Diskussion um steigende Baukosten
Baumeisterarbeiten für Emser Rathaus-Tiefgarage könnten teurer werden als gedacht.
Unter dem Vorsitz von Vizebürgermeisterin Patricia Tschallener (Grüne) hat am Dienstagabend die Hohenemser Stadtvertretung getagt. Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) befindet sich nach einem positiven Coronatest in Absonderung, hieß es seitens der Stadt. Egger arbeite jedoch aus dem Homeoffice weiter.
In der Sitzung standen neben verschiedenen Widmungsfragen auch Beschlüsse im Zusammenhang mit zwei Bauprojekten auf der Tagesordnung. Für das neue Rathaus-Quartier wurden zwei Aufträge vergeben. Die Bietergemeinschaft aus „i+R Spezialtiefbau GmbH“ und „Hilti & Jehle Grundbau GmbH & Co KG“ wird die Tiefgründung und Baugrubensicherung für die neue Tiefgarage übernehmen. Der Auftrag hat ein Volumen von 738.000 Euro. Bei den Baumeisterarbeiten für die Tiefgarage soll die „Strabag AG“ aus Zirl in Tirol zum Zug kommen. Diese hat im vergangenen September ein Angebot mit einem Volumen von 1,082 Millionen Euro abgegeben. Die Stadtvertretung hat zudem beschlossen, dass diese Summe durch die Verzögerung beim Baustart aufgrund von Preissteigerungen noch um bis zu vier Prozent auf 1,125 Millionen Euro steigen könnte. 30 von 36 Stadtvertretern stimmten für die Auftragsvergaben. Der Baustart könnte bereits Anfang März erfolgen.
Steigende Kosten
Insgesamt sechs Gegenstimmen gab es von Ems isch üsr, den Steinbruch-Gegnern und der SPÖ. Bernhard Amann von Ems isch üsr kritisierte vor allem die „exorbitant steigenden Baukosten“. Im Gemeindegesetz würden die Kommunen dazu angehalten, die Aufgaben nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu erledigen. Das Projekt zum neuen Rathausquartier stehe damit nicht im Einklang, weshalb seine Fraktion der Auftragsvergabe nicht zustimmen werde.
Gut durch die schwierige Zeit
Bürgermeister Egger zeigte sich am Mittwoch in einer Aussendung erfreut über die Weichenstellung in der Stadtvertretung. Dank vorausschauender Finanzplanung und sorgfältiger Haushaltsführung komme Hohenems vergleichsweise gut durch die aktuell schwierige Zeit. In der Verwaltung werde die Freude auf das neue Quartier immer spürbarer. Der Baubeginn für das Rathaus ist für Mitte 2023 geplant. Die Fertigstellung soll Anfang 2025 erfolgen.
Kinderbetreuung
Auch ein zweites Bauprojekt wurde in der Stadtvertretung diskutiert. Ein im April des Vorjahres einstimmig gefasster Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Kinderbetreuungseinrichtung Rheinhof musste aufgrund der Preissteigerung in der Baubranche angepasst werden. Damals waren Kosten in Höhe von 1,25 Millionen Euro für die Errichtung beschlossen worden. Am Dienstag erhöhte die Stadtvertretung diesen Betrag auf 1,67 Millionen Euro. Auch diese Entscheidung fiel einstimmig aus.
Brückenerhaltung
Nicht zuletzt wurde in der Sitzung am Dienstag auch der Bericht des Bundesrechnungshofs zur Brückenerhaltung in Hohenems diskutiert. ÖVP-Fraktionsobmann Philipp Schuler sagte, der Bericht zeichne ein „durchwachsenes Bild“, was die Brücken in der Nibelungenstadt angeht. So seien vier Bauwerke vom Rechnungshof mit der schlechtesten Note bewertet worden. Ebenso seien Mängel bei der Auftragsvergabe für Sanierungen aufgezeigt worden.
Stadtamtsdirektor Markus Kranz hielt fest, dass die Brücken in Hohenems in einem durchschnittlich guten Zustand seien. In keinem Fall gebe es Gefahr in Verzug. Man habe zudem eine neue Wartungsstrategie festgelegt, bei der die Brücken laufend im Auge behalten würden. Wichtigstes Kriterium sei dabei die Verkehrssicherheit.