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Das lief hinter den Kulissen

16.10.2021 • 15:20 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) geht davon aus, dass mit dem zum ÖVP-Klubchef umgestiegenen Altkanzler Sebastian Kurz eine konstruktive Zusammenarbeit möglich sein wird.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) geht davon aus, dass mit dem zum ÖVP-Klubchef umgestiegenen Altkanzler Sebastian Kurz eine konstruktive Zusammenarbeit möglich sein wird. APA/HERBERT NEUBAUER

Erst unter parteiinternem Druck sei Kurz eingeknickt, so Kogler.

Im Ö1-Journal äußerte sich Grünen-Chef Werner Kogler heute erstmals dazu, was hinter den Kulissen zum Kanzler-Rücktritt von Sebastian Kurz geführt hatte.

SPÖ, FPÖ und NEOS hatten demnach bereits mit Unterstützung der Grünen eine “Allianz zur Aufklärung der Korruptionsvorwürfe” im Parlament geschmiedet und auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen hätte bereits eine neue Expertenregierung vorbereitet, erinnert sich der Grünen-Chef. Dies hätten die Grünen auch den ÖVP-Landesfürsten deutlich gemacht.

Schallenberg war Kurz’ Vorschlag

Erst unter starkem parteiinternen Druck sei Kurz dann schließlich eingeknickt und habe Schallenberg als neuen Kanzler vorgeschlagen. Ansonsten hätten die Landeschefs laut Einschätzung Koglers wohl selbst einen Kanzler nominiert: “Was hätte das zur Konsequenz gehabt? Dass wir relativ rasch ÖVP-Vorschläge für einen neuen Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin gehabt hätten. Das war die nächstgrößere Wahrscheinlichkeit.”

Mit dem zum ÖVP-Klubchef umgestiegenen Altkanzler Kurz werde nun eine konstruktive Zusammenarbeit möglich sein: “Es muss ja so sein”, glaubt Kogler. Und: “Die ÖVP ist gut beraten, sich nicht in die Unberechenbarkeit zu begeben”, richtet er dem Koalitionspartner aus.

“Staatspolitische Verantwortung” der Grünen

Voll des Lobes ist Kogler für seine eigene Partei: Die Grünen würden “staatspolitische Verantwortung” wahrnehmen, beteuerte er heute Vormittag bei der Landesversammlung der Wiener Grünen in der Messe Wien. Man habe sich um Verlässlichkeit und Stabilität bemüht. “Das sind die Grünen und das macht mich stolz.”

Was aus den Chats hervorleuchte, sei völlig eindeutig gewesen, hielt Kogler fest. Angesichts der in der Anordnung zu den Hausdurchsuchungen (bei der ÖVP, Anm.) dargelegten Vorwürfe, habe man sich entschieden, Konsequenzen zu fordern. “Nicht aus taktischen Gründen.” Die Grünen seien nicht diejenigen gewesen, die den “ganzen Quargel” aufgerührt hätten. Man nehme die staatspolitische Verantwortung wahr und versuche, sofort wieder Orientierung zu geben.

Justiz als wesentliche Säule

“Die unabhängige Justiz, das ist eine ganz wesentliche Säule”, zeigte sich Kogler zudem überzeugt. Man müsse die Justiz arbeiten lassen. Und es sei notwendig gewesen, festzuhalten, dass Angriffe auf diese nicht zulässig seien. Halte man eine Hausdurchsuchung für nicht gerechtfertigt, könne man Rechtsmittel etwa gegen die Verwendung der erhobenen Daten einlegen. “Wer sich ungerecht behandelt fühlt, soll sich an den Rechtsstaat wenden, aber nicht den Rechtsstaat attackieren”, betonte Kogler.

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