Allgemein

Wer wird der nächste Bundeskanzler?

09.10.2021 • 13:02 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Die Ära Sebastian Kurz geht zu Ende
Die Ära Sebastian Kurz geht zu Ende AFP

ÖVP will weiterregieren, aber nicht ohne Kurz. Für die Grünen ist Kurz Geschichte.

Alles steuert auf den kommenden Dienstag zu: Die ÖVP bunkert sich ein und bekräftigte gestern, es gebe keine Regierungsbeteiligung ohne Kurz. Die Grünen stellten ihrerseits fest: Nur mit einer „untadeligen Person“ an der Spitze der ÖVP könne die türkis-grüne Koalition fortgesetzt werden.

Lenkt die ÖVP vor dem Tag der Sondersitzung des Parlaments noch ein, dann könnte Vizekanzler Werner Kogler die ÖVP doch noch für partner- und regierungsfähig erklären. Für eine Nachfolge von Kurz aus den Reihen der ÖVP kämen vor allem Innenminister Karl Nehammer, aber auch Karoline Edtstadler und Elisabeth Köstinger in Frage. Und auch der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer ist im Spiel.

Hinter verschlossenen Türen wird kolportiert, die ÖVP denke darüber nach, den Grünen nach der Kurz-Abwahl einen neuen Kanzler zu bieten. Allerdings hätte sie die Grünen zuvor in den Misstrauensantrag – und damit in die Arme der Opposition – getrieben.

Das Problem ist die Machtverteilung im Parlament: SPÖ, FPÖ und Neos brauchen die Stimmen der Grünen, um eine Mehrheit für die Abwahl des Bundeskanzlers zustande zu bringen. Umgekehrt brauchen Grüne, SPÖ und Neos die Stimmen der FPÖ, um eine Mehrheit für eine Regierung jenseits der ÖVP zustande zu bringen. Zweierkoalitionen aus ÖVP und SPÖ oder ÖVP und FPÖ als Alternative zu türkis-grün wären möglich, sind aber praktisch undenkbar.

Aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen wird an dieser Stelle kein Inhalt von Sonstige angezeigt.

In jedem Fall ist der Bundespräsident am Zug: Alexander Van der Bellen muss einen anderen Kanzlerkandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen. Die ÖVP streut die Kunde davon, dass es sich maximal um eine Übergangsregierung handeln könne und baldige Neuwahlen drohten. Doch in einem sind sich die anderen vier Parteien einig: Eine neue Regierung wäre auf Dauer angelegt, an Neuwahlen hat keine Partei Interesse.

Eine Hürde ist die Kanzlerfrage: Spielmacher ist derzeit Werner Kogler, und der Vizekanzler böte sich als Kanzlerkandidat an. Zweitstärkste Partei ist die SPÖ, aber deren Chefin Pamela Rendi-Wagner trauen viele den Job nicht zu. Springt die SPÖ über ihren Schatten und überlässt Kogler das Szepter?

Aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen wird an dieser Stelle kein Inhalt von Sonstige angezeigt.

Oder überlässt man einem „Unparteiischen“ das Ruder, etwa Wolfgang Peschorn, Ex-Innenminister der Beamtenregierung, oder Neos-Grande-Dame Irmgard Griss, Proponentin des Antikorruptions-Volksbegehrens?

Anders als das Kabinett Bierlein wäre diese Regierung allerdings darauf angelegt, Stabilität zu vermitteln, Reformprojekte wie die ökosoziale Steuerreform weiterzutreiben und die Pandemie zu bekämpfen.

Letzteres ist die größte Hürde für eine Vier-Parteien-Variante mit der FPÖ. Die Pandemie-Bekämpfung und FPÖ-Chef Herbert Kickl – das geht kaum unter einen Hut. Auch wenn der Zorn über Sebastian Kurz eint.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.