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Holocaust geleugnet: Ex-Lehrer verurteilt

12.11.2021 • 22:58 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Ein Kommentar auf Instagram brachte den 37-Jährigen vor Gericht. <span class="copyright">AP</span>
Ein Kommentar auf Instagram brachte den 37-Jährigen vor Gericht. AP

Schuldspruch nach Verbotsgesetz wegen Kommentar auf Instagram. 37-Jähriger wurde als Lehrer entlassen.

Mit seinem öffentlichen Kommentar im sozialen Medium Instagram hat der damalige Lehrer nach Ansicht von sechs der acht Geschworenen Anfang 2020 den Holocaust zu leugnen, zu verharmlosen und zu rechtfertigen versucht. Dafür wurde der unbescholtene Arbeitslose am Freitag in einem Geschworenenprozess am Landesgericht Feldkirch zu einer bedingten, nicht zu verbüßenden Haftstrafe von neun Monaten und einer unbedingten, dem Gericht zu bezahlenden Geldstrafe von 1200 Euro (300 Tagessätze zu je 4 Euro) verurteilt. Das Urteil, das der Angeklagte annahm, ist nicht rechtskräftig. Denn Staatsanwältin Daniela Forster nahm drei Tage Bedenkzeit in Anspruch.

Paragraf 3h des Verbotsgesetzes

Der Schuldspruch erfolgte wegen des Verbrechens nach Paragraf 3h des Verbotsgesetzes. Der Strafrahmen beträgt dafür ein bis zehn Jahre Gefängnis. Die verhängte kombinierte Strafe entspricht 14 Monaten Haft.

Am Landesgericht Feldkirch wurde der ehemalige Lehrer verurteilt. <span class="copyright">Hartinger</span>
Am Landesgericht Feldkirch wurde der ehemalige Lehrer verurteilt. Hartinger

Der 37-jährige Brite hatte es in seinem Posting als Blödsinn bezeichnet, dass die Nationalsozialisten sechs Millionen Juden ermordet haben. Er bezweifelte auch den Einsatz von Giftgas gegen Juden. Zudem gab der Pädagoge den angeblich die Zerstörung des Chris­tentums anstrebenden und die Geldverteilung kontrollierenden Juden eine Mitschuld an ihrer Verfolgung durch die Nazis.

Freie Meinungsäußerung

Der Angeklagte sagte, er sei nicht schuldig. Er sei im englischsprachigen Ausland aufgewachsen, in dem das Recht auf freie Meinungsäußerung einen höheren Stellenwert habe als in Österreich. Der 37-Jährige beanwortete vor Gericht inhaltlich keine Fragen zu den ihm zur Last gelegten Äußerungen.

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