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Zadra braucht „Kohle“ für mehr Radwege

11.06.2022 • 20:49 Uhr / 8 Minuten Lesezeit
Mobilitätslandesrat Daniel Zadra ist für mehr Tempo beim Ausbau der Radinfrastruktur. <span class="copyright">Hartinger</span>
Mobilitätslandesrat Daniel Zadra ist für mehr Tempo beim Ausbau der Radinfrastruktur. Hartinger

FPÖ-Anfrage: Diskussion über Verhältnis von Pkw- und Lkw-Verkehr.

Keinen Zweifel an ihrer Sichtweise der Mobilität der Zukunft haben im Landtag die Grünen gelassen. Es müsse auf Rad, Bahn und Bus gesetzt werden, sagte etwa Verkehrssprecher Christoph Metzler bei der Debatte über eine von den Freiheitlichen als dringlich namhaft gemachten Anfrage zum Thema. Darin hatte deren Verkehrssprecher Daniel Allgäuer zahlreiche Fragen an Verkehrslandesrat Marco Tittler (ÖVP) und Mobilitätslandesrat Daniel Zadra (Grüne) zu unterschiedlichsten Bereichen der Mobilität formuliert. Auch verlangte er Auskunft zum Stand verschiedener Projekte im Straßenbau, aber auch auf im öffentlichen Verkehr sowie in Sachen Radinfrastruktur.

“Sowohl als auch”

Allgäuer begründete die breit gefächerte Themenpalette damit, dass es beim Verkehr kein „Entweder oder“ zwischen Pkw und Lkw sowie sanften Mobilitätsformen geben dürfe, sondern nur ein „Sowohl als auch“. Keine Freude hatte damit der Mobilitätslandesrat. Ein „Sowohl als auch“ werde es nicht mehr geben. Denn genau diese Denkweise habe die Gesellschaft in die Sackgasse befördert, in der sie jetzt klima- und umweltpolitisch stecke. Es gehe darum, künftig klimafreundliche Alternativen anzubieten. Das sehe auch das Mobilitätskonzept des Landes vor. Für Menschen und auch Unternehmen müsse die Möglichkeit geschaffen werden, bestmöglich auf das Auto sowie den Lkw zu verzichten und etwa das Rad, den öffentlichen Nahverkehr oder den Güterverkehr auf der Schiene zu nutzen.

Radfahren ist in Vorarlberg derzeit im Trend. <span class="copyright">Hartinger</span>
Radfahren ist in Vorarlberg derzeit im Trend. Hartinger

Gerade das Radfahren erlebe derzeit einen Boom, berichtete der Landesrat. Das zeigen auch die Zahlen verschiedener Zählstellen für Radler im ganzen Land, welche in der Anfragebeantwortung aufgeführt sind. Teilweise wurden 2021 deutlich höhere Werte erreicht als noch 2017. Zwei Treiber stecken nach Angaben des Landesrats hinter diesem Trend. Einerseits gebe es einen Boom bei E-Bikes. Andererseits sei auch die entsprechende Infrastruktur für Radler geschaffen worden. „Aber wir sind noch nicht da, wo ich hin möchte“, betonte Zadra. Um das Tempo beim Ausbau der Infrastruktur zu steigern, müssten die finanziellen Mittel dafür dras­tisch erhöht werden. In den Gemeinden sei schon viel Vorarbeit geleistet worden und es gebe viele Projekte „auf den Schreibtischen und in den Schubladen“. Für deren Umsetzung „brauche ich die Kohle“, betonte der Landesrat.

Zankapfel S 18

Doch nicht nur das Radfahren war in der Debatte ein Thema, sondern natürlich auch die Bodensee-Schnellstraße S 18. Hier machte der Grünen-Verkehrssprecher keinen Hehl aus der Abneigung für das Projekt. Die in dieser Woche vorgestellten Pläne hätten nur mehr wenig mit der im Prozess „Mobil im Rheintal“ diskutierten CP-Variante zu tun. Wären die nunmehr geschätzten Kosten von 1,5 Milliarden Euro damals schon bekannt gewesen, wäre die Kos­tenabwägung zu dieser Trasse sicher ungünstiger ausgefallen, meinte Metzler. Er bemängelte auch, dass bei einer Umsetzung des vorgestellten Projekts Unmengen an Beton gebraucht würden und auch eine riesige Menge an Bodenaushub anfalle.

“Sündenbockpolitik der Grünen”

Keine Freude mit den Ausführungen der Grünen hatte naturgemäß Anfragesteller Daniel Allgäuer. Die Ausführungen von Zadra seien ein Beispiel für die typische Sündenbockpolitik der Grünen. Es müsse Platz für unterschiedlichste Mobilitätsformen geben. Wenn der Landesrat kein „Sowohl als auch“ wolle, dann nehme er zu wenig Bedacht darauf, welch wichtige Rolle die exportierende Wirtschaft im Land spiele. Es müsse daher unterschiedlichste Verkehrslösungen geben.

FPÖ-Verkehrssprecher Daniel Allgäuer forderte von der Landesregierung vergeblich ein geschlossenes Auftreten in Sachen S 18.<span class="copyright">FPÖ</span>
FPÖ-Verkehrssprecher Daniel Allgäuer forderte von der Landesregierung vergeblich ein geschlossenes Auftreten in Sachen S 18.FPÖ

Schon vor den Wortmeldungen der Grünen hatte der FPÖ-Verkehrssprecher eine geschlossene Haltung der Landesregierung bezüglich der S 18 gefordert. Es könne nicht sein, dass Zadra das Projekt ganz offen als nicht zukunftsfähig bezeichne. Doch auch die ÖVP nahm All­gäuer in die Verantwortung. Denn deren Nationalratsabgeordnete seien mitverantwortlich dafür, dass es die Evaluierung des Projekts durch das Klimaschutzministerium gebe.

Besonnenheit

Verkehrslandesrat Tittler mahnte im Zusammenhang mit der geplanten BVerkehrslandesrat Tittler mahnte im Zusammenhang mit der geplanten Bodensee-Schnellstraße zu Besonnenheit. Bis Ende des Jahres sollen sowohl die Evaluierung als auch das Vorprojekt der Asfinag abgeschlossen sein. Dann falle die Entscheidung über eine weitere Umsetzung. Ebenso sei es nicht fair, das Projekt in dieser Phase schon „auseinanderzunehmen“, wie dies Christoph Metzler getan habe. Ebenso sei klar, dass mehr Bodenaushub anfalle und mehr Beton gebraucht werde, wenn die Straße – wie vom Land und vielen Beteiligten gewünscht – unter die Erde verlegt werde.

Schienenausbau

Nicht zuletzt wurde in der Debatte auch über den Schienenverkehr diskutiert. Hier herrschte weitgehende Einigkeit zwischen den Fraktionen, dass ein Ausbau der Kapazitäten notwendig ist. Gerfried Thür von den Neos nannte beispielsweise ein drittes und viertes Gleis im Rheintal als wichtige Maßnahme. FPÖ-Wirtschaftssprecher Hubert Kinz wies darauf hin, dass es vor allem für die exportorienterten Unternehmen Verbesserungen im Schienenverkehr Richtung Deutschland brauche. Sozialdemokrat Martin Staudinger schlug eine direkte Zugverbindung von Ravensburg ins Montafon vor, um Urlaubern den Umstieg auf die Bahn schmackhaft zu machen.

Landesräte informierten über Projektstände

Stadttunnel Feldkirch. Der aktuelle Zeitplan geht gemäß der Anfragebeantwortung von einer „fristgerechten Gesamtfertigstellung bis 2030“ aus. Die Ausschreibung des Haupttunnels soll Anfang 2023 erfolgen. Baubeginn könnte dann Anfang 2024 sein. Vorher stehen noch der Erkundungsstollen Tisis und die Umlegung der L 190 beim Portal Felsenau auf dem Programm (voraussichtliche Bauzeit in beiden Fällen: Oktober 2022 bis Dezember 2023).

S 16/A 14 Bludenz-Montafon. Bereits im Bau beziehungsweise teilweise schon fertiggestellt sind mehrere kleinere Fahrstreifenzulegungen auf der S 16. Derzeit läuft der Bau im Bereich der Anschlussstelle Bludenz-Ost. Im Herbst sollen die Arbeiten im Bereich des Parkplatzes Radin beginnen. Die Verlängerung der Abbiegespur in Fahrtrichtung Tirol bei der Anschlussstelle Bludenz-Ost der A 14 ist für 2027/28 vorgesehen.

A 14 Anschlusstelle Hohenems. Bei der Neugestaltung des Autobahnanschlusses in Hohenems wird gerade das Einreichprojekt ausgearbeitet. Im Juli sollen die Gespräche für Grundablösen starten. Allerdings fehlt vom Bund noch eine Zustimmung zur Finanzierung. Für den Baubeginn wird der Sommer 2024 angestrebt.

Vollausbau Wolfurt-Lauterach. Für den möglichen Ausbau der A-14-Anschlussstelle Wolfurt-Lauterach zu einem Vollanschluss laufen die Vorarbeiten. Die Umsetzung ist ab 2026 vorgesehen. Für den Ausbau der Anschlussstelle ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig.

Umfahrung Lorüns. Verschiedene Vorarbeiten laufen oder sind bereits abgeschlossen. Der Korridor könnte Ende 2022 von der Landesregierung beschlossen werden.

Neue Züge. Die bestellten 21 „Desiro ML“-Garnituren von Siemens sollen bald geliefert werden. Die ersten drei Züge werden im Dezember 2022 erwartet. Danach sollen bis August 2023 die restlichen Garnituren folgen – ein bis drei Fahrzeuge pro Monat.