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SPÖ-Chefin zu Hopfner: „verwerflich“

29.11.2021 • 13:27 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Ex-Klubobmann will aus SPÖ austreten, aber wilder Abgeordneter bleiben.

SPÖ-Landesvorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger bedauert Hopfners Austritt aus der SPÖ und seinen Verbleib im Landtag. Hopfner habe durchaus gute Arbeit als Abgeordneter geleistet. Offenbar sei aber „die Kränkung so stark“ gewesen, dass er am Parteitag weder zum Vorsitzenden, noch zum Stellvertreter gewählt wurde, dass Hopfner nun die Partei verlassen habe.

Die Menschen bräuchten „gerade in diesen turbulenten Zeiten eine starke Politik, die sich an Sachfragen orientiert und die Probleme löst und damit Vertrauen und Sicherheit bietet.“ erklärt Hopfner in seiner Rücktrittsaussendung vom Montag. Niemand interessiere sich für parteiinternen Reibungen. Die Landes-SPÖ habe am Parteitag im Oktober eine Richtungsentscheidunggetroffen, die er akzeptiere.

„Eine Wahl ist niemals nur eine Wahl einer Person – sondern damit verbunden geht einher eine Entscheidung über Zielvorstellung, Hoffnungen, Perspektiven und Zukunftsbilder und Zukunftshoffnungen!“ so Hopfner. Die getroffene Richtungsentscheidung der SPÖ sei zur Kenntnis zu nehmen.

Wilder Abgeordneter

Er wolle „inhaltlich für eine mehrheitsfähige Politik stehen und Politik lösungsorientiert, konstruktiv und parteiübergreifend gesprächsbereit leben.“

Hopfner legt die Funktion des Klubobmanns zurück und tritt aus der SPÖ aus, will aber weiterhin Abgeordneter bleiben. Ein Übertritt zu einer anderen Partei sei nicht geplant, gab der nunmehr ehemalige Klubobmann gegenüber der NEUE an. Die Sozialdemokraten verlieren damit eines ihrer vier Mandate, behalten aber den Klubstatus. Sprickler-Falschlunger findet die Entscheidung, das Mandat zu behalten „verwerflich“ . Dies habe einzig und allein den Zweck, bis zur nächsten Landtagswahl „ein dickes Gehalt“ beziehen zu können.

Hopfners Absprung hat allerdings keinen Einfluss auf die Fraktionenförderung, die der SPÖ-Landtagsklub nach Landesgesetz erhält, heiß es aus der Landtagsdirektion. Nachdem die SPÖ hier den Sockelbetrag erhält, der sich auch bei drei Klubmitgliedern nicht verändert, bleibt die Förderung gleich. Nachdem sich die Landesparteienförderung ebenfalls nach einem Sockelbetrag und den Stimmen richtet, die eine Partei bei der letzten Landtagswahl erhalten hat, solange zumindest ein Abgeordneter der Partei im Landtag sitzt, wird auch hier keine Änderung eintreten.