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Keine Maske: Lehrer zu Recht entlassen

25.07.2021 • 18:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Symbolbild/Klaus Hartinger</span>
Symbolbild/Klaus Hartinger

Arbeitsgericht bestätigte Entlassung eines Volksschullehrers aus dem Bezirk Dornbirn.

Ausgerechnet der Maskenverweigerer trug als einziger der acht Anwesenden im Verhandlungssaal 130 des Landesgericht Feldkirch eine Corona-Maske. Nur der Kläger war weder genesen, getestet noch geimpft und durfte daher nicht ohne Maske im Gerichtssaal sitzen. Am Ende der Verhandlung verkündete Richter Gabriel Rüdisser in dem Arbeitsprozess am Freitag das Urteil:
Die Klage gegen das anwaltlich von Rupert Manhart vertretene Land Vorarlberg wurde abgewiesen. Die Entlassung des Volksschullehrers aus dem Bezirk Dornbirn im Februar sei zu Recht erfolgt, sagte der Vorsitzende des Richtersenats. Denn der Lehrer habe sich nicht an die Anweisung der Bildungsdirektion Vorarlberg gehalten. Der Pädagoge habe sich beharrlich der Verpflichtung widersetzt, die vierte Volksschulklasse mit einer Schutzmaske zu unterrichten. Damit habe der 39-Jährige eine Dienstpflichtverletzung begangen. Das könne sich der Dienstgeber nicht gefallen lassen. Das Land habe nach erfolglosen Gesprächen mit dem uneinsichtigen Lehrer letztlich keine andere Möglichkeit mehr gehabt, als ihn zu entlassen.

Vorbildfunktion

Mit seiner Weigerung, entweder eine Maske zu tragen, einen negativen Test oder ein aktuelles ärztliches Attest zur Maskenbefreiung vorzulegen, habe der Lehrer auch seine Vorbildfunktion gegenüber den Schülern nicht wahrgenommen, merkte Richter Rüdisser an. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der anwaltlich von Eva-Maria Ölz vertretene Kläger, der vor Gericht seine Entlassung bekämpft, kann dagegen noch Berufung einlegen.
Der Volksschullehrer hatte zu Beginn des Schuljahrs 2020/2021 ein ärztliches Attest zur Maskenbefreiung aus gesundheitlichen Gründen vorgelegt, das die Bildungsdirektion aber nicht anerkannt hat. Weil der steirische Arzt inzwischen mit einem vorläufigen Berufsverbot belegt worden sei, sagte als Zeuge ein Mitarbeiter der Bildungsdirektion. Der Mediziner aus der Steiermark hatte das Attest geschrieben, ohne den Vorarlberger Lehrer jemals gesehen zu haben. Der Kläger sagte, er habe vor allem deshalb keine Schutzmaske getragen, weil er davon starken Schwindel bekomme.
Anfang Juli hat das Arbeitsgericht die Klage eines anderen Lehrers abgewiesen, der in einer polytechnischen Schule im Bezirk Dornbirn keine Maske getragen hat und deshalb entlassen wurde. Gegen den Kläger erging ein nicht rechtskräftiges Versäumungsurteil. Er war zur Verhandlung nicht erschienen. Der Pädagoge weigerte sich, im Gericht eine Maske zu tragen und durfte daher das Landesgericht nicht betreten.

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