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Warum gegen Vorarlberger Beamtin ermittelt wird

15.01.2022 • 17:41 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der Vorfall ereignete sich am Rande einer Demonstation. <span class="copyright">Symbolfoto Stiplovsek</span>
Der Vorfall ereignete sich am Rande einer Demonstation. Symbolfoto Stiplovsek

Vorfall am Rande von Corona-Demo in Feldkirch beschäftigt Polizei.

Gegen eine Mitarbeiterin im Amt der Vorarlberger Landesregierung ermittelt die Polizei wegen des Verdachts des Vergehens des Widerstands gegen die Staatsgewalt. Das bestätigte Rainer Fitz als Sprecher der Landespolizeidirektion Vorarlberg.
Die Beschuldigte werde verdächtigt, sich im Dezember bei einer Coronademonstration in Feldkirch einer Amtshandlung der Polizei widersetzt und sie behindert zu haben, sagte der Polizeisprecher. Nähere Angaben zum Vorfall wollte Fitz nicht machen. Denn die polizeilichen Erhebungen seien noch nicht abgeschlossen. Sollte sich der Tatverdacht bestätigen, werde die Polizei Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch erstatten.

Vorfall aus Sicht der Polizei

Der Vorgesetzte der Landesbediensteten berichtete auf Anfrage, wie die Polizei den Vorfall schildere. Demnach sei seine Mitarbeiterin bei der Coronademo einer Personenkontrolle unterzogen worden. Dabei habe sie sich nicht ausgewiesen. Sie habe sich der Kontrolle zu entziehen versucht, indem sie weggegangen sei. Daraufhin sei sie von der Polizei vorläufig angehalten und zu einer Polizeiinspektion gebracht worden.
Der Abteilungsvorstand im Amt der Landesregierung sagt, seine Mitarbeiterin habe ihn an jenem Abend von der Polizeiinspektion aus angerufen. Weil sie keinen Ausweis mitgeführt habe. Er habe dann am Telefon gegenüber der Polizei bestätigt, dass es sich bei ihr um seine Mitarbeiterin handle.

Beschuldigte bestreitet

Die beschuldigte Landesbedienstete war für die NEUE am Sonntag für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Seine Mitarbeiterin befinde sich im Ausland im Urlaub, teilte ihr Abteilungsvorstand mit. Sie habe zu ihm gesagt, sie habe keinen Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet. Sie werde von der Polizei zu Unrecht beschuldigt. Sie habe an der Coronademo nicht teilgenommen, sondern sei eine Passantin gewesen. Ihre Bekannte, mit der sie unterwegs gewesen sei, habe einen Demoteilnehmer gekannt und sich mit ihm unterhalten. So sei sie ins Visier der Polizei geraten und kontrolliert worden.

Dienstrechtliche Konsequenzen?

Dienstrechtlich seien bislang keine Maßnahmen getroffen worden, sagte Markus Vögel, der Vorstand der Personalabteillung im Bregenzer Landhaus. Er habe noch keine Gelegenheit gehabt, mit der Landesbediensteten ein Gespräch über den Vorfall zu führen, wegen ihres längeren Auslandsurlaubs. Zudem sei das Ergebnis der polizeilichen Ermittlungen abzuwarten.

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