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Tschechischer Präsident nicht amtsfähig

18.10.2021 • 19:15 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Staatspräsident Milos Zeman
Staatspräsident Milos Zeman AP

Ärzte teilen mit: Milos Zeman ist derzeit nicht amtsfähig.

Es sei auch “wenig wahrscheinlich”, dass der 77-Jährige seine Tätigkeit wieder aufnehmen werden könne, heißt es in dem Schreiben, aus dem Vystrcil in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz zitierte.

Eine langfristige Prognose zum Gesundheitszustand Zemans sei “äußerst unsicher”, schrieben die Ärzte weiter. Vystrcil hatte die Führung des Krankenhauses um Informationen zum Gesundheitszustand Zemans gebeten, nachdem tagelang über diesen spekuliert worden war. Tschechische Medien kritisierten, dass die Präsidentschaftskanzlei nur sporadisch und wenig transparent über die Lage Zemans informierte.

Der Staatspräsident spielt aktuell eine wichtige Rolle, muss er doch nach den Parlamentswahlen vom 8. und 9. Oktober den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Allerdings war Zeman bereits am Tag nach der Wahl und einem ersten Gespräch mit dem geschlagenen Premier Andrej Babis ins Krankenhaus gebracht worden. Er wird dort auf der Intensivstation behandelt.

Artikel 66 der Verfassung

Vystrcil deutete in der Pressekonferenz an, dass es an der Zeit sei, Artikel 66 der Verfassung über die Amtsunfähigkeit des Präsidenten zu aktivieren. Dieser ermöglicht die Übertragung der Vollmachten des Staatsoberhauptes an den Regierungschef und den Chef des Abgeordnetenhauses, wenn der Präsident sein Amt aus Gesundheitsgründen nicht ausüben kann. Der Aktivierung des Verfassungsartikels müssen beide Parlamentskammern zustimmen.

Der 77-jährige Milos Zeman leidet seit Jahren an Diabetes und ist wegen einer Nervenerkrankung auf einen Rollstuhl angewiesen. Außerdem rieten ihm die Ärzte wiederholt, das Rauchen und den Alkoholkonsum einzuschränken. Auf Video-Aufnahmen vom Sonntag war zu sehen, dass Zeman beim Transport ins Krankenhaus völlig reglos war, sodass ihm ein Pfleger den Kopf stützen musste.

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