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Einbrecher war nicht zurechnungsfähig

14.08.2021 • 19:57 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Richter Dietmar Nußbaumer hat am Mittwoch bei der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch den Angeklagten vom Vorwurf des versuchten Diebstahls freigesprochen. <span class="copyright">Symbolbild/Hartinger</span>
Richter Dietmar Nußbaumer hat am Mittwoch bei der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch den Angeklagten vom Vorwurf des versuchten Diebstahls freigesprochen. Symbolbild/Hartinger

Paranoider Drogenkranker wusste laut Urteil nicht, was er tat.

Der 51-jährige Ostösterreicher hat nach den gerichtlichen Feststellungen zu Jahresbeginn versucht, in Bregenz in ein Kellerabteil einzubrechen. Dennoch hat Richter Dietmar Nußbaumer am Mittwoch bei der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch den Angeklagten vom Vorwurf des versuchten Einbruchsdiebstahls freigesprochen. Das Urteil, mit dem Staatsanwalt Manfred Melchhammer einverstanden war, wurde bereits am Ende der Gerichtsverhandlung rechtskräftig.

Psychiatrisches Gutachten

Für den Fall eines Schuldspruchs hätte der Strafrahmen bis zu drei Jahre Gefängnis betragen. Der bereits mit 14 einschlägigen Vorstrafen belastete 51-Jährige hätte wohl erneut mit einer Haftstrafe rechnen müssen. Aber der Angeklagte durfte nicht schuldig gesprochen werden. Denn er war nach Ansicht des Strafrichters zur Tatzeit nach Paragraf 11 des Strafgesetzbuches nicht zurechnungsfähig. Der Richter folgte dabei dem psychiatrischen Gutachter Franz Riedl.

Der gerichtlich bestellte Sachverständige sagte vor Gericht, der Angeklagte sei seit Jahrzehnten schwer drogenkrank und phasenweise paranoid. Stationäre Therapien seien bei ihm erfolglos geblieben, so auch jene zwischen 22. und 24. Jänner. Er sei im Tatzeitraum zwischen 18. Jänner und 15. Februar weder diskretionsfähig noch dispositionsfähig gewesen. Der Angeklagte sei also nicht in der Lage gewesen, das Unrecht seiner Straftat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln.

Keine Einweisung

Zurechnungsunfähige Täter können in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen werden, wenn sie psychisch krank und gefährlich sind und der Strafrahmen für die Tat mehr als ein Jahr Haft beträgt.
Aber die Staatsanwaltschaft hat keine Einweisung des 51-Jährigen in die Psychiatrie beantragt. Offenbar wurde der psychiatrische Gutachter erst nach der ersten Gerichtsverhandlung im Juni bestellt.

Der von Emelle Eglenceoglu verteidigte Angeklagte sagte, er sei nicht schuldig. Er könne sich an den ihm angelasteten Einbruchsversuch nicht erinnern. Richter Nußbaumer merkte an, dass am Tatort DNA- und Schuhspuren des Angeklagten gefunden worden seien.

Hausverbot wegen Aggression

Nach dem Prozess sagte der Freigesprochene im Gerichtssaal, er bräuchte dringend die Unterstützung eines Sozialarbeiters. Das sei jedoch schwierig, weil der Mann wegen seiner Aggressionen von den meisten Betreuungseinrichtungen ein Hausverbot erhalten habe, wie der psychiatrischer Gutachter Riedl daraufhin erklärte.