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Kläger starb an Corona: Prozess wird fortgesetzt

10.12.2021 • 22:29 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
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Symbolbild/Hartinger

Nun fordert Witwe Unfallrente ihres verstorbenen Mannes.

Derartiges habe sie noch nicht erlebt, sagte die Richterin am Freitag zu Beginn der Verhandlung am Landesgericht Feldkirch.

Denn der Kläger ist während des anhängigen Sozialrechtsverfahrens gestorben. Die Sozialrichterin stellte die Frage, wie es nun mit dem Rechtsstreit weitergehen solle.

Witwe zur Fortführung berechtigt

Der klagende Bregenzer ist nach Angaben seines Anwalts an Corona erkrankt und deswegen am 31. Dezember 2020 gestorben. Der Klagsvertreter beantwortete die Frage der Richterin im Gerichtssaal so: Der Prozess solle weitergeführt werden. Weil die Witwe des verstorbenen Klägers die Unfallrente haben wolle, die ihrem Mann zustehen würde. In Sozialrechtsverfahren gehe es ja immer ums Geld.
Der Richtersenat entschied daher, dass das Gerichtsverfahren trotz des Todes des Klägers fortgesetzt wird. Die Witwe des Klägers sei berechtigt gewesen, die Fortführung des Verfahrens zu beantragen.

Die AUVA wurde von dem mittlerweile Verstorbenen geklagt. <span class="copyright">Symbolbild/APA</span>
Die AUVA wurde von dem mittlerweile Verstorbenen geklagt. Symbolbild/APA

Der Kläger habe am 20. Jänner 2019 einen Arbeitsunfall gehabt. Dabei habe er einen Bruch eines Lenden- und eines Brustwirbels erlitten, sagte sein Anwalt vor Gericht. Dafür stehe ihm eine Unfallrente zu, die ihm die beklagte Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) zu bezahlen habe.

Erstinstanzliches Urteil aufgehoben

Die AUVA vertritt den Standpunkt, es habe sich um keinen Arbeitsunfall gehandelt. Deswegen sei die Klage abzuweisen. Das Landesgericht hat die Klage im ersten Rechtsgang abgewiesen. Aber das Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) hat der Berufung des Klägers teilweise Folge gegeben und das erstinstanzliche Urteil aufgehoben. Die Berufungsrichter haben weitere Erhebungen zum Sachverhalt am Landesgericht angeordnet.

Verfahren unterbrochen

Aber nach dem Tod des Klägers kann er medizinisch nicht mehr zur Frage des Heilungsverlaufs untersucht werden. Das Landesgericht hat am Freitag das Verfahren unterbrochen. Jetzt soll die zuständige Verwaltungsbehörde klären, ob der Kläger pflichtversichert war.

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