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Ein treuer Diener seines Herrn

31.10.2021 • 14:09 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Der neue und der alte Kanzler: Schallenberg und Kurz
Der neue und der alte Kanzler: Schallenberg und Kurz APA/Roland Schlager

Noch ist Schallenberg unwillig, sich von Vorgänger zu emanzipieren.

Alexander Schallenberg ist der erste Kanzler, der sich weder seine Regierung noch sein Kabinett zusammengestellt hat. Von den 20 Mitarbeitern, die im Vorzimmer von Sebastian Kurz tätig waren, übernahm er 18. Aus dem Außenministerium nahm er die Büroleiterin, die Pressesprecherin, den Chauffeur mit. Mit an Bord sind bis auf Weiteres auch Gerald Fleischmann und Johannes Frischmann, die in der Inseraten-Affäre als Beschuldigte geführt werden, derzeit auf Urlaub sind. Unweigerlich drängt sich die Frage auf: Ist Schallenberg nur ein Platzhalter, ein Interims-Kanzler?

In der Holzklasse nach Glasgow zum Klimagipfel

Schallenberg hat bereits erste Akzente gesetzt. Bei Corona klingt er weniger triumphal als sein Vorgänger, der die Pandemie bereits für beendet erklärt hatte. Besonders auffällig ist das Bemühen des gelernten Diplomaten, alle einzubinden, auch politische Widersacher. So waren bereits die Oppositionschefs Pamela Rendi-Wagner, Beate Meinl-Reisinger, ÖGB-Chef Wolfgang Katzian, Bürgermeister Michael Ludwig, auch Fridays for Future Sprecherin Katharina Roggenhofer bei ihm zu Gast. Am Wochenende fliegt er – wie sein Vorgänger in der Holzklasse (Ryanair) – zum Klimagipfel nach Glasgow, in seiner Rede will er anderen Kontinente auffordern, es den Europäern beim Klimaschutz gleichzutun.

Fixtermin jeden Montag in der ÖVP-Zentrale

Noch ist nicht abschätzbar, ob Schallenberg eigene Wege geht oder sich als treuer Diener seines Herrn, der in der ÖVP-Zentrale sitzt, versteht. Schallenberg ist Kanzler von Kurz‘ Gnaden. Jeden Montag pilgert er zur Wochenbesprechung der Bünde in die Lichtenfelsgasse, am Mittwoch weilt Kurz bei der Ministerratsvorbesprechung. „Sie sind unterschiedliche Persönlichkeiten, inhaltlich passt zwischen beide kein Blatt“, so ein Insider. Schallenberg beteuert, bis zum Ende der Legislaturperiode durchdienen zu wollen, Kritik an seinem Vorgänger kommt ihm nicht über die Lippen. Im Interview mit der NZZ bezeichnet er Kurz als „Top-Spieler“, der vom Feld genommen wurde.

Der Giftschrank der WKStA als die große Unbekannte

Über Nacht ist die ÖVP von der bestimmenden innenpolitischen Kraft zum unsicheren Kantonisten mutiert. Ein eigentümlicher Schwebezustand ist der anfänglichen Schockstarre gewichen. Wohin die Reise führt, ist offen. Kurz hat sich aus der Öffentlichkeit zurückgezogen, scheint aber resigniert zu haben. „Er ist voller Tatendrang, seine Unschuld zu beweisen, um eines Tages wieder zurückzukehren“, so ein enger Vertrauter. Der ÖVP-Chef hat es allerdings nicht mehr in der Hand, sondern ist nur noch Passagier. Die größte Unbekannte ist der Giftschrank der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, also die Frage, ob die jüngsten Enthüllungen über die zweckwidrige Verwendung von Geldern den Höhepunkt oder erst den Beginn einer Skandalwelle bilden. Einige Landeshauptleute pochen aus Angst vor Dauerenthüllungen auf eine Zäsur, setzen auf Schallenberg.

Konsens über Ablehnung von Neuwahlen

Trotz der tiefen Verwundungen sind sich ÖVP und Grüne, übrigens auch SPÖ, die auch aus dieser Krise – wie bereits bei Ibiza – kein Kapital schlagen konnten, FPÖ, denen die Impfskeptiker der MFG das Wasser abzugraben drohen, sowie die Neos in einem Punkt einig: Neuwahlen soll es so schnell keine geben. Sofern nicht unbekannte Enthüllungen eine neue Dynamik entfalten.