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Bregenz Mitte: Ritsch fordert, Tittler kontert

22.10.2021 • 16:30 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
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Hartinger

Bregenzer Bürgermeister mahnte die Landesregierung in einem Brief zur Eile.

In der vergangenen Bregenzer Stadtvertretungssitzung wurde einstimmig beschlossen, dass das Land Vorarlberg und die ÖBB ersucht werden, die abgeschlossene Grundsatzvereinbarung sowie Planungsvereinbarung zur Mobilitätsdrehscheibe Bregenz Bahnhof nicht mehr weiterzuverfolgen. Stattdessen wird eine gemeinsam erarbeitete Vereinbarung zur weiteren Vorgangsweise der Planung des Bahnhofs einvernehmlich unterzeichnet werden und als Grundlage für weitere Planungsschritte dienen.

Damit sind die ursprünglichen Pläne vom Tisch und die Evaluierung von Bregenz Mitte, eine Unterflurlösung für Straßen, Bahnhof und Schienen vom Generali-Gebäude bis zur HTL, soll weiterverfolgt werden. Dafür braucht es aber auch das Land Vorarlberg, denn die Straßen L190 und L202, die unter die Erde versetzt werden sollen, sind Landesstraßen. Die Stadt Bregenz kann über diese nicht bestimmen oder verfügen. Aus diesem Grund hat Bürgermeister Michael Ritsch einen Brief an die Landesregierung geschickt.

„Das Land Vorarlberg hat zugesagt, dass die Landesstraßen L190 und L202 einer entsprechenden Prüfung unterzogen werden und ausgelotet wird, wie eine Unterflurstraßenverbindung am sichersten zu verwirklichen ist“, lässt Ritsch in dem Schreiben wissen. Gleichzeitig mahnt er zur Eile, denn die Realisierung sei an einen restriktiven Zeitplan geknüpft, der durch die Aufnahme des Projekts in den Rahmenplan der ÖBB definiert wird. Bei Nichtaufnahme droht eine Verschleppung der Umsetzung, weil die Bundesbahnen entsprechende Gelder nicht bereitstellen.

„Dies bedeutet für die Machbarkeitsstudie Verkehr und Untertunnelung, dass deren Ergebnisse im Frühjahr 2022 vorliegen sollten“, erklärt der Bürgermeister. Dies sei laut der Expertengruppe, die sich mit Bregenz Mitte beschäftigt, durchaus machbar.

Studie in Auftrag gegeben

Dies sieht der für Straßenbau zuständige Landesrat Marco Tittler etwas differenzierter. „Wir haben von Anfang an gesagt, dass die Untersuchung eineinhalb Jahre dauern wird und uns die wirtschaftlichen, verkehrlichen sowie rechtlichen und technischen Ergebnisse im Herbst 2022 vorliegen werden. Diese Machbarkeitsstudie wurde an externe und renommierte Planungsbüros bereits vergeben und wenn nun behauptet wird, es würde auch schneller gehen, kann ich mir das nur so erklären, dass dann die verkehrsplanerische Komponente zu wenig gewürdigt wird“, sagt der Landesrat.

Landesrat Marco Tittler. <span class="copyright">Hartinger</span>
Landesrat Marco Tittler. Hartinger

Gleichzeitig kritisiert Ritsch in dem Brief die Passivität der Regierungsvertreter in diesem speziellen Fall. Der Sozialdemokrat ortet parteiliche Differenzen und spricht diese an: „Ungeachtet politischer Verhältnisse in Bregenz, wäre ein wertschätzender Umgang der Landesregierung mit der Stadtregierung wünschenswert. Diesen Umgang haben wir in der Vergangenheit stets gepflogen und ich würde mich freuen, wenn wir dies auch in Zukunft so handhaben werden.“

Experten entsendet

Im Februar hatte die Stadt sämtliche Interessensgruppen und Stakeholder im Festspielhaus versammelt, um die Pläne Bregenz Mitte zu diskutieren. Eingeladen waren auch die Mitglieder der Landesregierung, gekommen sind sie aber nicht. Zwar wurde ein Landesbediensteter zu dem Treffen entsandt, die politischen Entscheidungsträger blieben aber fern. Ritsch interpretiert dies als fehlendes Bekenntnis zu den Projektplänen und der Mitgestaltung. „Über dieses Fernbleiben waren die anwesenden Eigentümer und Stakeholder durchaus irritiert“, lässt Ritsch den Landeshauptmann und die Landesräte wissen.

Tittler kontert, sieht in keiner Weise eine politische Agenda bei diesem Projekt. „Ich habe mit Michael Ritsch damals persönlich telefoniert und ihm erklärt, dass es für so ein Projekt absolut das Sinnvollste ist, den Verkehrsplaner des Landes zuzuziehen. Ich habe ihn auch gebeten, nicht despektierlich von einem Mitarbeiter des Landes zu sprechen. Es ist keine politische Frage, sondern eine verkehrsplanerische und daher hat der Verkehrsplaner des Landes teilgenommen und als es um die Landesstraßen ging, zusätzlich der Abteilungsvorstand für Landesstraßenbau. Das sind die Spezialisten, die von Anfang an dabei waren. Mehr können wir an Fachkompetenz gar nicht aufbieten“, sagt der gebürtige Bregenzer Tittler.

Die Landesstraße soll unter die Erde verlegt werden. <span class="copyright">Hartinger</span>
Die Landesstraße soll unter die Erde verlegt werden. Hartinger

Eine Auftaktveranstaltung mit Experten des Landes und der Stadt gab es bereits im September, wie der Landesrat wissen lässt. Nun gilt es die Ergebnisse der externen Verkehrsplaner abzuwarten. Tittler gibt aber zu bedenken, dass es keinerlei Erhebungen über den induzierte Verkehr gebe. Bis zu 6000 Menschen sollen in den Wohnugen von Bregenz Mitte Platz finden. Hierzu gibt es keine Daten, mit wieviel Parkplätzen, Gewerbeflächen oder Individualverkehr zu rechnen ist.

Mit einer fertigen Studie im Herbst 2022 bestünde immer noch die Möglichkeit in den Rahmenplan der ÖBB aufgenommen zu werden. „Es ist sportlich, aber es wäre machbar. Es braucht aber dann ein sofortiges Bekenntnis des Landes, dass es auch in die Umsetzung gehen wird. Und das fehlt bisher“, sagt Ritsch. Die Machbarkeitsstudie an sich, ist dem Sozialdemokrat noch nicht Bekenntnis genug.

So könnte Bregenz Mitte ohne Straße und Schienen aussehen. <span class="copyright">Arbeitsgruppe Bregenz Mitte</span>
So könnte Bregenz Mitte ohne Straße und Schienen aussehen. Arbeitsgruppe Bregenz Mitte
 So könnte Bregenz Mitte ohne Straße aussehen. <span class="copyright">Arbeitsgruppe Bregenz Mitte</span>
So könnte Bregenz Mitte ohne Straße aussehen. Arbeitsgruppe Bregenz Mitte

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