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“Russische Opposition wurde zertrümmert”

16.10.2021 • 13:18 Uhr / 10 Minuten Lesezeit
Dmitrij Muratow, Chefredakteur der "Nowaja Gazeta"
Dmitrij Muratow, Chefredakteur der “Nowaja Gazeta” AP

Dmitrij Muratow spricht über Angriffe auf die Presse und Alexej Nawalny.

Herr Muratow, unabhängige Medien und einzelne Journalisten werden jetzt als „ausländische Agenten“ diskriminiert, gegen manche Strafverfahren eröffnet. Warum? Sollen alle übrigen eingeschüchtert werden oder hat die Vernichtung des freien Journalismus in Russland begonnen?
Dmitrij Muratow: Wenn Journalisten als ausländische Agenten gebrandmarkt werden, ist das tatsächlich Misstrauen gegenüber dem Volk. Angriffe auf die Presse bedeuten immer Misstrauen gegenüber dem Volk.

Sie haben in einem Interview gesagt, dass die Staatsmacht gegenüber der Opposition statt politischer Mittel inzwischen Methoden der Sicherheitsorgane anwendet. Gilt das auch für den Journalismus?
Muratow: Unbedingt. Russische Medien werden ohne Gerichtsverhandlung zu ausländischen Agenten erklärt. Die Gerichte entscheiden nicht mehr, das bedeutet, die Sicherheitsorgane machen die Politik.

Mit welchen Mitteln kann man sich in dieser Lage verteidigen?
Muratow: Mit keinen.

Zur Person

Dmitrij Andrejewitsch Muratow, 59, ist Chefredakteur der 1993 von ihm mit begründeten Oppositionszeitung Nowaja Gaseta. Die Redaktion ist für kritische Reportagen über korrupte Behörden oder russische Kriegsverbrechen von Tschetschenien bis Syrien bekannt, immer wieder gab es Anschläge und Drohungen gegen die Redaktion und ihre Mitglieder, fünf ihrer Journalisten wurden ermordet. Vorigen Freitag wurde Muratow mit dem Friedensnobelpreis 2021 ausgezeichnet.

Das heißt, die Medien erwartet das Allerschlimmste?
Muratow: Ich erwarte nichts Gutes. Erst vergangenen Freitag hat das Justizministerium außer zwei Medien und sechs anderen Kollegen auch Galina Arapowa, die Leiterin des Zentrums zur Verteidigung der Massenmedien, zum „Auslandsagenten“ erklärt. Galina ist brillant, eine Ausnahmejuristin und Intellektuelle, sie verteidigt die Medien seit tausend Jahren. Unser Land hat ihr finanziell nie geholfen, dafür hat ihr jemand aus dem Ausland einen Zuschuss gegeben. Und jetzt gilt sie als Feind unseres Staates.

Warum geschieht so etwas? Ist das System eine Maschine, die einmal eingeschaltet, nicht mehr anhalten kann? Oder gibt es dahinter doch irgendwelche menschliche Motivationen?
Muratow: Ich bin sicher, dass keine menschliche Motivation dahinter steht. Ich sehe nur einen Grund: In den vergangenen Jahren haben gerade die Medien angefangen, statt des Parlaments die Interessen des russischen Volkes wahrzunehmen. Oder zumindest jener Menschen, die alternative Ansichten zu den wesentlichsten Fragen besitzen, zur Welt, zur Zukunft oder zum Krieg. Ich weiß nicht, wie viele das sind, vielleicht 15 Millionen, vielleicht 20 Millionen. Aber für sie sind die Medien zum Parlament, zur wirklichen Duma geworden. Sie formuliert ihre Meinungen, berücksichtigt sie. Im Grunde geht es darum, dieses Parlament zu vernichten, damit es weiter keine alternativen Ansichten mehr äußert.

Jetzt diskutiert ein Teil des russischen Internets, warum Sie und nicht Alexei Nawalny den Friedensnobelpreis erhalten haben. Worin sehen Sie selbst den Unterschied zwischen sich und Nawalny, zwischen Ihren Vorstellungen und Werten und seinen?
Muratow: Es ist völlig gleichgültig, worin sich meine Vorstellungen von denen Alexei Nawalnys unterscheiden. Nawalny ist ein politischer Gefangener, ich werde seine Rechte verteidigen.

Ermordete Journalisten

Schon fünf Redaktionsmitglieder der “Nowaja Gazeta” wurden ermordet:

Igor Dommikow, Leiter des Ressorts für Sonderprojekte, wurde im Mai 2000 im nächtlichen Moskau von mehreren Männern überfallen und mit Hammerschlägen tödlich verletzt. Die Polizei überführte den früheren Vizegouverneur von Lipezk als Auftraggeber, Domnikow hatte einen kritischen Artikel über ihn geschrieben.

Jurij Schtschekotschichin, stellvertretender Chefredakteur, starb im Juli 2003 mit schweren Vergiftungserscheinungen in einem Moskauer Krankenhaus. Sein Tod wurde nie aufgeklärt. Vorher hatte er Telefondrohungen wegen seiner Recherchen über die Verwicklung der Sicherheitsorgane in Möbelschmuggel erhalten.

Swetlana Orljuk, investigative Reporterin der Nowaja Gaseta, wurde 2006 im kaukasischen Wladikawkas ermordet. Der Fall ist ebenfalls bis heute ungeklärt.

Anna Politkowskaja, wegen ihrer Kritik an der russischen Kriegsführung und der späteren Gewaltherrschaft Ramsan Kadyrows in Tschetschenien weltweit bekannt, wurde im Oktober 2006 vor ihrer Wohnung in Moskau erschossen. Bis heute ist der Auftraggeber unbekannt.

Anastasia Baburowa recherchierte als freie Mitarbeiterin im Moskauer Neonazi-Milieu. Ein Rechtsradikaler erschoss sie und den Menschenrechtsanwalt Stanislaw Markelow im Januar 2009 auf offener Straße.

Nawalny gilt als Symbol des Kampfes. Er selbst sagt, dass ihn Hass gegen Wladimir Putin und die korrumpierte Umgebung Putins antreibt. Sie dagegen sind nicht häufig, aber regelmäßig mit anderen Chefredakteuren bei Putin. Und sie müssen oft Vertreter seines Systems kontaktieren, um Kollegen zu schützen oder zu retten. Wer handelt in dieser Hinsicht richtig, Sie oder Nawalnys?
Muratow: Sagen Sie mir bitte, in welcher Hinsicht?

Nawalny denkt, man müsse mit diesem System kämpfen, hat deshalb mehrfach die Menschen aufgerufen, auf die Straße zu gehen.
Muratow: Und, sind sie auf die Straße gegangen?

In Moskau waren es zwei oder drei Promille der Einwohner.
Muratow: Einigen wir uns auf Folgendes: Ich werde nicht das praktische politische Tun eines Menschen diskutieren, der im Straflager sitzt. Es gibt verschiedene Methoden. Geistliche verwenden die einen, Journalisten andere, Politiker wieder andere. Das ist für jedermann begreifbar. Ja, ich habe an Treffen mit dem Präsidenten teilgenommen, ja ich habe bei einem dieser Treffen die Vergiftung Nawalnys mit dem Kampfstoff Nowitschok zur Sprache gebracht. Was der Präsident geantwortet hat, kann ich nicht sagen, weil das Gespräch off the records war. Hätte ich etwa nicht zu dem Treffen mit dem Präsidenten gehen und nicht diese Frage stellen sollen?

Sie haben einmal gesagt, manchmal sei es besser, den Kopf in den Sand zu stecken als seine Anhänger vor die Gummiknüppel der Polizei zu schicken.
Muratow: Ich erkläre Ihnen meine Aussage: Der Strauß steckt ja keineswegs seinen Kopf in den Sand, um sich zu verbergen. Sondern er dreht mit seinem Schnabel die Eier im Sand herum, damit sie gleichmäßig gewärmt werden. Der Strauß denkt an die Zukunft und bewahrt seinen Nachwuchs. Auch wir müssen manchmal an die Zukunft denken, an unsere Nachkommen, statt unsere Anhänger vor die Gummiknüppel zu jagen. Manchmal muss man sich der Aufklärungsarbeit widmen, dem Kampf gegen Aberglauben und Verschwörungstheorien. Manchmal muss man handeln wie der Strauß. Ich bin Journalist, ich bin verpflichtet, meine Leser zu schützen und es nicht dahin kommen zu lassen, dass sie emigrieren.

Viele Oppositionelle sitzen im Gefängnis, viele Politiker und Aktivisten mussten wirklich ausreisen, Nawalnys Stäbe wurden verboten, andere Parteien haben dicht gemacht oder sind verstummt.
Muratow: Es gibt in Russland keine Opposition mehr, sie ist zertrümmert.

Aber die oppositionellen Medien arbeiten noch, veröffentlichen alternative Meinungen.
Muratow: Ich meinte mit meinen Worten vom Ende der Opposition ihre Strukturen, ihre Stäbe und Organisationen. Die Opposition als solche ist nirgendwohin verschwunden, sie existiert in den Köpfen der Menschen weiter, die Leute denken über neue alternative Ideen und Themen nach, reden in sozialen Netzen und auf verschiedenen Tribünen darüber.

Als im Winter, nach Nawalnys Verhaftung in Moskau 20.000 Leute auf die Straße gingen, riefen mich Kollegen aus Deutschland an und erkundigten sich, wann Putins Regime zusammenbricht.
Muratow: In der Russischen Föderation unterstützen 60 bis 80 Prozent der Bevölkerung Putin. Es nutzt nichts, sich an Mythen zu klammern. Etwa an den Mythos, dass bald, im Herbst oder im Winter das Regime stürzt. Bis auf Weiteres stürzt in Russland kein Regime.

Warum gehen die Leute Ihrer Ansicht nach nicht auf die Straße?
Muratow: Das weiß ich nicht. Vielleicht haben sie Angst, vielleicht gibt es bei uns mehr YouTube-Zuschauer als engagierte Aktivisten, vielleicht liegt es am politischen Management. Noch einmal: Ich bin Journalist. Aber Sie stellen mir Fragen für Politiker. Fragen Sie Alexei Nawalny oder Leonid Wolkow, seinen Stabschef. Habe ich die Leute auf die Straße eingeladen oder sie?

Aber was schlagen Sie in dieser Situation jenen 15 oder 20 Millionen Russen vor, gerade den jungen Russen, die nicht mit dem einverstanden sind, was im Land passiert?
Muratow: Viele junge Leute machen jetzt bei uns Praktika, arbeiten und schreiben. Ich wünsche ihnen aufrichtig, dass sie zum Gegengift gegen den obskuren Aberglauben werden. Patriotismus ist, wenn wir etwas Gutes für die Bewohner unseres Vaterlandes tun, nicht Hass auf die Länder, die uns umgeben. Ich denke, Ausbildung und Aufklärung, Arbeit mit neuen Daten, mit künstlicher Intelligenz, das ist interessant, das ist der Weg zur Freiheit. Wir müssen eine neue freie Generation schaffen. Und mir scheint, sie wird entstehen.

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