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„Gemeinsame Schule“ wiederbelebt

19.01.2022 • 19:06 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
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Symbolbild/AP

Landtagsauschüsse tagten und mehrere Anträge der Opposition wurden diskutiert.

Die Bildung aber auch die Pflege standen am Mittwoch im Mittelpunkt der Beratungen im Kultur- und Bildungsausschuss sowie im Sozialpolitischen Ausschuss.

In ersterem stand ein Antrag der Neos zur Debatte. Sie forderten, dass ein Zielbild für das Bildungsland Vorarlberg erstellt wird. In zweiterem wurde ebenfalls ein pinker Antrag diskutiert, gemäß dem die Finanzbildung bei Kindern und Jugendlichen forciert werden soll. Außerdem wurden im Ausschuss zwei Oppositionsvorschläge zum Personalmangel in der Pflege besprochen.

Neos-Klubchefin Sabine Scheffknecht übte Kritik an Schwarz-Grün. <span class="copyright">Hartinger</span>
Neos-Klubchefin Sabine Scheffknecht übte Kritik an Schwarz-Grün. Hartinger

Neos-Klubobfrau und Bildungssprecherin Sabine Scheffknecht zeigte sich nach den Sitzungen enttäuscht über die beiden Regierungsparteien. Ihnen fehle es „nicht nur an Tatkraft und Durchsetzungswillen, sondern auch an Visionen und Zielen“, bemängelte sie. Gerade jetzt wäre es aus Sicht von Scheffknecht nicht nur die akuten Probleme anzugehen, sondern allen im Bildungsbereich Betroffenen auch eine Zukunftsperspektive zu bieten. Im Zielbild hätten gemeinsam mit den Beteiligten die dringendsten Fragen gegeben und definiert werden sollen, wie Schulen und Kindergärten 2035 aussehen sollen. Der Antrag wurde von den Regierungsparteien jedoch abgelehnt. Ebenso wie die Forderung, die Finanzbildung für Kinder und Jugendliche zu forcieren.

Keine Grundsatzdiskussionen

Es gehe jetzt um die Pandemiebewältigung und nicht um bildungspolitische Grundsatzdiskussionen, begründete ÖVP-Bildungssprecherin Veronika Marte die Ablehnung der Anträge. An den Schulen werde immer noch darum gekämpft, den Präsenzunterricht aufrecht zu erhalten. Unter diesen Umständen einen breiten Zukunftsprozess zu starten, sei eine „Zumutung für alle Betroffenen“. Zudem gebe es bereits ein solides Gerüst an Zielsetzungen und Visionen, die Schritt für Schritt umgesetzt würden.

“Schule der 10- bis 14-Jährigen in Vorarlberg”

Dazu gehört auch ein Bekenntnis des Landtags zu den Empfehlungen des Forschungsprojekts „Schule der 10- bis 14-Jährigen in Vorarlberg“. Eine entsprechende Ausschussvorlage von Schwarz-Grün wurde mit Unterstützung der SPÖ angenommen. Darin wird die Landesregierung auch dazu aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der Bund die Voraussetzungen schafft, um die Empfehlungen umzusetzen.

SPÖ-Bildungssprecherin Manuela Auer thematisierte die "Gemeinsame Schule". <span class="copyright">Lerch</span>
SPÖ-Bildungssprecherin Manuela Auer thematisierte die "Gemeinsame Schule". Lerch

Den Anstoss zu diesem Bekenntnis hatte SPÖ-Bildungssprecherin Manuela Auer gegeben. Sie hatte eine eigene Ausschussvorlage eingebracht, in der sie die Umsetzung der „Modellregion Gemeinsame Schule“ fordert. „Im Antrag der Neos ist die ‚Gemeinsame Schule‘ nicht vorgekommen. Es bestand die Gefahr, dass diese unter den Tisch fällt“, begründete Auer ihre Initiative. Sie wollte ÖVP und Grüne auch an ihr gemeinsames Regierungsprogramm erinnern, in dem die „Schule der 10- bis 14-Jährigen als Ziel ausgegeben ist.

Schon 2015 beschlossen

Die schwarz-grüne Ausschussvorlage entspricht großteils einem bereits im Jahr 2015 im Landtag verabschiedeten Antrag. Damals hatten sich alle Parteien zur schrittweisen Umsetzung der Empfehlungen des Forschungsprojekts bekannt. Lediglich seitens der Neos gab es damals eine Gegenstimme. Die Landesregierung habe den damaligen Beschluss jedoch lange ignoriert, bemängelte Auer. Sie werde daher die Regierung nun an ihren Taten messen.

Personalmangel

Doch nicht nur die Schulbildung wurde in den beiden Ausschüssen diskutiert. Auch um den Personalmangel in der Pflege drehten sich zwei Anträge. FPÖ, SPÖ und Neos hatten gemeinsam gefordert, dass auch im Frühjahr mit der Diplomausbildung begonnen werden kann. Durch die derzeit fehlende Möglichkeit würden viele Interessierte sich für einen anderen Berufsweg entscheiden. ÖVP-Sozialsprecherin Heidi Schuster-Burda begründete die Ablehnung des Antrags damit, dass Schnellschüsse wie zusätzliche Ausbildungsklassen dieses Frühjahr die bestehende Infrastruktur überfordern würden. Ziel müsse es daher sein, die Ausbildungsoffensive weiter fortzuführen und mehr Menschen für den Pflegeberuf zu begeistern. Auch bei der Einführung der Pflegelehre müssten im Bund endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Vertreter der Opposition zeigten sich enttäuscht über die Ablehnungch nicht nur die Schulbildung wurde in den beiden Ausschüssen diskutiert. Auch um den Personalmangel in der Pflege drehten sich zwei Anträge. FPÖ, SPÖ und Neos hatten gemeinsam gefordert, dass auch im Frühjahr mit der Diplomausbildung begonnen werden kann. Durch die derzeit fehlende Möglichkeit würden viele Interessierte sich für einen anderen Berufsweg entscheiden. ÖVP-Sozialsprecherin Heidi Schuster-Burda begründete die Ablehnung des Antrags damit, dass Schnellschüsse wie zusätzliche Ausbildungsklassen dieses Frühjahr die bestehende Infrastruktur überfordern würden. Ziel müsse es daher sein, die Ausbildungsoffensive weiter fortzuführen und mehr Menschen für den Pflegeberuf zu begeistern. Auch bei der Einführung der Pflegelehre müssten im Bund endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Vertreter der Opposition zeigten sich enttäuscht über die Ablehnung.

FPÖ-Gesundheitssprecher Hubert Kinz (l.) und FPÖ-Klubobmann Christof Bitschi. (Archivbild aus 2019). <span class="copyright">Stiplovsek</span>
FPÖ-Gesundheitssprecher Hubert Kinz (l.) und FPÖ-Klubobmann Christof Bitschi. (Archivbild aus 2019). Stiplovsek

Auch ein Antrag der FPÖ fand im Ausschuss keine Zustimmung bei der Koalition. Die Freiheitlichen hatten ein Maßnahmenpaket zur Sicherstellung einer qualitätsvollen Pflege gefordert. Dies sei ein Schlag ins Gesicht der pflegebedürftigen Menschen und des Personals, kritisierten FPÖ-Chef Christof Bitschi und FPÖ-Gesundheitssprecher Hubert Kinz.

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