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Kriegsverbrechen: Vorarlberger angeklagt

17.01.2022 • 21:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der Mann steht Ende Jänner in Feldkirch vor Gericht.  <span class="copyright"> Klaus Hartinger</span>
Der Mann steht Ende Jänner in Feldkirch vor Gericht. Klaus Hartinger

Söldner soll 2015 im Krieg in Ukraine an Verbrechen mitgewirkt haben.

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat, wie berichtet, einen 29-jährigen Vorarl­berger als Kriegsverbrecher angeklagt. Am Landesgericht Feldkirch wurde Anklage wegen „Kriegsverbrechen gegen Personen“ eingebracht. Dafür sieht das Strafgesetzbuch für den Fall eines Schuldspruchs 5 bis 15 Jahre Gefängnis vor. Für den Angeklagten gilt die Unschuldsvermutung.

Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, er habe im Jahr 2015 in der Ukraine während des Krieges daran mitgewirkt, dass ein ukrainischer Zivilist mehrere Tage lang gefangen genommen und misshandelt worden sei. Demnach sei der ukrainische Zivilist, der für einen russischen Spion gehalten worden sei, in einer Duschkabine eingepfercht und geschlagen worden.

Belastende Videos

Der Angeklagte habe US-Amerikaner, die mit ihm als freiwillige Kämpfer eine kleine Gruppe gebildet hätten, dazu aufgefordert, den Zivilisten zu schlagen. „You have to beat him!“, habe der Vorarlberger zu einem US-Kämpfer gesagt, heißt es in der Anklageschrift. Der Angeklagte habe den Zivilisten mit einem Schuh geschlagen und verbal unter Druck gesetzt: „In 30 Minuten weißt du das Passwort deines Handys.“ Dazu sollen zwei belastende Videos vorliegen.

Der Schöffenprozess am Landesgericht findet am 26. Jänner statt. Der mit einer Vorstrafe belastete Beschuldigte soll sich im Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft schuldig bekannt haben. Sein Verteidiger sagte am Montag auf Anfrage, er könne noch keine Stellungnahme abgeben. Denn er habe sich mit seinem Mandanten noch nicht besprechen können. Der Angeklagte lebt in der Schweiz.

Langeweile

Auch aus Langeweile habe die Gruppe um den Angeklagten den Zivilisten in Gewahrsam genommen, zitierte Gerichtssprecher Norbert Stütler aus der von Staatsanwalt Manfred Bolter verfassten Anklage. Die Miliz sei der ukrainischen Armee unterstellt gewesen und habe gegen prorussische Verbände gekämpft.

Der Vorarlberger hat als Söldner nicht nur in der Ukraine gekämpft, sondern, für kurdische Kampfverbände gegen den Islamischen Staat (IS), auch im Irak und in Syrien. Keiner der Kampfverbände wurde von der Staatsanwaltschaft als terroris­tische Organisation eingestuft. Deshalb erfolgte keine Anklage wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation. Der Ex-Bundesheer-Berufssoldat sagte in einem Interview, er ziehe in den Krieg, weil er sich nahe beim Tod lebendig fühle.