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Keine Abschiebungen nach Afghanistan

11.08.2021 • 14:31 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Keine Abschiebungen nach Afghanistan
AFP (FARSHAD USYAN)

Vorerst keine Abschiebungen von Deutschland und Niederlanden nach Afghanistan.

Deutschland und die Niederlande schieben vorerst keine Menschen mehr nach Afghanistan ab. “Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen”, sagte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die beiden Länder hatten noch unlängst gemeinsam mit Österreich eine Fortsetzung der Abschiebungen verlangt.

Österreich bleibt hingegen offenbar dabei. “Ein faktisches Aussetzen von Abschiebungen steht derzeit nicht zur Diskussion”, betonte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch gegenüber der APA. Die Lage in Afghanistan werde gemeinsam mit dem Außenministerium laufend beobachtet und beurteilt.

Schneller Vormarsch der Taliban

Österreich hatte vergangene Woche gemeinsam mit Deutschland, den Niederlanden, Dänemark, Belgien und Griechenland die EU in einem Brief zu einer Fortsetzung der Abschiebungen nach Afghanistan gedrängt – trotz des Vormarsches der radikalislamischen Taliban. Diese hatten am Mittwoch die neunte Provinzhauptstadt binnen weniger Tage erobert. Den Taliban werden dabei schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Angesichts des schnellen Vormarsches der Taliban könnte die Hauptstadt Kabul nach einem Zeitungsbericht viel früher in die Hände der Aufständischen fallen als bisher von den USA angenommen: Der Zusammenbruch könnte in 30 bis 90 Tagen erfolgen, berichtete die “Washington Post” am Dienstag unter Berufung auf nicht genannte Quellen in den US-Geheimdiensten.

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