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Darum fehlt die Rohstoff- und Deponiestrategie

10.11.2021 • 19:26 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Darum fehlt die Rohstoff- und Deponiestrategie
45.000 Kubikmeter Aushushubmaterial wurden im Jahr 2020 im Ausland deponiert .Shutterstock

Landesregierung will sich November noch einmal mit relevanten Partnern treffen. Kritik von FPÖ


In Vorarlberg werden Kiesabbaugebiete sowie Deponie­flächen für Bauaushub zunehmend knapp. Das schlägt sich vor allem für Bauherren in immer höheren Preisen nieder, zudem muss immer mehr Kies aus dem Ausland importiert werden.

Bereits Anfang 2020 hat deshalb der Landtag auf Initiative der FPÖ beschlossen, ein Strategiepapier auszuarbeiten – mit dem Ziel, die regionale Selbstversorgung mit Baurohstoffen sowie Deponierungsmöglichkeiten in den verschiedenen Landesteilen Vorarlbergs langfristig zu sichern. Ursprünglich sollte die sogenannte Rohstoff- und Deponiestrategie Anfang dieses Jahres präsentiert werden. Bislang liegen allerdings erst zwei Studien vor, die ganz klar den Bedarf an Abbau- und Deponieflächen aufzeigen.

Treffen im November

Der Prozess, der die beiden Studien zusammenführe, sei „nicht zuletzt deshalb noch nicht abgeschlossen, weil wir uns bemühen, alle Stakeholder in die Strategieentwicklung zu involvieren“, heißt es in der Beantwortung einer Landtagsanfrage, die die Freiheitlichen eingebracht hatten. Wie die zuständigen Landesräte Johannes Rauch (Grüne) und Marco Tittler (ÖVP) darlegen, fand ein erstes Treffen mit den relevanten Akteuren, darunter Vertreter der Wirtschaftskammer Vorarlberg, im Mai 2021 statt. Ein weiteres Treffen sei noch für diesen Monat vorgesehen.

„Massives Versagen“

Der freiheitliche Wirtschaftssprecher Hubert Kinz ortet „ein massives Versagen“ der schwarz-grünen Landesregierung: „Auf der einen Seite haben wir einen grünen Landesrat Rauch, der offensichtlich alles daransetzt, verlässliche Rahmenbedingungen für die Bauwirtschaft zu verhindern und auf der anderen Seite haben wir einen ÖVP-Wirtschaftslandesrat Tittler und einen ÖVP-Landeshauptmann Wallner, die diesem Blockadespiel tatenlos zusehen.“ Die Wirtschaft, so Kinz weiter, brauche verlässliche Rahmenbedingungen.

Deponieräume zurückgehalten?

Rauch weist in einer Aussendung darauf hin, dass die im Februar 2021 vorgestellte Studie grundsätzlich eine Vielzahl an bewilligten Deponiestandorten mit einer großen Gesamtkubatur zeige. „Diese steht dem freien Markt jedoch nur zum Teil zur Verfügung, da verfügbarer Deponieraum von den Betreibern als Ressource zurückgehalten wird, genehmigte Deponiekapazitäten erst nach dem vorherigen Rohstoffabbau verfügbar werden oder Einschränkungen hinsichtlich Transportobergrenzen bestehen.“ Den Deponiebetreibern vorzuwerfen, Deponieressourcen zurückzuhalten, sei eine Ungeheuerlichkeit, kontert Kinz und teilt mit, dass laut Anfragebeantwortung im heurigen Jahr (bis Stichtag 21. Oktober) 37.000 Kubikmeter Aushubmaterial ins Ausland gebracht wurde. Im Jahr 2020 waren es rund 45.000 Kubikmeter, was der ­Aushubmenge beim Bau von etwa 80 Einfamilienhäusern sowie mehr als 3200 Lkw-Fahrten entspricht. Insgesamt fällt in Vorarlberg jährlich mehr als eine Million Kubikmeter Aushubmaterial an.

Wie aus der Anfragebeantwortung hervorgeht, wurden den vergangenen zehn Jahren insgesamt 58 Projekte zum Rohstoffabbau durch die Bezirkshauptmannschaften abgesegnet. Neun Projekte befinden sich aktuell in einem Bewilligungsverfahren. Was den Bereich Bodenaushub betrifft, so befinden sich laut Rauch 15 Projekte in einem Bewilligungsverfahren.

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