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Impfpflicht für Gesundheitspersonal?

07.11.2021 • 16:53 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
CORONAVIRUS: PK 'PRO UND CONTRA ZUR OeFFNUNGSSTRATEGIE': FOITIK
CORONAVIRUS: PK ‘PRO UND CONTRA ZUR OeFFNUNGSSTRATEGIE’: FOITIK APA/GEORG HOCHMUTH

Rotes Kreuz: Eine rechtliche Grundlage dafür gäbe es bereits.

Das Rote Kreuz fordert Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein auf, eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal anzuordnen. “Es muss eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal verordnet werden (als Voraussetzung, die Tätigkeit auszuüben)”, schreibt Bundesrettungskommandant Gerald Foitik am Sonntag auf Twitter. Es sei Aufgabe des Staates, das zentral zu regeln, statt solche Fragen den einzlenen Arbeitgebern (etwa den Spitalsgesellschaften der Länder) zu überlassen.

Eine allgemeine Impfpflicht, wie es sie einst etwa gegen die Pocken gegeben hatte, leht Foitik genauso wie die Spitzenpolitik ab. Sie wäre rechtlich auch relativ kompliziert anzuordnen. Für Mitarbeiter im Gesundheitssystem aber existiert schon jetzt eine Rechtsgrundlage im Epidemiegesetz:

§17 (3) Für Personen, die sich berufsmäßig mit der Krankenbehandlung, der Krankenpflege oder Leichenbesorgung beschäftigen, und für Hebammen ist die Beobachtung besonderer Vorsichten anzuordnen. Für solche Personen können Verkehrs- und Berufsbeschränkungen sowie Schutzmaßnahmen, insbesondere Schutzimpfungen, angeordnet werden.

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