eine gemeinsame Lösung anzustreben.

<span class="copyright"></span>So soll Bregenz fünf Jahre nach Baugebinn Bregenz Mitte aussehen.<span class="copyright"> Arbeitsgruppe Bregenz Mitte</span>
So soll Bregenz fünf Jahre nach Baugebinn Bregenz Mitte aussehen. Arbeitsgruppe Bregenz Mitte

Gemeinsamer Antrag

So brachten die ÖVP, Grünen und Neos plus einen gemeinsamen Abänderungsantrag für Bregenz Mitte, sprich die Verlegung der Landesstraße unter die Erde sowie den Neubau des Bahnhofs ein. Dieser hatte drei wesentliche Punkte. Die Stadt Bregenz muss mit ÖBB und dem Land Vorarlberg einen Detailbebauungsplan für den Bahnhof erarbeiten, der auch im Falle einer Unterflurlegung der Gleise bestehen bleiben kann. Außerdem muss gemeinsam mit dem Land eine Machbarkeitsstudie zur Verlegung der Landesstraße unter die Erde in Auftrag gegeben werden. Die Kosten erfolgen im Aufteilungsschlüssel 50:50. Als dritter Punkt soll eine umfassende Bürgerinformation und -beteiligung vor einer Entschlussfassung zu Bregenz Mitte initiiert werden.

So soll Bregenz zehn Jahre nach Baubeginn Bregenz Mitte aussehen. <span class="copyright">Arbeitsgruppe Bregenz Mitte</span>
So soll Bregenz zehn Jahre nach Baubeginn Bregenz Mitte aussehen. Arbeitsgruppe Bregenz Mitte

Bürgermeister Ritsch nahm daraufhin seinen Amtsantrag zurück und ermöglichte somit die Abstimmung des eingebrachten Abänderungsantrages. Es war ein Schritt aller Beteiligten aufeinander zu, wo man in der Vergangenheit eher in entgegengesetzte Richtungen gegangen war. Ebenfalls einig waren sich alle Parteien, dass der Bahnhof absolute Priorität habe und nochmals als gesondertes Projekt innerhalb von Bregenz Mitte und Bahn-Unterflurtrasse zu verorten ist.
„Die ÖBB brauchen im Herbst eine Entscheidung, unabhängig von allen anderen Diskussionspunkten. Sollten die vertiefenden Erhebungen nicht gemacht werden, kann es sein, dass wir aus dem Zielrahmenplan 2026 rausfliegen und gar kein Bahnhof gebaut wird“, erklärte die Grüne Vizebürgermeisterin Sandra Schoch.

So soll Bregenz zehn Jahre nach Baubeginn Bregenz Mitte aussehen.<span class="copyright"> Arbeitsgruppe Bregenz Mitte</span>
So soll Bregenz zehn Jahre nach Baubeginn Bregenz Mitte aussehen. Arbeitsgruppe Bregenz Mitte

Weitere Untersuchungen

Nach ähnlichem Schema und ebenfalls einstimmig erfolgte die Abstimmung zu weiteren Untersuchungen zur Unterflurlösung der Bahn. Auch hier wurde beschlossen, vertiefende Untersuchungen vorzunehmen und ein konkretes Projekt zu entwickeln, um in den Zielrahmenplan der ÖBB 2026-32 zu kommen. Dieser Zielrahmenplan definiert die umzusetzenden Projekte der Bundesbahnen, wodurch das Vorhaben auch im Bund die nötige Relevanz erhält. Die Kosten von 1,5 Milliarden Euro sieht Ritsch in Anbetracht der sonstigen Ausgaben der ÖBB nicht als Hinderungsgrund. „Im Zielrahmenplan bis 2026 sind Ausgaben der ÖBB von 18 Milliarden Euro vorgesehen. Vor diesem Hintergrund wirkt unser Projekt nicht mehr utopisch“, sagte der Bürgermeister, der sich über die Einstimmigkeit sehr freute: „Der Schulterschluss zu diesen Themen ist das Gebot der Stunde, und ich möchte mich bei allen für ihre Bereitschaft bedanken.“
Zum Schluss appellierte Ritsch noch an die Landtagsabgeordneten Schoch und Veronika Marte (ÖVP) sowie Neos-Klubdirektor Michael Sagmeister, dass diese ihren Einfluss auf Landesebene geltend machen sollen, um dem Projekt auch aus Sicht der Landtagsparteien und somit des Landes Priorität einzuräumen.