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Erstmals Vorarlberger als Außenminister

11.10.2021 • 22:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit

Michael Linhart zieht als Außenminister in die Bundesregierung ein.

Als Sohn eines österreichischen Diplomaten in Ankara geboren, besuchte Michael Linhart wie sein um ein Jahr jüngerer Bruder Markus die Stella Matutina in Feldkirch. Wie viele Diplomatenkinder zog es Linhart nach dem Studium in den diplomatischen Dienst der Republik.

Während sein Bruder Markus in die Politik ging und später Bürgermeister von Bregenz wurde, kletterte er kontinuierlich die Karriereleiter mit mehreren Zuteilungen im In- und Ausland nach oben.

Einsatz in Krisengebieten

Während des Jugoslawienkrieges war der aufstrebende Diplomat Botschaftssekretär in Zagreb oder Agram, wie es im Außen­minis­terium noch immer genannt wird, und dort häufig mit Krisenkommunikation beschäftigt. Regelmäßig telefonierte er mit dem damaligen Außenminister Alois Mock (ÖVP) über die Lage im Kriegsgebiet. Anschließend schaffte er den Sprung ins Kabinett des damaligen Außenministers Wolfgang Schüssel (ÖVP).

Während Kabinettsmitarbeiter im Außenministerium im Gegensatz zu anderen Ressorts traditionell aus dem Beamtenstab des Hauses rekrutiert werden, gelten solche Stationen im Büro eines Ministers auch dort als besonders karrierefördernd. Nach der schwarz-blauen Wende 2000 wurde Linhart auch prompt zum österreichischen Botschafter in Damaskus ernannt, wo er schon früher als Diplomat gearbeitet hatte.

Dort musste er sich unter anderem mit einer eigenmächtigen Auslandsreise des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider herumschlagen. Anschließend wurde Linhart zum Geschäftsführer der 2004 gegründeten staatlichen Entwicklungshilfegesellschaft ADA bestellt, die sich vor allem in den Jahren nach seiner Tätigkeit zu einem Reservoir für ÖVP-nahe Mitarbeiter entwickelte.
2007 wechselte er als Botschafter nach Athen und stieg nach seiner Rückkehr nach Wien 2012 zum Sektionschef und ein Jahr später zum Generalsekretär im Außenministerium auf. In dieser Funktion fungierte er auch einmal als Gastgeber eines Diplomatentreffens in Bregenz, als sein Bruder dort Bürgermeister war. Während der Entführung von Österreichern in Libyen 2015 zeichnete er sich als Krisenmanager aus.

Abschied nach Paris

Nachdem während der kurzzeitigen türkis-blauen Koalition mit Karin Kneissl auf FPÖ-Vorschlag 2017 eine ehemalige Diplomatin zur Außenministerin avancierte, musste Linhart seinen Posten als oberster Ressortbeamter räumen. Der Grund dafür war weniger in Linharts ÖVP-Nähe als in einem persönlichen Zerwürfnis mit der neuen Ministerin zu suchen.

Kneissl hatte sich von Linhart während einer kritischen Situation im Stich gelassen gefühlt, als beide in Damaskus arbeiteten. Linhart wurde mit dem prestige­trächtigen Botschafterposten in Paris abgefunden. Nach dem Kollaps der Regierung im Folge der Ibiza-Affäre, wurde Linhart bereits als Beamtenminister im Kabinett Bierlein gehandelt, hatte damals aber gegen Alexander Schallenberg das Nachsehen, der nun zum Bundeskanzler ernannt wurde.

Eingeschränktes Portfolio

Michael Linhart selbst kehrt damit als Außenminister nach Wien zurück. Dort wird er sich, angesichts des eingeschränkten Wirkungskreises seines Ressorts, aber vorwiegend auf organisatorische und zeremonielle Aufgaben beschränken müssen. Kaum war Sebastian Kurz vom Außenministerium ins Bundeskanzleramt gewechselt, musste das Ressort empfindliche Machtverluste erleiden. Unter Kurz, dessen Regierungen teilweise seit vielen Jahrzehnten bestehende Zuständigkeiten neu ordneten, wanderte unter anderem die Zuständigkeit für EU-Angelegenheiten weitgehend ins Kanzleramt.

Eingeschränktes Portfolio

Dort ist aktuell Karoline Edtstadler unter anderem für die „Koordination in Angelegenheiten der Europäischen Union“ zuständig und damit auch für die politisch einflussreiche Vorbereitung aller EU-Räte. Dieses Koordinationsgeschäft wird in weiten Teilen zwar weiterhin von Bediensteten des Außenministeriums abgewickelt, nun aber eben unter Weisung Edt­stadlers.

Daneben verlor das Ressort auch die Zuständigkeit für die Integrationsagenden, die im Außenministerium aber ohnehin als Fremdkörper empfunden wurden, nachdem die Mitarbeiter dort aus dem Innenministerium stammten und kein Préalable, den Aufnahmetest in den diplomatischen Dienst, vorweisen konnten.
Für den neuen Außenminister bleiben daher vor allem die traditionellen Aufgabenbereiche Völkerrecht, diplomatische Vertretungen und die Vertretung Österreichs im Ausland sowie in internationalen Organisationen.

Daran, dass er sich auf der Linie des gesamten ÖVP-Regierungsteams befindet, ließ Linhart bereits bei seiner Ernennung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag keine Zweifel. Auf Twitter bedankte er sich bei Bundeskanzler Alexander Schallenberg und Parteiobmann Sebastian Kurz für das Vertrauen.

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