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Kein Feuerwerksverbot in Hohenems

03.11.2021 • 18:54 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
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Symbolbild/Steurer

Stadtvertretung lehnte einen entsprechenden Antrag der Grünen ab.

Einen Jahreswechsel möglichst ohne Knallerei und Feuerwerk wollten heuer die Hohenemser Grünen. Ein entsprechender Antrag wurde am Dienstagabend in der Stadtvertretung diskutiert. Grundsätzlich ist die Verwendung von Feuerwerkskörpern der Kategorie „F2“, unter die auch ein Großteil der im Handel erhältlichen Knaller und Raketen fällt, im Ortsgebiet nicht erlaubt. Allerdings haben die Bürgermeis­ter von Städten und Gemeinden die Möglichkeit, gewisse Ausnahmen vom Verbot zuzulassen – etwa zum Jahreswechsel. So wird dies auch in Hohenems praktiziert, wo die Verwendung von Feuerwerkskörpern in der Silvesternacht von 21 bis 1 Uhr erlaubt ist.

Negative Auswirkungen

Eine solche Ausnahmegenehmigung hätte es heuer jedoch nicht mehr geben sollen, wäre es nach Wunsch der Emser Grünen gegangen. Die negativen Auswirkungen voEine solche Ausnahmegenehmigung hätte es heuer jedoch nicht mehr geben sollen, wäre es nach Wunsch der Emser Grünen gegangen. Die negativen Auswirkungen von Feuerwerken auf Mensch, Tier und Umwelt aufgrund von Lärm und Feinstaubbelastung seien hinlänglich bekannt, begründete Stadtvertreterin Gabriele Bächle die Forderung. Es sei daher nicht mehr sinnvoll, zu Silvester eine Ausnahme vom Feuerwerksverbot zu machen. Mit dem Beschluss in der Stadtvertretung sollte Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) der Rücken gestärkt werden, falls dieser heuer tatsächlich keine Ausnahme mehr erteilen wolle, betonte Bächle.

Es sei nicht sinnvoll, an Silvester eine Ausnahme vom Feuerwerksverbot zu machen, sagte Gabriele Bächle von den Hohenemser Grünen. <span class="copyright">Hartinger</span>
Es sei nicht sinnvoll, an Silvester eine Ausnahme vom Feuerwerksverbot zu machen, sagte Gabriele Bächle von den Hohenemser Grünen. Hartinger

In der Stadtvertretung stießen die Grünen mit ihrem Anliegen jedoch auf wenig Gegenliebe. Der stellvertretende FPÖ-Fraktionsobmann Klaus Kühne stellte die Frage, wie das entsprechende Verbot am Silvestertag durchgesetzt werden solle. Für die Exekutive sei es nicht möglich überall gleichzeitig vor Ort zu sein, um Vergehen zu ahnden. Ebenso sei der Erwerb der Feuerwerksartikel weiterhin legal möglich. Insofern könne man auch nicht verhindern, dass die Menschen diese dann auch verwenden. Seitens der Freiheitlichen werde der Antrag der Grünen daher abgelehnt.

Mit Fakten argumentieren

Auch Philipp Schuler, stellvertretender Fraktionsobmann der Volkspartei, erteilte der Forderung nach einem Jahreswechsel ohne Feuerwerk eine Absage. Pyrotechnik habe in der öffentlichen Diskussion ein zunehmend negatives Image. Vielfach werde dabei jedoch mit Emotionen argumentiert und nicht mit Fakten. Im vergangenen Jahr habe die Wirtschaftskammer Österreich (WKO) daher eine Studie veröffentlicht, um die Debatte auf eine sachliche Ebene zu führen, berichtete Schuler. Die Untersuchung habe ergeben, dass Feuerwerke in Österreich nur marginal zu den Gesamtemissionen in den Bereichen Feinstaub und CO2 beitragen würden. Beim Feinstaub betrage der Anteil 0,28 Prozent, beim CO2 seien es sogar nur 0,0001 Prozent. Schuler untermauerte seine Argumentation mit verschiedenen Beispiele und zeigte etwa auf, dass ein durchschnittliches Feuerwerk einer Familie nicht mehr CO2 verursache als eine acht Kilometer lange Fahrt mit einem stärkeren Diesel-Pkw.

Philipp Schuler von der ÖVP forderte eine auf Fakten basierende Diskussion. <span class="copyright">Privat</span>
Philipp Schuler von der ÖVP forderte eine auf Fakten basierende Diskussion. Privat

Es sei vollkommen richtig, das Klima zu schützen, betonte der ÖVP-Stadtvertreter. Mit einem Feuerwerksverbot zu Silvester sei dies jedoch nicht zu erreichen, stattdessen beraube man die Mitbürger einer Tradition. „Ohne Feuerwerk wäre es ein Tag wie jeder andere“, meinte Schuler.

Tierschutz

Unterstützung für die Grünen gab es dann aber noch von Arnulf Häfele von den Steinbruch-Gegnern. Er wies darauf hin, dass das Feuerwerksverbot schon aus Gründen des Tierschutzes Sinn mache. Ebenso werde gerade im schottischen Glasgow bei der Klimakonferenz über die Rettung des Planeten gesprochen. „Und im provinziellen Hohenems ist man nicht einmal bereit, ein paar Stunden darauf zu verzichten, CO2 zu verpuffen“, bemängelte Häfele.

Stadtoberhaupt Dieter Egger begrüßte die Diskussion über das Thema, aber es werde auch heuer eine Ausnahme für das Silvesterfeuerwerk geben, sagte er. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Stadtoberhaupt Dieter Egger begrüßte die Diskussion über das Thema, aber es werde auch heuer eine Ausnahme für das Silvesterfeuerwerk geben, sagte er. Stiplovsek

Bürgermeister Dieter Egger rief zum Abschluss der Debatte noch einmal die Zuständigkeiten in Erinnerung. Die Entscheidung über eine Ausnahme vom Verbot liege einzig beim Stadt- oder Gemeinde­oberhaupt. Dennoch zeigte er sich dankbar für den Antrag der Grünen und die Debatte in der Stadtvertretung. Denn ihn beschäftige die Frage ebenfalls jedes Jahr aufs Neue. Es gebe sowohl für als auch gegen ein Feuerwerksverbot Argumente, „die sich nicht wegdiskutieren lassen“. Schlussendlich würden die Menschen jedoch tun, was sie für richtig hielten. Daran ändere auch ein Verbot nichts. Daher wird der Bürgermeister heuer erneut eine Ausnahmeregelung für Silvester beschließen. Zugleich soll aber auch an die Bevölkerung appelliert werden, beim Abbrennen der Feuerwerke Vernunft walten lassen.

Für den Antrag der Grünen gab es in der Stadtvertretung schließlich dann keine Mehrheit. Er wurde abgelehnt.