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Neos nahmen Raumplanung ins Visier

10.10.2021 • 12:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Neos-Raumplanungssprecher Gerfried Thür fordert eine bessere Unterstützung der Gemeinden. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Neos-Raumplanungssprecher Gerfried Thür fordert eine bessere Unterstützung der Gemeinden. Stiplovsek

Sind Gemeinden mit Raumplanung überfordert?

Es gibt wenig Schöneres, aber auch wenig Schwierigeres, als für die Raumplanung zuständig zu sein. Das sagte der zuständige Landesrat Marco Tittler (ÖVP) in der jüngsten Landtagssitzung. Einerseits habe man im Rahmen der Aufgabe die Möglichkeit, direkt Einfluss auf die Gestaltung des Landes zu nehmen. Andererseits gebe es in der Raumplanung kein richtig oder falsch, wenn „man einigermaßen gescheite Positionen einnimmt“.

Dringliche Anfrage

Grund für dieses „Geständnis“, wie es der Landesrat nannte, war eine Debatte über eine Anfrage der Neos zum Thema. Darin wollten die pinken Abgeordneten wissen, wie Vorarlberg im Bezug auf eine zukunftsorientierte Raumplanung dasteht. Unter anderem wurde gefragt, was sich seit der Novelle des Raumplanungsgesetzes im Jahr 2019 getan hat. Darin werden die Gemeinden beispielsweise verpflichtet, bis Ende des kommenden Jahres einen Räumlichen Entwicklungsplan (REP) zu erstellen. Diese sollen die ganzheitliche und längerfristige Betrachtung der Raumplanung auf Gemeindeebene fördern, indem die Entwicklungsziele für einen längerfristigen Zeitraum – zehn bis 15 Jahre – definiert werden. Der REP muss dann vom Land genehmigt werden.

Landesrat Marco Tittler hält die Raumplanung für eine der schönsten aber auch eine der schwierigsten Aufgaben. <span class="copyright">Hartinger</span>
Landesrat Marco Tittler hält die Raumplanung für eine der schönsten aber auch eine der schwierigsten Aufgaben. Hartinger

Die Anfragebeantwortung zeigt, dass bisher erst eine Gemeinde – Doren – über einen vom Land genehmigten REP verfügt. In 45 Kommunen gibt es zumindest schon ein Räumliches Entwicklungskonzept, das aus der Zeit vor der Raumplanungsnovelle stammt und auf freiwilliger Basis erstellt wurde. Für Neos-Raumplanungssprecher Gerfried Thür ist dies ein Zeichen dafür, dass die Kommunen überfordert sind und bessere Unterstützung brauchen. Der Landesrat sah dies nicht so. Die Gemeinden seien durch die Erstellung des REP sicher sehr gefordert, jedoch nicht überfordert, meinte Tittler. Die zuständige Abteilung des Landes stehe aber „Gewehr bei Fuß“, um die Verantwortlichen in den Kommunen zu unterstützen.

Verantwortliche arbeiten lassen

Auch der ÖVP-Raumplanungssprecher und ehemalige Götzner Vizebürgermeister Clemens Ender sah dies so. Er verwies auf die bereits bestehenden 45 Räumlichen Entwicklungskonzepte und verschiedene Beispiele gelungener Quartiersentwicklung wie etwa der Garnmarkt in Götzis. Dies würde zeigen, dass die Gemeinden und Regionen nicht überfordert seien und man die Verantwortlichen dort einfach arbeiten lassen müsse.

ÖVP-Raumplanungssprecher Clemens Ender glaubt nicht an eine Überforderung der Gemeinden. Man müsse diese einfach in Ruhe arbeiten lassen. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
ÖVP-Raumplanungssprecher Clemens Ender glaubt nicht an eine Überforderung der Gemeinden. Man müsse diese einfach in Ruhe arbeiten lassen. Stiplovsek

In der Anfragebeantwortung heißt es zudem, dass in den meisten Kommunen Prozesse zur Erarbeitung von REP im Gange sind. Daher sei davon auszugehen, dass die Frist bis Ende des kommenden Jahres eingehalten werden kann. Sollten sich jedoch Verzögerungen ergeben, werde man nach entsprechenden Lösungen suchen. Vor allem die Coronapandemie könnte sich negativ auf die Arbeiten ausgewirkt haben. Denn bei der Erstellung des REP ist auch die Einbindung der Bevölkerung gefragt. Dies sei sicherlich durch die Pandemie erschwert worden, sagte Landesrat Tittler in der Landtagssitzung.

Evaluierung läuft

Wie der Anfragebeantwortung zu entnehmen ist, läuft seit dem Frühjahr die Evaluierung der Raumplanungsnovelle aus dem Jahr 2019. Die Rückmeldungen aus den Kommunen bezüglich der inhaltlichen Ausrichtung der damaligen Änderung seien positiv. Der sparsame Umgang mit Grund und Boden habe an Bedeutung gewonnen. Der zusätzliche Aufwand aufgrund des REP wird jedoch kritisch gesehen.

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