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Darf Selenskyj bald im Nationalrat sprechen?

18.04.2022 • 18:31 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag.
Der ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag. APA/dpa/Michael Kappeler

Neuer Anlauf, damit ukrainischer Präsident im Parlament sprechen darf.

Die Neos wollen es nach ihrem missglückten Versuch, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einer Rede im österreichischen Parlament einzuladen, noch einmal wissen. Laut Vizeklubchef Nikolaus Scherak müsse man dem Präsidenten im Hinblick auf die jüngsten Kriegsverbrechen in seinem Land die Möglichkeit geben, die Situation aus seiner Sicht zu schildern. Eine gute Gelegenheit, um dabei gleich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu seiner Reise nach Moskau zu befragen, findet Scherak.

Der letzte Versuch der Pinken, Selenskyj – nach zahlreichen Auftritten dieser Art in anderen Ländern – diesen auch im heimischen Parlament zu verschaffen, war vor ein paar Wochen gescheitert. Die Neos beklagten nach einer entsprechenden Unterredung in der Präsidiale, dass sich neben der FPÖ, die sich klar gegen einen solchen Auftritt ausgesprochen hatte, auch die SPÖ sträube. Stimmt nicht, ließ Klubchef Jörg Leichtfried wenig später wissen. Man habe lediglich zu bedenken gegeben, dass Österreichs neutraler Status bedacht werden müsse. Man habe sich aber keinesfalls gegen eine solche Einladung ausgesprochen.

SPÖ: “Werden aufmerksam zuhören”

Während sich Neos und SPÖ zankten, sah letztere gar nicht die Parteien, sondern Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) zuständig, eine Einladung Selenskyjs auszusprechen. Der sah das anders und ließ ausrichten, dass er Selenskyjs Auftritt im Hohen Haus zwar begrüßen würde. Eine Einladung könne aber nur im Einvernehmen mit den Parlamentsparteien passieren. “Wenn das Einvernehmen zwischen den Fraktionen hergestellt ist, wird man eine Lösung finden. Ich war und bin jedenfalls dazu bereit, das zu ermöglichen”, erklärte Sobotka.

Die Neos wollen sich mit diesem Patt nicht zufriedengeben. Am kommenden Donnerstag werde Scherak deshalb erneut in der Präsidiale anregen, Selenskyj sprechen zu lassen. Das könnte bereits bei der nächsten Nationalratssitzung am 27. April der Fall sein. Aus der SPÖ heißt es auf Nachfrage, dass man “auch diesmal nicht dagegen” sein werde. “Wir werden aufmerksam zuhören, sollte es so weit kommen.” Es brauche jedoch unbedingt eine Debatte im Anschluss.

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