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Radarstrafen spülen viel Geld in die Stadtkassen

04.09.2021 • 20:14 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Die Stadtpolizei Dornbirn „blitzte“ im vergangenen Jahr rund 8600 Lenker – um 2400 mehr als 2019 .<span class="copyright">Stiplovsek</span>
Die Stadtpolizei Dornbirn „blitzte“ im vergangenen Jahr rund 8600 Lenker – um 2400 mehr als 2019 .Stiplovsek

Auch Kommunen mit eigener Gemeindesicherheitswache dürfen „blitzen“.

Seit vergangenen Mittwoch geht es Bleifüßen richtig an den Kragen. Die in Kraft getretenen Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) und des Führerscheingesetzes zielen vor allem auf starke Überschreitungen der Tempolimits im Ortsgebiet und auf Freilandstraßen ab. Fast alle Bußgelder, aber auch die Dauer des Führerscheinentzugs wurden verdoppelt, zudem gibt es ein neues Delikt für die „Beteiligung an unerlaubten Straßenrennen“. Die saftigen Strafen sollen vor allem bislang unbelehrbare Autofahrer in die Schranken weisen.

Das sogenannte Raserpaket wird aber letztlich auch mehr Geld in die Kassen des Bundes, Landes und der Gemeinden spülen, denn laut StVO kommen die eingehobenen Bußgelder dem jeweiligen Straßenerhalter zugute. „Blitzt“ die Bundespolizei, gehen 20 Prozent der Strafgelder ans Innenministerium.

Eine Million Euro in Feldkirch

Gänzlich ins Budget der Kommunen fließen die Bußgelder jener Anzeigen und Organmandate, welche von den sogenannten Gemeindesicherheitswachen auf Gemeindestraßen erfasst werden. Die Summen, die – wie es heißt – vorwiegend in die Straßenerhaltung und Verkehrssicherheit investiert werden, können sich sehen lassen.

In der Stadt Feldkirch etwa besserten Temposünder, Falschparker, Rotlichtfahrer und Co. das hauseigene Budget im Coronajahr 2020 um mehr als eine Million Euro auf. Gerechnet hatte man laut Voranschlag mit 900.000 Euro, was immer noch um 100.000 Euro mehr gewesen wäre als im Jahr 2019. Warum dann aber doch die Millionenmarke geknackt wurde, steht in den Erläuterungen des letztjährigen Rechnungsabschlusses: „Die Mehreinnahmen resultieren aus der Reduktion der Toleranzgrenzen, (…), aber auch merklich durch die Anschaffung des Radarautos.“

Insgesamt waren es rund 5800 Schnellfahrer, die im Jahr 2020 allein von den semistationären Lasergeräten der Stadtpolizei Feldkirch erfasst wurden, 2019 „blitzte“ es knapp 4100 Mal. Für die Überwachung stehen der Stadtpolizei neben besagtem Radarauto drei semistationäre Lasergeräte und eine Laserpistole zur Verfügung. Herbert Lins, Kommandant der Stadtpolizei Feldkirch, erkennt einen deutlichen Trend zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr „Bei Einführung der ersten Radargeräte im Jahr 2002 waren im Schnitt rund vier Übertretungen pro 100 Fahrzeuge feststellbar. Im Jahr 2020 liegt der Schnitt aktuell bei etwas mehr als einer Übertretung pro 100 Fahrzeuge.“ Die Standorte, so heißt es unisono aus den Gemeindesicherheitswachen, würden nach Bedarf ausgesucht. Einen Schwerpunkt werden ab nächster Woche wieder die Straßen in der Nähe von Schulen und Kindergärten bilden. Aber auch Anregungen und Beschwerden von Bürgern wird nachgegangen. Dabei setzen die Stadt- und Gemeindepolizisten auch auf Bewusstseinsbildung, etwa mittels mobiler Geschwindigkeits-Anzeigetafeln.
Die Stadtpolizei Dornbirn verzeichnete im vergangenen Jahr ein deutliches Plus bei den Geschwindigkeitsübertretungen. Rund 8600 Schnellfahrer wurden erwischt, etwa 2400 mehr als im Jahr 2019.

Mehr Ressourcen für Kontrollen

Den Anstieg erklärt Postenkommandant Stefan Schwarzmann so: „Mit den Einschränkungen rund um die Pandemie wurde das gesellschaftliche Leben zurückgefahren, insbesondere bei den Veranstaltungen. Die Personalressourcen, die damit frei wurden, konnten anderweitig eingesetzt werden, unter anderem für die Verkehrsüberwachung.“ Mehr als 800.000 Euro machen die Mehreinnahmen durch Verkehrsstrafen im Budget der Stadt Dornbirn aus.

In der Alpenstadt Bludenz flossen im vergangenen Jahr Strafgelder in der Höhe von 365.000 Euro in den Finanztopf. Den Großteil davon, etwa 280.000 Euro, zahlten Temposünder ein. Beim Rest handelt es sich um Parkstrafen.

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