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Atom-Drohungen sind “abscheulich”

28.02.2022 • 16:16 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Innenminister Gerhard Karner
Innenminister Gerhard Karner AFP

Jedenfalls wolle man Ukraine vorübergehenden Schutz gewähren.

Rund 370.000 Menschen aus der Ukraine haben laut UNO bereits die Grenzen zu Nachbarländern überschritten, die meisten davon – rund 200.000 – halten sich in Polen auf. Die EU bereitet sich auf einen drastischen weiteren Anstieg vor, bis zu sieben Millionen Menschen könnten vertrieben werden.

Innenkommissarin Ylva Johansson schlug am Sonntag vor, die spezielle EU-Richtlinie für den Fall eines „Massenzustroms“ von Vertriebenen in Kraft zu setzen, die nach den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien erlassen wurde. Mindeststandards wie Sozialhilfe und Arbeitserlaubnis müssen eingehalten werden; ukrainische Bürger können schon bisher visumfrei nach Österreich kommen.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bekräftigte in Brüssel die Aufnahmebereitschaft Österreichs; es würden schon Unterkünfte vorbereitet. Konkrete Zahlen nannte Karner noch nicht.

“Vorübergehender Schutz”

In der ZIB 2 am Sonntagabend betonte Karner, dass es um “vorübergehenden Schutz“ für Vertriebene gehe, dieser sei auf ein Jahr angelegt. Der überwiegende Teil der Menschen flüchte in die Nachbarländer Polen, Ungarn, Slowakei, Rumänien und Moldawien. “Wir werden diese Länder nicht im Stich lassen. Wir unterstützen die Nachbarn und auch jene Menschen, die kommen, im Sinne der Nachbarschaftshilfe”, sagte Karner in der ZIB 2.

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Darüber, auf wie viele Vertriebene man sich vorbereite, wolle er nicht “spekulieren”. Österreich sei nicht das „Zielland Nummer 1“ und habe eine kleine ukrainische Community mit nur 12.700 Menschen. Anders als 2015 und 2016, als etwa aus Afghanistan vornehmlich junge männliche Flüchtlinge nach Österreich kamen, seien es nun Nachbarn, die aus Angst vor Bomben und Tod flüchteten: “Frauen mit Kindern suchen vorübergehend Schutz”, sagt Karner.

Österreich betreibe dafür “intensive Anstrengungen”, man habe eine zentrale Koordinationsstelle im Innenministerium eingerichtet, um die Hilfe zu koordinieren.

“So weit möglich vorbereitet”

Die atomare Drohkulisse Putins nannte Karner „entsetzlich und abscheulich.“ Der Zivilschutz sei dafür, so weit möglich, vorbereitet.

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