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„Es handelt sich hier um einen Formalfehler“

04.10.2021 • 21:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Michael Rauth und Judith Reichart. <span class="copyright">Mittelberger</span>
Michael Rauth und Judith Reichart. Mittelberger

Kulturserviceleiterin Judith Reichart bezieht zu ihrem Förderantrag Stellung.

Warum haben Sie das Förder­ansuchen als Geschäftsführerin des Vereins gezeichnet, obwohl es damals überhaupt noch keinen Verein gab und sie zu diesem Zeitpunkt de facto auch nicht Geschäftsführerin waren?
Judith Reichart:
Der Verein befand sich noch in der Gründungsphase, was auch dem Ministerium bekannt war. Es war geplant, dass ich Geschäftsführerin werde. Mit dem Ministerium war kommuniziert, dass die Gründungsdokumente wie Vereinsregis­terauszug und so weiter nachgereicht werden. Richtigerweise hätte der Antrag mit „Gründerin“ unterzeichnet werden müssen. Es handelt sich hier also um einen Formalfehler in der Antragstellung. Vom Ministerium wurden die Förderungen erst zu dem Zeitpunkt formal zugesagt, als der Verein nachweislich im Vereinsregister eingetragen war.

Für die im Förderantrag angeführten Förderzusagen von Land und Stadt gibt es keine Beschlüsse. Warum haben Sie diese angeführt, und woher kommen diese allenfalls?
Reichart:
Die Förderzusagen waren jene Beträge, die im städtischen Budget für die geplanten Ausstellungen bereits reserviert und vom Land zugesagt und teilweise überwiesen waren.

Gab es sowohl einen Förder­antrag der Stadt als auch ein zweites Ansuchen als Verein? Falls ja, wann wurden diese gestellt? Es liegt sowohl ein Begleitschreiben vom 31. Mai 2021 als auch ein konkreter Förderantrag vom 10. Juni vor.
Reichart:
Der Förderantrag der Stadt wurde am 19. Mai 2021 gestellt. Nachdem das Ministerium darauf hingewiesen hatte, dass Förderungen nur an einen Verein ausgezahlt werden können, wurde der inhaltlich gleiche Förderantrag vom Verein am 10. Juni 2021 eingebracht.

In einem E-Mail an Herrn Fetz vom 28. Juni 2021 haben Sie geschrieben: „Wir finden sicher eine Lösung. Ich werde das jetzt einmal mit Michael besprechen, dann melde ich mich.“ Welchen Michael meinten Sie hier: Mitgründer Michael Rauth oder Bürgermeister Michael Ritsch?
Reichart:
Soweit ich mich erinnere, habe ich in dieser E-Mail Stadtrat Michael Rauth gemeint, mit dem ich den Honorarwunsch von Dr. Fetz auch besprochen habe. Stadtrat Rauth wies das Ansuchen auch gleich zurück. Ebenso hat der Bürgermeister den Honorarwunsch gleich zurückgewiesen. Die formelle Zurückweisung der schriftlichen Rechnung von Dr. Fetz, die von ihm zu einem späteren Zeitpunkt gestellt wurde, erfolgte durch den Stadtamtsdirektor mit Schreiben vom 19. August 2021.

Anmerkung: Die NEUE hat die vier Fragen in schriftlicher Form an die Kommunikationsstelle der Stadt Bregenz mit der Bitte um Weiterleitung an Judith Reichart geschickt. Die Beantwortung erfolgte ebenfalls schriftlich.

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