Kommentar

Die SPÖ ist ein Scherbenhaufen

23.09.2021 • 19:07 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Die Vorgänge in der SPÖ sind hochgradig peinlich und gleichen einer schlechten Seifenoper. Just in jener Zeit, in der es zumindest nach außen den Anschein hatte, die Partei würde sich mit den leichten Zugewinnen bei der Landtagswahl und den beiden Bürgermeistersesseln in Bregenz und Hard etwas erholen, startet die Sozialdemokratie eine Selbstzerstörungskampagne, die ihresgleichen sucht. Die Causa um das aufgezeichnete Telefonat zwischen Klub­obmann Thomas Hopfner und dem Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch hat mehr zerstört als selbst ein perfekter Wahlkampf in Zukunft richten wird. Diese Geschichte, mit all ihren Nebengeräuschen und Protagonisten, vernichtete die Glaubwürdigkeit einer ganzen Partei. Die sozialdemokratische Bewegung in Vorarlberg steht aufgrund von Führungsschwäche, Selbstinszenierung und schlichter Unfähigkeit handelnder Personen vor den Scherben ihrer Existenz.

In den kommenden zwei Jahren muss nun ein kompletter Umbruch gelingen, um bei den Wahlen 2024 zumindest nicht völlig in der Versenkung zu verschwinden. Es muss eine Führungspersönlichkeit gefunden werden, die sich wieder sozialdemokratischer Grundwerte besinnt, die Wählerinnen und Wähler überzeugt und die gespaltenen Lager wieder vereint. Thomas Hopfner wird dies nicht sein. All die „Helden“ aus der zweiten Reihe, die es nur dank dieser Causa in die öffentliche Wahrnehmung geschafft haben, noch viel weniger.
Es braucht frischen Wind unter den Segeln, um das sinkende Schiff vor seinem Untergang zu retten. Ohne Kapitän wird dies aber nicht gelingen und der ist, ebenso wie ein rettendes Ufer, für die Partei nicht in Sicht.

Ritsch hingegen hat sich aus den Agenden der Landespartei zurückgezogen. Ein Schritt, der nicht mehr als symbolischen Charakter hat. Zum einen bleibt Ritsch Parteimitglied, zum anderen hatte er ohnehin keine relevante Funktion mehr in der Landespartei. Als Chef der größten Ortsgruppe wird er aber auch weiterhin direkten Einfluss auf die Vorgänge in der Landespartei haben. So wird er sich auch weiterhin einmischen, wenn ein zukünftiger Kandidat auf die Parteiführung versucht, die Leute der Ortsgruppe Bregenz ohne Rücksprache abzuwerben. Gleiches gilt für das Abstimmungsverhalten seiner Ortgruppenmitglieder. Auch hier wird er seinen Einfluss geltend machen. Schlussend­lich ist es aber ein weiteres Indiz dafür, wie kaputt diese Partei ist, wenn sich das langjährige Gesicht der Bewegung zurückzieht, weil er Schaden für seine Reputation in der Gemeindepolitik befürchtet.