Allgemein

Schwarz-Grün nicht in der Komfortzone

05.02.2022 • 20:25 Uhr / 7 Minuten Lesezeit
Die Besprechung der dringlich namhaften Anfragen brachte im Landtag eine interessante Konstellation. <span class="copyright">Paulitsch</span>
Die Besprechung der dringlich namhaften Anfragen brachte im Landtag eine interessante Konstellation. Paulitsch

Regierungsparteien hielten Landesräte des Koalitionspartners auf Trab.

Landtagsanfragen können unterschiedliche Aufgaben erfüllen.

Für die Vertreter der Opposition sind diese eine Möglichkeit, von der Landesregierung unterschiedliche Informationen zu erhalten. Ebenso können diese genutzt werden, um auf wichtige Themen aufmerksam zu machen. Schließlich werden in jeder Landtagssitzung abwechselnd von zwei Fraktionen Anfragen als dringlich nominiert, die dann im Plenum diskutiert werden.

Keine “Wohlfühlanfragen”

Die Regierungsparteien nutzen dies zumeist, um auf Erfolge ihrer Regierungsarbeit aufmerksam zu machen. Diese Woche war dies jedoch anders. ÖVP und Grüne waren an der Reihe damit, dringliche Anfragen namhaft zu machen. Die Volkspartei wollte dabei von Mobilitätslandesrat Johannes Rauch (Grüne) wissen, ob es Misstöne beim Carsharingprojekt Caruso gibt. Die Grünen verlangten dagegen von Tourismuslandesrat Christian Gantner (ÖVP) Auskunft darüber, wie klimafit die Skigebiete sind. Nicht unbedingt „Wohlfühlanfragen“ für den jeweiligen Regierungspartner.

Mit dem Carsharingprojekt Caruso befassten sich die Vertreter der ÖVP. <span class="copyright">Hartinger</span>
Mit dem Carsharingprojekt Caruso befassten sich die Vertreter der ÖVP. Hartinger

In Sachen Carsharing zeigten sich in der Landtagssitzung am Mittwoch dann selbst die Abgeordneten der Opposition verwundert ob der ÖVP-Anfrage. Denn darin berichteten die beiden Abgeordneten Christina Metzler und Patrick Wiedl von „Beschwerden über mangelhafte Servicleistungen“ von Kunden und Gemeinden. So fehlten etwa Kindersitze, Schneeketten und Transportboxen in den Autos. Ebenso gebe es Probleme beim Entsperren der Fahrzeuge und mit der Erreichbarkeit der Servicehotline. In der Beantwortung heißt es, dass falsch montierte Schneeketten in der Vergangenheit immer wieder zu Beschädigungen geführt hätten. Daher seien diese entfernt worden. Ebenso sei es nicht praktikabel, Kindersitze zur Verfügung zu stellen, da es vom Alter und der Größe des Kindes abhängt, welcher Sitz benötigt wird.

Bedeutung aufzeigen

In der Sitzung stellten die ÖVP-Abgeordneten dann klar, dass es ihnen nicht um Kritik an Caruso gegangen sei. Vielmehr hätten sie eine Diskussion darüber anregen wollen, wie das Carsharingangebot noch verbessert werden könne. Es sei auch darum gegangen, die Bedeutung der E-Mobilität zu verdeutlichen, betonte Wiedl. Allerdings habe es in manchen Gemeinden im Herbst einige Unzufriedenheit bezüglich der Partnerschaft mit Caruso gegeben, ergänzte Metzler. Gemeinsam mit dem Land seien Verbesserungen besprochen worden – passiert sei jedoch nichts. Dennoch hätten sich die ÖVP-Vertreter bei der Debatte auf die positiven Aspekte beschränkt.

ÖVP-Landtagsabgeordnete Christina Metzler. <span class="copyright">Serra</span>
ÖVP-Landtagsabgeordnete Christina Metzler. Serra

Schlussendlich herrschte in der Sitzung Einigkeit, dass Carsharing eine wichtige Rolle in der Mobilität einnimmt und weiter ausgebaut werden soll. Derzeit gebe es Überlegungen, die E-Auto-Flotte des Landes mit über 50 Fahrzeugen zumindest an Wochenenden für das Carsharing zur Verfügung zu stellen, berichtete Landesrat Rauch. Ebenso habe es Zukunftspotenzial, bei neuen Wohnanlagen auch Carsharingangebote zu integrieren. Daran hätten auch schon Bauträger Interesse gezeigt.

Grünen-Landesrat Johannes Rauch. <span class="copyright">Serra</span>
Grünen-Landesrat Johannes Rauch. Serra

Rauch zeigte sich auch leicht irritiert von der Anfrage. So seien die Verantwortlichen von Caruso offen für Verbesserungsvorschläge. Die Frage, ob es Misstöne beim Carsharingprojekt gebe, hätte er mit einem Satz beantworten können, meinte Rauch: „Nein, es sei denn, man konstruiert sie.“

Die Skigebiete und der Klimawandel

Die Anfrage von Grünen-Tourismussprecherin Nadine Kasper an Landesrat Christian Gantner (ÖVP) hatte schon im Vorfeld der Landtagssitzung diese Woche für Aufregung gesorgt. „Wie klimafit sind die Skigebiete?“, lautete der Titel der Anfrage der Montafonerin. Ein großer Teil der Fragen war dem Thema der Beschneiung gewidmet. Das stieß den Verantwortlichen der Fachgruppe Seilbahnen in der Wirtschaftskammer sauer auf. In einer eigens einberufenen Pressekonferenz lieferten sie die Antworten auf die Fragen der Landtagsabgeordneten, die sich teilweise auch in der Anfragebeantwortung des Landesrates finden.

Grünen-Tourismussprecherin Nadine Kasper.<span class="copyright"> Hartinger</span>
Grünen-Tourismussprecherin Nadine Kasper. Hartinger

Bei der Diskussion im Landtag stellte Kasper diese Woche klar, dass die künstliche Beschneiung ein Weg sei, um dem Klimawandel im Wintertourismus zu begegnen. Allerdings dürfe dies nicht der einzige Weg sein. Gefragt seien stattdessen neue Ideen und eine offene Diskussion darüber, wie ein nachhaltiges Tourismusangebot aussehen kann. Unzufrieden war die Tourismussprecherin auch mit der Beantwortung der Anfrage durch den Landesrat. Die Antworten hätten sie eher an einen „Werbetext mit vielen Platzhaltern“ erinnert. Der Klimawandel sei jedoch bereits in Vorarlberg angekommen. „Den Kopf in den Kunstschnee zu stecken, hilft da nicht weiter“, betonte Kasper. Ihre Vision sei, dass Vorarlberg die nachhaltigste Tourismusregion in Europa werde.

Tourismusstrategie als Hoffnungsträger

Zustimmung für einen Teil der Aussagen gab es von den Wirtschaftssprechern Gerfried Thür (Neos) und Manuela Auer (SPÖ). Sie hoben hervor, dass dabei die Tourismusstrategie 2030, die gerade erarbeitet wird, eine wichtige Rolle spielt. Auer vermisst bisher ein „Big Picture“ für den Tourismus. Die Strategie könne hier Abhilfe schaffen. Thür betonte, dass in der Diskussion die Unternehmen aus der Tourismusbranche nicht zu Sündenböcken gemacht werden dürften.

Eigeninteresse

Dies hob auch FPÖ-Wirtschafts- und Tourismussprecher Hubert Kinz hervor. Die Betriebe würden schon aus Eigeninteresse auf Veränderungen entsprechend reagieren. Unterstützung erhielt er dabei von seinem Klubchef Christof Bitschi. Die Seilbahnen hätten fundierte Daten über die Auswirkungen des Klimawandels und würden dementsprechend handeln. „Dafür braucht es keine Strategie der Grünen“, meinte er.

ÖVP-Landesrat Christian Gantner. <span class="copyright">Serra</span>
ÖVP-Landesrat Christian Gantner. Serra

Seitens der ÖVP griffen Landtagsvizepräsidentin und Tourismussprecherin Monika Vonier und Landesrat Christian Gantner in die Diskussion ein. Mit der Tourismusstrategie habe man einen breiten Prozess gestartet, betonte Gantner. In diesen seien sehr viele Personen eingebunden. Und man werde sich natürlich auch mit den wichtigen Zukunftsfragen und den Herausforderungen befassen. Wenn die Strategie so wie auch jene zur „Energieautonomie+“ ebenfalls von allen Fraktionen im Landtag mitgetragen werde, habe man „einen schönen Rahmen für das Big Picture“.

Schon auf nachhaltigem Weg

Monika Vonier wies darauf hin, dass der Tourismus in Vorarlberg schon auf einem nachhaltigen Weg sei. Nachhaltigkeit werde daher auch in der Tourismusstrategie die ­Hauptrolle einnehmen. Wichtig sei es, gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Die Diskussion dürfe nicht mit erhobenem Zeigefinger oder Pauschalvorwürfen an den Tourismus geführt werden.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.