Allgemein

Sieben Monate Haft wegen Verleumdung

31.05.2022 • 19:49 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Frau habe ihn am Dornbirner Bahnhof geschlagen, sagte der Angeklagte gegenüber der Polizei. <span class="copyright">Hartinger</span>
Die Frau habe ihn am Dornbirner Bahnhof geschlagen, sagte der Angeklagte gegenüber der Polizei. Hartinger

68-Jähriger behauptete laut Urteil wahrheitswidrig, eine Frau habe ihn schwer verletzt.

Wegen des Vergehens der falschen Beweisaussage und des Verbrechens der Verleumdung wurde der mit zehn Vorstrafen belastete Angeklagte am Landesgericht Feldkirch zu einer Zusatzstrafe von sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Das Urteil von Richter Dietmar Nußbaumer ist nicht rechtskräftig. Denn der Angeklagte und der Staatsanwalt nahmen drei Tage Bedenkzeit in Anspruch. Der Strafrahmen betrug sechs Monate bis fünf Jahre Haft. Der Richter hatte bei der Strafbemessung Rücksicht auf eine vom Oberlandesgericht Innsbruck festgelegte Freiheitsstrafe von zehn Monaten zu nehmen, die zwischen dem Vorfall und der Verhandlung über den 68-Jährigen in einem anderen Strafprozess verhängt worden war.

Zweifel an Zurechnungsfähigkeit

Nach Ansicht des Richters hat der Angeklagte als Zeuge vor der Polizei bewusst wahrheitswidrig behauptet, eine Rumänin habe ihm im April 2021 beim Dornbirner Bahnhof einen Schlag auf den Kopf versetzt und ihn dabei schwer verletzt. Mildernd wertete der Strafrichter das reumütige Geständnis und die eingeschränkte Zurechnungsfähigkeit des psychisch angeschlagenen Angeklagten. Die Verteidigerin äußerte Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit ihres Mandanten.

Der Angeklagte sagte, das Urteil sei ungerecht. Er gab vor Gericht zu Protokoll, er gebe den Armen des Öfteren Geld und habe der Rumänin 50 Euro geschenkt. Daraufhin habe er einen Schlag auf den Kopf erhalten. Dafür müsste er eigentlich Schmerzengeld erhalten. Stattdessen werde er zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Falsch ausgesagt

„Es mag sein, dass Sie großzügig Geldgeschenke machen“, sagte Richter Nußbaumer während seiner Urteilsbegründung zum Angeklagten. Aber er habe als Zeuge vor der Polizei falsch ausgesagt und die Beschenkte als Gewalttäterin verleumdet.

Unklar ist, ob der Angeklagte das Urteil akzeptiert oder bekämpft. Der Pensionist sagte, er brauche kein Rechtsmittel, denn er sei völlig unschuldig.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.