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Slowenien-Wahl: Höhere Beteiligung als 2018

24.04.2022 • 17:17 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Wahl in Slowenien mit etwas höherer Beteiligung als 2018 gestartet
Wahl in Slowenien mit etwas höherer Beteiligung als 2018 gestartet APA/AFP/JURE MAKOVEC

Wahl läuft, erste Hochrechnungen sind gegen 19 Uhr zu erwarten.

In Slowenien hat die Parlamentswahl am Sonntag mit einer höheren Beteiligung als im Jahr 2018 begonnen. Bis 11.00 Uhr gaben 21 Prozent der rund 1,7 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die staatliche Wahlbehörde mitteilte. Die Wahlbeteiligung war zu diesem Zeitpunkt um 3,8 Prozentpunkte höher als vor vier Jahren. Die Wahllokale sind bis 19.00 Uhr geöffnet. Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel hin.

Janez Jansa
Der Mitte-Rechts-Regierung um Janez Jansa droht die AbwahlAPA

Jansa gab am Sonntagmorgen in seiner Wohnsitzgemeinde Sentilj bei Velenje seine Stimme ab. “Diese Wahl entscheidet nicht nur über die nächsten vier, sondern über die nächsten zehn Jahre”, sagte er vor Journalisten. Golob (55) musste per Briefwahl votieren, weil er sich mit dem Coronavirus angesteckt hatte. Am Sonntag befand er sich noch in häuslicher Isolation in seinem Heimatort Nova Gorica im Westen Sloweniens. Er habe er nur leichte Symptome und sehe der Genesung entgegen, betonte Golob.

Von insgesamt neun Parlamentsparteien können neben der SDS noch drei Parteien sicher mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Zwei Oppositionsparteien, die Sozialdemokraten (SD) und die Linke (Levica), sowie die mitregierenden christdemokratischen NSi (Neues Slowenien) sollten problemlos über die Vier-Prozent-Hürde kommen.

Robert Golob
Das links-liberales Lager des politischen Newcomers Robert Golob hat die besseren Chancen auf den SiegAPA

Golobs Freiheitsbewegung, die sich bereits für eine Kooperation mit dem oppositionellen Anti-Jansa-Block ausgesprochen hat, dürfte es leichter haben, eine Koalition zu bilden. Jansa dürfte auf der anderen Seite die gleichen Probleme wie vor vier Jahren haben, als er trotz Wahlsiegs wegen Partnermangels keine Regierung zusammenstellen konnte. An die Macht kam er erst im Frühjahr 2020, als mitten in der Legislaturperiode die links-liberale Minderheitsregierung von Ex-Premier Sarec zerfallen war.

Für eine Überraschung könnte die Corona-Protestpartei Resnica (Wahrheit) sorgen. Es wird nicht ausgeschlossen, dass es die Gruppierung, die im vergangenen Herbst Massenproteste gegen die Corona-Maßnahmen anführte, noch ins Parlament schaffen könnte. Nicht weit von der Vier-Prozent-Hürde entfernt dürfte auch die Piratenpartei landen.

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