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Neuer Grünen-Stadtrat in Dornbirn

18.01.2022 • 18:36 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Aaron Wölfling war Mitbegründer der "Fridays for Future"-Bewegung in Vorarlberg. <span class="copyright">Hartinger</span>
Aaron Wölfling war Mitbegründer der "Fridays for Future"-Bewegung in Vorarlberg. Hartinger

Faschismus-Aussagen des bisherigen Amtsinhabers haben Folgen.

Die umstrittenen Aussagen zu 2G-Regel und Covid-Impfung des bisherigen Grünen-Stadtrats in Dornbirn, Martin Hämmerle, haben nun Konsequenzen. Wie Juliane Alton, Stadträtin und Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Messestadt, am Dienstag mitteilte, tritt Hämmerle von seinem Amt zurück. Bereits am späten Montagabend hatte ­dies Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen im Nationalrat, in der ORF-Sendung „ZIB2“ angekündigt. Alton bestätigte dies schließlich am Dienstag. Am Wochenende seien mehrere lange Gespräche mit Hämmerle geführt worden. „Er hat es nun für richtig befunden, sein Amt zurückzulegen“, berichtete die Fraktionsvorsitzende. Man nehme die Entscheidung zur Kenntnis und danke Hämmerle für die geleistete Arbeit. Seine Nachfolge als Stadtrat für Schulen, Jugend und Jugendbeteiligung wird Aaron Wölfling antreten, kündigte Alton an.

Stadtvertreter und Landtagskandidat

Der 20-Jährige war Mitbegründer der Vorarl­berger „Fridays for Future“-Bewegung und war Sprecher der Grünen Jugend Vorarlberg. Wölfling ist zudem 2019 bei der Landtagswahl für die Grünen angetreten. Auf Platz 38 auf der Landesliste hatte er jedoch keine Chance auf ein Landtagsmandat. 2020 kandidierte der Dornbirner dann für die Grünen bei der Gemeindevertretungswahl auf dem vierten Listenplatz. Seitdem ist er Stadtvertreter in Dornbirn.

Die Fraktionsvorsitzende der Dornbirner Grünen Juliane Alton. <span class="copyright">Vol.at</span>
Die Fraktionsvorsitzende der Dornbirner Grünen Juliane Alton. Vol.at

Wölfling bringe als Stadtvertreter und Mitbegründer von „Fridays for Future Vorarlberg“ „wichtige politische Erfahrung“ mit, sagte die Fraktionsvorsitzende zur Nominierung des 20-Jährigen als Stadtrat. Zudem sei er als ehemaliger Chef der Grünen Jugend „gut im Land vernetzt“. Der künftige Stadtrat freute sich auf „die verantwortungsvolle Aufgabe“.

Nicht unter die Räder kommen

Gerade in Krisenzeiten sei es wichtig, dass auch die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen gehört würden. Junge Menschen dürften nicht unter die Räder kommen. „Ich werde als Stadtrat, wie schon die Jahre zuvor als Aktivist und Stadtvertreter, keine Sekunde stillhalten und für sie die Vertretung sein, die sie dringend benötigen“, betonte der designierte Dornbirner Stadtrat.

Wahl in der Stadtvertretung

Der 20-Jährige muss in der Stadtvertretung noch in sein Amt gewählt werden. Gemäß Gemeindegesetz hat hierbei die Grünen-Fraktion das Vorschlagsrecht, wobei der Kandidat von der Mehrheit der eigenen Fraktion unterstützt werden muss. Ist dies der Fall erfolgt die Wahl in der Stadtvertretung. Stimmen, die nicht auf den Wahlvorschlag lauten sind ungültig.

Martin Hämmerle tritt als Stadtrat in Dornbrin zurück. <span class="copyright">APA/Mathis</span>
Martin Hämmerle tritt als Stadtrat in Dornbrin zurück. APA/Mathis

Faschismus-Sager

Der Wechsel auf dem grünen Stadtratsposten ist notwendig, nachdem sich der bisherige Amtsinhaber Martin Hämmerle in der österreichweiten Gruppe „Grüne gegen Impfpflicht und 2G“ engagiert. In einem Interview mit den Vorarl­berger Nachrichten über sein Engagement sorgte Hämmerle dann mit einigen Aussagen für Aufregung. So meinte er, dass Klubobfrau Maurer die Grünen nicht als antifaschistische Partei bezeichnen könne, wenn man mit den Corona-Regelungen Menschen ausgrenzen. „Wo beginnt der Faschismus, wo hört er auf?“, fragte der damalige Stadtrat. Kritik gab es auch an der Tatsache, dass die Gruppe auch für die Aufhebung sämtlicher Schutzmaßnahmen in Kindergärten und Schulen ist. Eigenen Angaben der Gruppierung zufolge gibt es österreichweit über 20.000 Unterstützer – darunter 125 Funktionäre der Grünen. Auch zahlreiche Vorarlberger, wie etwa Johannes Falch von der Grünen Wirtschaft, finden sich unter den Unterzeichnern des Forderungspapiers. Hämmerle war zwar Stadtrat der Grünen in Dornbirn, ist jedoch kein Parteimitglied.