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Hitzige Debatte um ÖVP-Anfrage

12.03.2022 • 22:36 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
In der Anfrage ging es auch um die CampusVäre. <span class="copyright">CampusVäre</span>
In der Anfrage ging es auch um die CampusVäre. CampusVäre

Opposition und Grüne nicht zufrieden mit gestellten Fragen zu Campus V und CampusVäre.

Emotionaler als von so manchem gedacht wurde es im Landtag bei der Besprechung einer ÖVP-Anfrage zum Dornbirner Campus V beziehungsweise dem Verein CampusVäre. Die Abgeordneten Monika Vonier, Christoph Thoma und Thomas Winsauer wollten darin von Landesrat Marco Tittler (ÖVP) Informationen über die bisherige und die weitere Entwicklung haben.

Begrüßenswert

Weitgehende Einigkeit herrschte in der Debatte darüber, dass die Grundidee hinter dem Verein begrüßenswert ist. Dessen Aufgabe ist es, den Stadtteil zu beleben und Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Institutionen zu vernetzen. Zudem sollen die „Sägenhallen“, wo früher eine der größten Buntwebereien Österreichs untergebracht war, zu einer „Werkstatt zur Entwicklung der Zukunft“ gemacht werden. Es soll ein „Zentrum für Innovation, Bildung, Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung, Digitalisierung, Technologie, Kunst und Kultur in Vorarlberg“ entstehen, schreibt der Landesrat in seiner Anfragebeantwortung.

Die Antworten können halt auch nicht viel besser als die Fragen sein.

Vahide Aydin über die Anfragebeantwortung

Doch seitens der Opposition und auch seitens des grünen Regierungspartners wurde jedDoch seitens der Opposition und auch seitens des grünen Regierungspartners wurde auch Kritik geäußert. So bemängelte beispielsweise Neos-Klubobfrau Sabine Scheffknecht, dass man seitens des Landes noch zu sehr mit der Handbremse unterwegs sei. Man müsse diese lösen und Gas geben, damit sich die gewünschten Entwicklungen einstellen. Den Freiheitlichen – in Person von Wirtschaftssprecher Hubert Kinz und Klubobmann Christof Bitschi – fehlten in der Anfrage und der Beantwortung konkrete Angaben zu gesetzten Zielen und Kriterien zur Bewertung, ob erstere auch erreicht worden sind. Kinz verglich die ÖVP-Anfrage an den Landesrat der eigenen Partei gar mit einer Belangsendung.

Grüne fragten vor Ort nach

Nicht ganz zufrieden mit den Fragen war auch Grünen-Abgeordnete Vahide Aydin. Sie hätte beispielsweise gerne gewusst, wie die Initiative CampusVäre bisher angelaufen ist, wie es sich entwickelt hat oder wie viele Unternehmen sich bisher angesiedelt haben. All dies hätten die Grünen dann vor Ort selbst nachgefragt und seien entsprechend schlauer geworden.

Grünen-Abgeordnete Vahide Aydin bemängelte die Fragestellung. <span class="copyright">Hartinger</span>
Grünen-Abgeordnete Vahide Aydin bemängelte die Fragestellung. Hartinger

Keine Freude mit der Kritik hatten die Vertreter der ÖVP. Kultursprecher Christoph Thoma ließ die Vorredner wissen, dass es seine Sache sei, welche Anfragen er stelle und er werde auch nicht die Opposition dazu befragen. Lob gab es aber für Neos-Chefin Scheffknecht. Bei aller Kritik habe ihr Redebeitrag gezeigt, dass sie sich mit dem Thema beschäftigt habe. Thomas Winsauer, stellvertretender ÖVP-Klubobmann, ließ Scheffknecht zudem wissen, dass man beim Campus V und der CampusVäre alles andere als mit angezogener Handbremse unterwegs sei.

ÖVP-Kultursprecher Christoph Thoma setzte sich gegen die Kritik zur Wehr.<span class="copyright"> Alexandra Serra</span>
ÖVP-Kultursprecher Christoph Thoma setzte sich gegen die Kritik zur Wehr. Alexandra Serra

Überrascht über die hitzige Debatte zeigte sich zum Abschluss Landesrat Tittler. Er freute sich jedoch darüber, dass das Thema im Landtag diskutiert wird. Es gehe nicht darum, in den „Sägenhallen“ ein Start-up-Zentrum zu etablieren. Vielmehr solle organisches Wachstum ermöglicht werden. Der Verein erfülle hier eine koordinative Funktion. Kreativität ist aus Sicht des Landesrats „der Rohstoff der Zukunft“. Es gelte daher, alle Kräfte zu bündeln, um diesen Rohstoff zu fördern.

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