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Baufällige Brücken und Register mit Lücken

24.01.2022 • 22:00 Uhr / 7 Minuten Lesezeit
Die Vorarl­berger Brücken sind grundsätzlich in gutem Zustand – mit stellenweisem Verbesserungspotenzial. <span class="copyright">HARTINGER</span>
Die Vorarl­berger Brücken sind grundsätzlich in gutem Zustand – mit stellenweisem Verbesserungspotenzial. HARTINGER

Rechnungshof äußert an der heimischen Brückensanierung einige Kritik.

Brücken müssen nicht nur gebaut, sondern wollen bekanntlich auch erhalten werden. Dass diese Aufgabe durchaus herausfordernd ist, wissen Straßenerhalter. Die Asfinag führt daher ein eigenes Register, in dem alle Autobahnbrücken aufgeführt und mit Schulnoten versehen sind. Der Rechnungshof hat kürzlich die Verwaltung der Brücken in Vorarlberg unter die Lupe genommen, die NEUE berichtete.

Schwerpunktmäßig wurden Bauwerke des Landes, sowie der Städte Feldkirch und Hohenems überprüft. Kritik gab es an lückenhaften Brückenregistern und beim mancherorts drängenden Instandhaltungsbedarf.

Keine Katastrophe zu befürchten

In der Tonalität fiel der Rechnungshofbericht zwar nicht vernichtend aber doch deutlich kritisch aus. Die Qualität des Brückenbestandes habe in den letzten Jahren abgenommen, wurde etwa kritisiert. Besonders schlecht sei der Erhaltungsgrad von Brücken, die zwischen 1970 und 1989 errichtet wurden. Angesichts des Alters vieler Brücken sei in den nächsten Jahren mit zusätzlichen Aufwänden für Sanierungen und Neubauten zu rechnen. In Feldkirch wären 2017 auf einer Skala von A bis E ein Viertel der Brücken in die zweitschlechteste Erhaltungskategorie D einzustufen gewesen.

„Die Stadt Feldkirch holte in vier der fünf durch den RH überprüften Vergabefällen keine Vergleichsangebote ein, obwohl die internen Richtlinien dies vorschrieben.“

Rechnungshof,
Bericht zur Brückenerhaltung

Dazu zählten etwa vier kleinere Brücken über die Nafla in Altenstadt und zwei über den Matschelserbach. Allerdings richtet sich die Benotung einer Brücke nach ihrem schlechtest bewerteten Bauteil. Hat sie etwa eine gute Fahrbahn aber ein altes Geländer, wird sie insgesamt nach dem Geländer benotet.

Was ist eine Brücke?

Aber nicht nur die Bewertung des Brückenzustandes durch den Rechnungshof fiel sehr streng aus, auch die Definition von Brücken wurde eher eng ausgelegt. „Aus seiner Sicht ist bereits ein Abwasserdurchlass, der kaum begangen oder befahren und auch optisch nicht als Brücke zu erkennen ist, als Brücke zu bewerten“, kritisierte etwa die Stadt Hohenems. Daher habe der Rechnungshof auch die Liste der Brücken als unvollständig beanstandet. Mittlerweile sei diese aber überarbeitet worden. Der Rechnungshof berief sich in seiner Definition auf die Richtlinien und Vorschriften für den Straßenverkehr, laut derer „Bauwerke mit einer lichten Weite von über zwei Metern“ als Brücken zu führen sind.

612 Brücken verwaltet das Land Vorarlberg laut Rechnungshof. Im Schnitt sind die Brücken 43 Jahre alt. Feldkirch verwaltet 29, Hohenems 41 Brücken.

In Hohenems waren etwa die Brücke, die von Mühlegg zur Hochquellenstraße führt oder die Brücke über den Koblacher Kanal bei der Rheinfähre genannten Straße, mit der Kategorie D bewertet worden. Während die Brücken der Städte Feldkirch und Hohenems maximal mit der zweitschlechtesten Note abschnitten, erhielten mit der Krumbachbrücke auf der B 193 und dem Müllerbachdurchlass 2 auf der B 190 zwei Landesbrücken die schlechteste Note.

Kritik an Vergaben

Kritik an Vergaben. Auch wenn der Rechnungshof das Land und die beiden Städte zur Instandhaltung der Brücken ermahnte und „auf das aus der Wegehalterhaftung resultierende Risiko, Schaden­ersatz zu leisten“ verwies, kritisierte er insgesamt weniger den Zustand der Brücken als den Umgang mit ihrer Sanierung.

In Feldkirch und Hohenems wurde die Vergabe von Aufträgen zur Instandsetzung von Brücken kritisiert: „Beide Städte dokumentierten in keinem der durchgeführten Vergabefälle einen geschätzten Auftragswert.“
Sowohl die beiden Gemeinden als auch das Land Vorarlberg hätten teilweise keine Alternativangebote eingeholt. Der Rechnungshof „empfahl dem Land Vorarlberg, die vor Direktvergaben vorgesehene Einholung mehrerer Angebote beziehungsweise unverbindlicher Preisauskünfte zu konkretisieren.“

Hohenems habe in einem der vier überprüften Vergabefälle keine Vergleichsangebote eingeholt und die in einem Vergabefall mündlich eingeholten Vergleichsangebote nicht dokumentiert.

Die Stadt Feldkirch habe bei der Sanierung von Brücken sogar gegen interne Vorgaben verstoßen, indem keine Vergleichsangebote eingeholt worden seien. Die Stadt argumentierte, man habe bei einem Auftrag, der auf gerade einmal 2500 Euro geschätzt worden sei, lokale Betriebe mündlich beauftragt.

Abkommen vergessen

Abkommen vergessen. Der Rechnungshof wies in seiner Stellungnahme „kritisch darauf hin, dass die für die Brückenerhaltung zuständigen Tief­bauabteilungen der Städte Feldkirch und Hohenems zwei zwischen den Städten und dem Land Vorarlberg abgeschlossene Vereinbarungen über den Erhalt von Brücken nicht kannten.“

Eigentlich hatten das Land und die Stadt Feldkirch 1989 vereinbart, dass die Erhaltung der Naflabachbrücke für Radfahrer in die Zuständigkeit des Landes fallen sollte. Allerdings kümmerte sich die Stadt bis zuletzt ebenfalls um das Bauwerk, sodass es doppelt gewartet wurde.

In Hohenems war die Lage umgekehrt: Dort hatte man die Vereinbarung vergessen, nach der man der Stadt die Wartung einer „Rad- beziehungsweise Gehwegbrücke über einer Unterführung der ÖBB (Landesstraße 46 – Diepoldsauer Straße)“ übertragen hatte. In der Folge wurde diese Brücke von niemandem betreut.

Viele Empfehlungen

Der Rechnungshof empfahl dem Land und den Gemeinden die Evaluierung der Brückenzustände neu aufzustellen und bei der Prüfung der Bauwerke auf eigenen Kapazitäten aufzubauen. Er empfahl auch, die Kooperation zwischen Land und Gemeinden zu erhöhen und zu prüfen, ob die Errichtung einer landeseigenen Prüfstelle für alle Brücken nicht zweckmäßig wäre. Außerdem sollte das Land durch Verordnung einheitliche Prüfstandards festlegen. Alle drei Gebietskörperschaften sollten ihre teilweise lückenhafte Erfassung der Brücken überarbeiten. Die Städte kamen dem laut Rechnungshof bereits nach. So nahm Feldkirch nun auch die bisher fehlenden Brücken im Saminatal in sein Verzeichnis auf.

Der Rechnungshof empfahl vor allem der Stadt Hohenems die Gewichtsbeschränkungen auf Brücken auf Basis statischer Berechnungen festzulegen. Während das Land dies flächendeckend und Feldkirch weitgehend umgesetzt hatte, traf das bei 13 Hohenemser Brücken nicht zu. Insgesamt betonten Land und Gemeinden in ihren Erwiderungen jedoch die Sicherheit der heimischen Brücken.

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