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Mit blauem Auge durch die Pandemie

17.05.2022 • 21:33 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Bürgermeister Dieter Egger zeigte sich in der Stadtvertretung zufrieden. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Bürgermeister Dieter Egger zeigte sich in der Stadtvertretung zufrieden. Stiplovsek

Rechnungsabschluss war Thema in der Hohenemser Stadtvertretung.

Mit einem blauen Auge ist die Stadt Hohenems durch die zwei vergangenen Jahre der Coronapandemie gekommen. Das sagte Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) am Dienstagabend in der Hohenemser Stadtvertretung anlässlich des Rechnungsabschlusses für das vergangene Jahr.

Das Nettoergebnis nach Rücklagen sei mit 1,9 Millionen Euro positiv, ohne Rücklagen gebe es ein leichtes Minus, man könne jedoch von einer „schwarzen Null“ sprechen, meinte Egger. Er hob hervor, dass auch Schulden von etwa drei Millionen Euro abgebaut worden seien. Mit neun Millionen Euro an Investitionen sei zudem eine Investitionsquote von etwa 25 Prozent erreicht worden. Im operativen Saldo werde ein „ordentlicher Überschuss“ erwirtschaftet, wodurch einerseits der laufende Betrieb aufrecht erhalten werde, aber auch der notwendige Freiraum für Investitionen bestehe.

Grundstückskäufe

Kritik am Rechnungsabschluss gab es dann von Stadtrat Bernhard Amann (Ems isch üsr). Ihm sind vor allem die von der Stadt bezahlten Grundstückspreise – etwa für den Bau des neuen Rathauses – viel zu hoch. So sei beispielsweise ein Quadratmeterpreis von 960 Euro für das Grundstück, auf welchem das neue Rathaus entsteht, an die Investoren bezahlt worden. Diese hätten die Flächen zuvor um lediglich 600 Euro pro Quadratmeter erworben. Amann regte aufgrund der Teuerung einen Baustopp an. Dem Rechnungsabschluss werde Ems isch üsr nicht zustimmen.

Mit einem blauen Auge ist man in Hohenems bisher durch die Pandemie gekommen. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Mit einem blauen Auge ist man in Hohenems bisher durch die Pandemie gekommen. Stiplovsek

Der Bürgermeister verwies bei den bezahlten Grundstückspreisen auf die Zeitspanne zwischen dem Kauf der Grundstücke. Die Investoren hätten das Areal 2018 gekauft. Der von ihnen bezahlte Preis sei damals auf dem üblichen Niveau gelegen. Bis zum Kauf durch die Stadt seien die Preise für Grundstücke deutlich gestiegen, weshalb auch die 960 Euro pro Quadratmeter zu rechtfertigen seien. Von einem Baustopp hält Egger nichts. Würde die öffentliche Hand ein oder zwei Jahre nicht mehr bauen, komme es zu einem Rückstau, der danach erst recht für explodierende Preise sorgen würde. Es gehe derzeit darum, Stabilität in der Bauwirtschaft zu schaffen. Der Rechnungsabschluss wurde dann mehrheitlich angenommen. Neben Ems isch üsr stimmte auch Elisabeth Märk von den Steinbruchgegnern dagegen.

Stadtarchiv

Diskutiert wurde in der Stadtvertretung auch um den Neubau des Rathauses. Hier wurde der Kostenrahmen für die Errichtung der Tiefgarage um 365.000 Euro auf 3,77 Millionen Euro erhöht. Grund dafür ist, dass im zweiten Untergeschoß Räumlichkeiten für das Depot des Stadtarchivs sowie das Archivs des Jüdischen Museums errichtet werden. VP-Fraktionsobmann Philipp Schuler bemängelte, dass die Archivräumlichkeiten bei der ursprünglichen Planung nicht mitgedacht worden seien. Ebenso äußerte er Besorgnis hinsichtlich der Hochwassersicherheit des geplanten Depots. Es könne nicht sein, dass das Archiv im zweiten Untergeschoß untergebracht ist.

Philipp Schuler von der Volkspartei übte Kritik an der Planung für das Stadtarchiv. <span class="copyright">VP Hohenems</span>
Philipp Schuler von der Volkspartei übte Kritik an der Planung für das Stadtarchiv. VP Hohenems

Der Bürgermeister wies die Vorwürfe zurück. Es sei immer geplant gewesen, das Depot des Stadtarchivs an dieser Stelle zu platzieren. Jedoch habe es eine Zeit lang gedauert, um den Raumbedarf zu erheben. Nun lägen ein konkretes Raumprogramm, ein Konzept und auch die Planung vor. Die Hochwassersicherheit sei ebenfalls berücksichtigt worden. Zustimmung dazu gab es von Vizebürgermeisterin Patricia Tschallener (Grüne), welche auch von einer positiven Einschätzung von Hanno Loewy, dem Direktor des Jüdischen Museums, berichtete. Schlussendlich gab die Stadtvertretung mit großer Mehrheit grünes Licht für die Erweiterung des Kostenrahmens.

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