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Was ändert sich in der Koalition?

11.10.2021 • 14:54 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
Schallenberg wird heute um 13:00 Uhr als Bundeskanzler angelobt. Kann das die türkis-grüne Koalition retten?
Schallenberg wird heute um 13:00 Uhr als Bundeskanzler angelobt. Kann das die türkis-grüne Koalition retten? APA/Robert Jäger

Schallenberg kündigt eine enge Zusammenarbeit mit Kurz an.

Als Alexander Schallenberg am Sonntag um 11.30 Uhr vom Außenministerium zum Ballhausplatz spaziert, kommt ihm kein Wort über die Lippen. Begleitet von einem Pulk aus Kameraleuten und Polizisten, ist der designierte Bundeskanzler am Weg zu einem Vieraugengespräch mit Alexander Van der Bellen. Auch nach dem Termin ist Schallenberg wortkarg. Plötzlich ertönt ein Schmerzensschrei. Ein Fotograf ist gestürzt und hat sich schwer verletzt. Schallenberg bleibt stehen, einen Moment lang ist er unbeholfen. Dann geht er zum Verletzten, beugt sich runter, bleibt minutenlang bei ihm, während er auf die Rettung wartet. Unverhofft wird Schallenberg zum Samariter.

Dieser kündigt eine enge Zusammenarbeit mit seinem Vorgänger Sebastian Kurz (ÖVP) an. Dieser sei Obmann und Klubchef der stärksten Parlamentspartei, alles andere wäre demokratiepolitisch absurd. Die gegen Kurz erhobenen Vorwürfe hält Schallenberg für falsch und er ist überzeugt, dass sich das am Ende auch so herausstellen wird.

Plötzlich Bundeskanzler

Unverhofft wird er auch heute um 13.00 Uhr als Bundeskanzler angelobt. Kann das die türkis-grüne Koalition retten?

Die Karten werden in der Koalition nach dem Kanzlerwechsel jedenfalls neu gemischt. Sebastian Kurz wechselt mit dem morgigen Tag als ÖVP-Klubobmann ins Parlament. Wo genau er sitzen wird, weiß man im Parlamentsklub noch nicht. Fest steht aber: Auch August Wöginger bleibt in der ersten Reihe. Der derzeitige Klubobmann wird Kurz’ erster Stellvertreter. Wöginger soll auch weiterhin die Geschäfte führen, also: Feinabstimmungen mit den Grünen machen, beim Ministerrat oder an Präsidialkonferenzen teilnehmen. Kurz soll sich vermehrt um die interne Abstimmung kümmern. Im ÖVP-Parlamentsklub geht man deshalb davon aus, dass sich in der Zusammenarbeit mit den Grünen nicht viel ändern wird.

Konfliktpotenzial in der Regierung

Nicht nur im Parlament, auch in der Regierung müssen ÖVP und Grüne unter veränderten Umständen kooperieren. Und das birgt sehr wohl Konfliktpotenzial. Als „schockierend“ bezeichnete der kleine Koalitionspartner, was die zuletzt öffentlich gewordenen Chats nahelegen: Als Außenminister habe Kurz mutmaßlich ein von Kanzler und Vizekanzler geplantes Kinderbetreuungspaket torpediert. Dass Kurz weiterhin die Fäden zieht, halten auch Grüne für realistisch. Man werde aber nur mit Schallenberg verhandeln, heißt es.

Dass Kurz nur zwischenzeitlich ins Parlament wechselt und bald wieder als Bundeskanzler zurückkehrt, schloss die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Sonntag aber explizit aus. Tatsächlich ist das unwahrscheinlich: Die strafrechtliche Klärung der Vorfälle wird mehrere Jahre dauern. Und die Ermittlungen laufen immer noch – es ist nicht auszuschließen, dass weitere belastende Chats ans Licht kommen

Kritik von VP-Landeshauptleuten

Dazu kommt die politische Klärung. Der Druck dazu wächst auch innerhalb der ÖVP. Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner sagte am Sonntag zur Neuen Vorarlberger Tageszeitung: „Dieser erste Schritt war notwendig, aber die Diskussion ist nicht vom Tisch. Es sind weitere Dinge zu klären.“ Und Tirols Landeshauptmann Günther Platter sprach im ORF-Radio von der „Fortsetzung der Koalition Schwarz-Grün“ – von Türkis war keine Rede.

Allerdings: Als Sebastian Kurz 2017 die Volkspartei umfärbte, sicherte er sich mehr Macht, als jeder andere Parteichef. Die Wahl zum Parteiobmann knüpfte er an eine Statutenänderung. Seither hat Kurz die alleinige Entscheidungskompetenz für die Bestellung des ÖVP-Regierungsteams und der Parteimanager. Auch die inhaltliche Positionierung obliegt in der Volkspartei alleine dem Parteichef. Über eine Änderung der Statuten wird in der ÖVP derzeit nicht diskutiert. Immerhin ist der letzte Parteitag erst sechs Wochen her, und Sebastian Kurz wurde dort mit 99,4 Prozent als Chef bestätigt. Wann, wie und wofür wird er diese Macht nutzen?

Im Spannungsverhältnis zwischen Formalitäten und politischen Realitäten müssen sich in nächster Zeit alle neu einfinden: der designierte Bundeskanzler Schallenberg, der Österreich souverän auf dem internationalen Parkett vertritt, aber im Land bisher wenig Gestaltungswillen gezeigt hat, der neue ÖVP-Klubobmann Kurz, der austarieren muss, auf wie viel Einfluss er verzichten kann – oder muss, der grüne Vizekanzler Werner Kogler, der das gute Verhältnis, das er zu Kurz hatte, wieder reparieren oder ganz darauf verzichten muss – und zum neuen Bundeskanzler ein Vertrauensverhältnis aufbauen wird.

Weitere Umbauten in der Regierungsmannschaft?

Nach welchen Spielregeln künftig regiert wird, könnte sich schon bald zeigen, wenn entschieden ist, wie Schallenberg sein Kabinett besetzen will. Oder, ob es weitere Umbauten im türkisen Regierungsteam geben soll. Und wer sich dabei durchsetzt: der Bundeskanzler oder der Parteichef?

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Vier Jahre lang war Sebastian Kurz der Joker der Volkspartei, der verlässlich Wahlen gewann. Man wird sehen, ob es – nach einer Abkühlphase – so bleibt. Oder ob sich nicht nur die Spielregeln, sondern gar das Spiel verändert – und im neuen Blatt ohne Joker gespielt wird.

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