Allgemein

Tweet sorgt für Hausdurchsuchung

11.09.2021 • 16:28 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Andy Grotes Reaktion auf eine Beleidigung löst eine Debatte um Verhältnismäßigkeit aus.
Andy Grotes Reaktion auf eine Beleidigung löst eine Debatte um Verhältnismäßigkeit aus. (c) APA/AFP/dpa/MARKUS SCHOLZ (MARKUS SCHOLZ)

Senators Andy Grote fühlte sich durch Pimmel-Tweet beleidigt.

Eine Geschichte, so verrückt wie Twitter selbst: Am 30. Mai 2021 berichtet der Norddeutsche Rundfunk von tausenden feiernden Menschen im angesagten Hamburger Stadtviertel „Sternschanze“. Eine Meldung, die der Hamburger Innen- und Sportsenator Andy Grote (SPD) mit folgender Wortmeldung retweetet: „In der #Schanze feiert die Ignoranz! Manch einer kann es wohl nicht abwarten, dass wir alle wieder in den Lockdown müssen… Was für eine dämliche Aktion! […]“ Doch der Ärger beruhte auf Gegenseitigkeit. Nach der Wiederernennung zum Senator im Juni 2020 schmiss Grote selbst eine Party für 30 Personen in der „Hafencity“ in Hamburg – zu diesem Zeitpunkt war das verboten, der Senator fasste ein Bußgeld aus.

„Es ist zu vermuten, dass die Durchsuchung zum Auffinden von Beweismitteln führen wird, insbesondere von Speichermedien, mittels derer die in Rede stehende Nachricht versandt wurde“, steht im Durchsuchungsbeschluss. Außerdem geht aus diesen Unterlagen hervor, dass es sich um ein Antragsdelikt handelt, das heißt, Strafverfolgungsbehörden werden nur aktiv, wenn Betroffene selbst einen Strafantrag stellen. Das bedeutet: Andy Grote hat den Tweet wohl selbst zur Anzeige gebracht.

Gegenüber der „taz“ gibt sich der Verursacher des Pimmel-Tweets überrascht, dass es deshalb zu einer Hausdurchsuchung kam. In Anbetracht des Ausmaßes der Beleidigung sei das „einfach nur absurd“. Aber „wenn man Andy Grote einen Pimmel nennt, geht alles ganz schnell“, konstatiert der Betroffene. Die Hamburger Polizei bestätigte inzwischen den Vorfall, man hätte Beweismittel sichern und feststellen wollen, wer Zugriff auf den Twitter-Account habe. Über die Verhältnismäßigkeit wird nun auf Twitter gestritten, in den Trends ganz oben: #Pimmelgate