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NEOS warnt vor Polarisierung durch FPÖ

07.09.2021 • 14:34 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Neos-Chefin Meinl-Reisinger
Neos-Chefin Meinl-Reisinger APA/GEORG HOCHMUTH

FPÖ polarisiere, anstatt Brücken zu schlagen, sagt Neos-Chefin Meinl-Reisinger.

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger macht den Drang der FPÖ zur Polarisierung mitverantwortlich für die geringe Corona-Durchimpfungsrate in Österreich. In einer Pressekonferenz am Dienstag bezeichnete sie dies als „fetzendeppert“ und „absolut unverantwortlich“. Polarisierung warf sie auch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor. Für eine Impfpflicht ist sie weiter nicht, hat nach eigenem Bekunden impfverweigernden Bekannten aber ausgerichtet, „dass ich es deppert finde“.

„Ich kann nicht nachvollziehen, wie hier agiert wurde; fetzendeppert, muss man sagen, ich sage es, wie es ist“, so Meinl-Reisinger wörtlich über die FPÖ. Statt zu polarisieren solle man Brücken schlagen und jungen Menschen Anreize zum Impfen geben. „Ein Lockdown ist für mich immer die letzte Maßnahme“, für gelindere Maßnahmen wie eine 1G-Regel – bei der die Neos Genesene einschließen wollen – warte man aber seit Wochen auf eine Entscheidung der Bundesregierung.

Schnedlitz fordert Entschuldigung bei Bürgern

Die Blauen reagieren empört auf die Aussagen der Parteichefin. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz verlangte eine Entschuldigung bei den impfunwilligen Bürgern, seien diese doch „als Trotteln“ beschimpft worden. „Wir wissen eh, dass sich die Neos-Chefin in den letzten Wochen immer mehr und mehr dem Kanzler anbiedert. Aber das berechtigt sie noch lange nicht dazu, zigtausende Menschen in Österreich, die sich nicht impfen lassen wollen, als Trotteln zu beschimpfen“, erklärte dieser via Aussendung.

Generell ortete Meinl-Reisinger nach dem ORF-Sommergespräch des Kanzlers nur Ankündigungen und Überschriften, aber keine Zukunftsthemen. Bei der groß angekündigten Standortinitiative gebe noch ebenso wenig wie beim Informationsfreiheitsgesetz. Von der Ökosteuerreform wisse man weiter nichts, obwohl im Oktober die Budgetrede anstehe, und die Kalte Progression – sie bezeichnete diese als „Blümel-Zehent“ – werde weiter nicht abgeschafft. Von Reform-Elan sei keine Rede mehr: „Das erinnert mich übrigens immer mehr an Faymann“, meinte sie abschätzig.