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Zukunftsplanung: Doren mit Vorreiterrolle

23.10.2021 • 21:08 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
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Stiplovsek

Bürgermeister Flatz über Räumlichen Entwicklungsplan der Gemeinde.

Eine Vorreiterrolle in Vorarlberg nimmt die Gemeinde Doren ein. Schließlich ist diese die erste, in der es einen rechtsgültigen und aufsichtsbehördlich genehmigten Räumlichen Entwicklungsplan (REP) gibt. Bis Ende des kommenden Jahres muss es einen solchen in allen 96 Vorarlberger Gemeinden geben. Die Regelung geht auf eine Novelle des Raumplanungsgesetzes zurück, die am 1. März 2019 in Kraft getreten ist.

REK überarbeitet

Warum die Verantwortlichen in der Bregenzerwälder Gemeinde so rasch auf die Änderung reagiert haben, hat vor allem praktische Gründe, wie Bürgermeister Guido Flatz berichtet. Denn erst im Jahr 2016 war ein breit angelegter Prozess abgeschlossen worden, in dem ein Räumliches Entwicklungskonzept (REK) entwickelt worden ist. Dieses sollte nach der Raumplanungsnovelle überarbeitet und zum neuen REP werden. Da die bestehende Gemeindevertretung sich bei der Erstellung des REK bereits intensiv mit der Thematik befasst hatte, sollte die Überarbeitung möglichst noch in der damals laufenden Legislaturperiode abgeschlossen werden.

Intensiver Prozess

Für die Anpassung des Konzepts wurde die Grundlagen­analyse aus dem REK aktualisiert, und die Situation vor Ort wurde bei Begehungen genau unter die Lupe genommen. „Es war ein intensiver Prozess“, betont Flatz. Zu diesem gehörte auch die Bürgerbeteiligung, die sich aufgrund der Coronapandemie besonders herausfordernd gestaltete. Die Präsentation ging als Hybridveranstaltung über die Bühne. Interessierte konnten entweder physisch vor Ort oder online teilnehmen.

In der Überarbeitung des REK zum REP hat es dem Bürgermeister zufolge „recht wenige Änderungen“ gegeben. Das zeige, dass man schon bei den ursprünglichen Planungen „gut gearbeitet“ habe. Im REP sind Ziele und Maßnahmen bezüglich der weiteren räumlichen Entwicklung der Gemeinde festgehalten. Die unterschiedlichsten Themen wie etwa die Sicherung von Freiräumen für die Landwirtschaft, mögliche Flächen für weiteren gemeinnützigen Wohnbau, Räumen für die Naherholung, aber auch Fragen der Mobilität oder bezüglich Naturgefahren werden dabei berücksichtigt. Das REP gibt die Leitplanken für die Entwicklung der Kommune in den kommenden 10 bis 15 Jahren vor und bildet die Grundlage für die Beurteilung konkreter Widmungsanträge und Bauvor­haben. Zudem muss es mindestens alle zehn Jahre überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

Die Gemeinde Doren ist bisher die einzige Vorarlberger Gemeinde mit einem Räumlichen Entwicklungsplan. <span class="copyright">Paulitsch</span>
Die Gemeinde Doren ist bisher die einzige Vorarlberger Gemeinde mit einem Räumlichen Entwicklungsplan. Paulitsch

Für den Bürgermeister macht es Sinn, einen Plan für die Gemeinde zu haben und sich mit den entsprechenden Fragen zu befassen. Er ist auch der festen Überzeugung, dass die Raumplanung in den Verantwortungsbereich der Gemeinden gehört und dort auch weiterhin bleiben sollte. Denn die Leute vor Ort wüssten am besten darüber Bescheid, was nötig ist.

Gemeinsam Lösungen finden

Flatz befürchtet jedoch, dass es nicht gelingen wird, dass bis Ende 2022 alle 96 Gemeinden über einen aktuellen REP verfügen werden. Dafür sei der Aufwand für die Kommunen, aber auch für die Überprüfung durch das Land zu groß. Man werde aber sicher gemeinsam Lösungen dafür finden.

Eigentum betroffen

Die Raumplanung sieht der Bürgermeister als eines der herausforderndsten Themen, die es in der Gemeindepolitik gibt. Schließlich sei davon das Eigentum der Menschen betroffen. So könne etwa der Wert eines Grundstücks durch eine Umwidmung enorm steigen. Da könne es zu emotionalen Diskussionen kommen. Flatz hat dafür Verständnis. Zugleich habe er jedoch das Gefühl, dass es immer weniger Menschen gebe, die auch den Blick auf das große Ganze und das Gemeinwohl gerichtet hätten.

Im REP werden zahlreiche Themenfelder bearbeitet. Dazu gehören etwa Flächen für die Landwirtschaft... <span class="copyright">Hartinger</span>
Im REP werden zahlreiche Themenfelder bearbeitet. Dazu gehören etwa Flächen für die Landwirtschaft... Hartinger

Die 2019 vorgenommenen Änderungen am Raumplanungsgesetz und am Grundverkehrsgesetz bewertet das Gemeindeoberhaupt durchaus positiv. Allerdings sei im einen oder anderen Bereich für die Kommunen noch nicht alles optimal. Konkret sei dies etwa bei der Bestandsregelung im Raumplanungsgesetz der Fall. Diese sei zu strikt, wenn es um den Ausbau ehemaliger landwirtschaftlicher Gebäude geht. Würde hier mehr Spielraum gegeben, könnte auch Leerstand aktiviert werden, glaubt Flatz. Umso besser ist es aus seiner Sicht, dass die Gesetzesnovelle aus dem Jahr 2019 derzeit seitens des Landes evaluiert wird. Die Gemeinden hätten diesbezüglich ihre Erkenntnisse aus den vergangenen Monaten eingebracht. Beim Grundverkehrsgesetz sieht der Bürgermeister noch Verbesserungspotenzial bei der Möglichkeit für die öffentliche Hand, landwirtschaftliche Flächen zu erwerben.

Wettstreit

Die Ansicht, dass in Raumplanungsfragen auch der Bund gefordert wäre, steuernd einzugreifen, teilt das Gemeindeoberhaupt nicht. Denn oftmals kommt es gerade bei Betriebsansiedelungen aufgrund der zu erwartenden Steuereinnahmen zu einem regelrechten Wettstreit unter den Kommunen. Ein solcher tue jedoch nicht gut, ist Flatz überzeugt. Neos-Abgeordneter Gerfried Thür hatte jüngst im Landtag gefordert, dass der Bund hier im Finanzausgleich Anreize für die interkommunale Zusammenarbeit setzen müsse.

...aber auch für die Naherholung. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
...aber auch für die Naherholung. Stiplovsek

Aus Sicht des Dorener Bürgermeisters gibt es jedoch bereits entsprechende Modelle, um derartige Kooperationen umsetzen zu können. „Es braucht lediglich engagierte Bürgermeister und Gemeindevertretungen, die bereit sind, diesen Weg zu gehen“, betont er und verweist etwa auf das regionale Betriebsgebiet der Vorderwälder Gemeinden. Es gehe darum, gemeinsam die besten Flächen für Betriebsansiedelungen und -entwicklungen zu finden.

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