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Strafe für Firmenspionage wurde erhöht

03.02.2022 • 17:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
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Symbolbild Shutterstock

Arbeiter wollte geheime Unterlagen zur Herstellung von Stoffen ins Ausland verkaufen.

Als Firmenspion für das Ausland wurde der ehemalige Schichtarbeiter eines Oberländer Textilunternehmens schuldig gesprochen.

Dafür wurde der unbescholtene und geständige Angeklagte im September 2021 in der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch zu einer bedingten, nicht zu verbüßenden Haftstrafe von drei Monaten und einer unbedingten, dem Gericht zu bezahlenden Geldstrafe von 2880 Euro (240 Tagessätze zu je 12 Euro) verurteilt.

Strafe angehoben

Das Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) hob nun in der Berufungsverhandlung die Strafe an. In zweiter Instanz wurde über den 54-jährigen Deutschen eine bedingte Gefängnisstrafe von sechs Monaten und eine unbedingte Geldstrafe von 4320 Euro (360 Tagessätze à 12 Euro) verhängt. Das teilte auf Anfrage OLG-Sprecher Wigbert Zimmermann mit. Das Urteil ist jetzt rechtskräftig.
Das Zweitgericht erhöhte also die Geldstrafe um 1440 Euro und die für eine Probezeit von drei Jahren auf Bewährung nachgesehene bedingte Freiheitsstrafe um drei Monate. Als Teilschadenersatz hat der Angeklagte seinem ehemaligen Arbeitgeber für den Rechercheaufwand 7500 Euro zukommen zu lassen.
Der Schuldspruch erfolgte wegen des Vergehens der Auskundschaftung eines Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisses zuguns­ten des Auslands. Dafür beträgt die mögliche Höchststrafe drei Jahre Gefängnis. Die kombinierte Strafe des Landesgerichts entsprach umgerechnet sieben Monaten Haft, jene des Oberlandesgerichts zwölf Monaten. Das OLG gab im Berufungsverfahren der Strafberufung der Staatsanwaltschaft Feldkirch Folge.

Bilder und Videos aufgenommen

Der Angeklagte gab zu, dass er zwischen 2017 und 2020 als damaliger Schichtarbeiter im Unternehmen 100 Bilder und drei Videos über die geheime Herstellung bestimmter Textilstoffe aufgenommen hat. Bei den Stoffen zählt das Unternehmen zu den Weltmarktführern. Der Deutsche gab zu Protokoll, er habe auf eine Chance gehofft, die Firmengeheimnisse an die ausländische Konkurrenz zu verkaufen, vor allem an jene in China.

Versuchte Erpressung

Dazu kam es auch deshalb nicht, weil die von ihm betriebene Firmenspionage rechtzeitig aufgeflogen ist. Denn das Textilunternehmen wurde angeblich Opfer einer versuchten Erpressung aus Deutschland. Der Angeklagte hatte zuvor offenbar einem deutschen Landsmann von seiner Betriebsspionage erzählt. Wegen des Verdachts der versuchten Erpressung ist in Deutschland ein Strafverfahren anhängig.

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