Allgemein

Doskozil legt sich nicht nur mit Rendi-Wagner an

14.05.2022 • 15:06 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Doskozil legt sich nicht nur mit Rendi-Wagner an
APA

Im Burgenland schafft Hans Peter Doskozil mit absoluter Mehrheit ein sozialdemokratisches Wunderland.

Selten, sehr selten, kann es auch für eine Frau ein Rückschritt sein, wenn ein Mann gendert. Für Pamela Rendi-Wagner etwa, wenn Hans-Peter Doskozil benennt, was sich Österreich seiner Meinung nach wünscht: einen sozialdemokratischen Bundeskanzler oder eine sozialdemokratische Bundeskanzlerin nämlich. Beim burgenländischen SPÖ-Parteitag in Oberwart, zu dem Rendi-Wagner extra aus Wien angereist kam, nannte der burgenländische Landeshauptmann beide Varianten – und das, obwohl eigentlich Rendi-Wagner spätestens seit ihrer Grundsatzrede im März als nächste rote Spitzenkandidatin gesetzt gilt.

Die Personaldebatten sind in der SPÖ in den letzten Monaten verebbt. Mit ihr – so scheint es, wenn man Doskozils Rede hört – auch viele andere Debatten. In seiner Rede bettelte er regelrecht darum, mit seinen Parteikolleginnen und -kollegen über Inhalte zu streiten. Dabei wird offensichtlich, dass sich der burgenländische Landeshauptmann längst nicht mehr nur mit Pamela Rendi-Wagner anlegen will – sondern mit weiten Teilen der SPÖ. Er hält eine Brandrede für den Mindestlohn, den Gewerkschafter skeptisch sehen. Er rechtfertigt hohe Gewinne in Energieunternehmen und hohe Gagen für deren Vorstände. Er will Parteispenden ganz verbieten – und fängt damit im Burgenland an.

In seiner Argumentation genießt Doskozil einen Luxus: Macht. Die Bundes-SPÖ ist in Opposition – er regiert mit absoluter Mehrheit. Er kann einen Mindestlohn einführen, Wärmepumpen bezahlen, ein Parteispenden- und Plakatverbot erlassen oder kostenlose Nachhilfe, Musikinstrumente oder Ski für Kinder versprechen, ohne es mit jemandem abstimmen zu müssen. In einer Bundesregierung würde das anders laufen. Und Bundespolitik ist auch sonst einen Tick komplizierter als Landespolitik.

Trotzdem: Wenn die SPÖ ernsthafte Ambitionen auf das Bundeskanzleramt hat, muss sie die Chance, die sich für sie durch die derzeitige Schwäche der ÖVP ergibt, klug nutzen. Strategien gibt es verschiedene: Durchtauchen ist eine. Doskozil will jedenfalls weiter diskutieren. Wohl bald auch wieder über die Parteiführung.