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Schallenberg als Überraschungsbesuch in Kiew

20.07.2022 • 12:15 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Außenminister Schallenberg (l.) besichtigte den Flughafen Hostomel bei Kiew.
Außenminister Schallenberg (l.) besichtigte den Flughafen Hostomel bei Kiew. (c) APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER (MICHAEL GRUBER)

Die Reise erfolgt zu einem für die Ukraine heiklen Zeitpunkt. Treffen mit dem ukrainischen Außenminister und mit Präsident Selenskyj geplant.

Es geht um Solidarität in einer sehr schwierigen Zeit: Außenminister Alexander Schallenberg ist heute Früh zu einem aus Sicherheitsgründen zuvor nicht angekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen. Er wird in Kiew mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba sowie mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen. Auch mit Parlamentspräsident Ruslan Stefanchuk sind Gespräche geplant. Zudem will Schallenberg die Kleinstadt Irpin nordwestlich von Kiew besuchen; Irpin im Rajon Butscha war Anfang März von russischen Truppen besetzt. Nach deren Abzug wurden die sterblichen Überreste vieler Zivilisten entdeckt, die offenbar wahllos erschossen wurden; viele trugen auch Folterspuren.

Die Reise war im sogenannten “Slavkov”-Format geplant – Schallenberg wollte im Trio mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei anreisen. Der slowakische Außenminister ist jedoch an Corona erkrankt. Zuletzt waren die drei Anfang Februar, wenige Wochen vor Beginn des russischen Angriffskrieges, in der Ukraine zu Besuch.

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Ziel sei, dass Putin “Krieg nicht gewinnt”

Diese Reise sei jedenfalls “ein klares Zeichen der Solidarität aus Zentraleuropa, dass die Slavkov-3 geschlossen auftreten”, denn die drei Staaten seien auch unter den vier Staaten, die am meisten ukrainische Flüchtlinge pro Kopf aufgenommen hätten, so Schallenberg. “Das Ziel ist, dass Putin nicht gewinnt. Es ist Putin nicht gelungen, die Ukraine zu zerstören, es ist ihm nicht gelungen, den Westen zu teilen”, sagte Schallenberg.

Der tschechische Außenminister ergänzte, dass sein Land die Ukraine weiter militärisch unterstützen werde und es das Ziel sei, dass die Ukraine den Krieg gewinne. “Tschechien war 40 Jahre lang im russischen Orbit und wir wollen nicht wieder unter russischen Einfluss geraten”, betonte Lipavsky. Man müsse nur hinhören, was Putin sage, er klinge zwar wie ein Verrückter, doch meine er das ernst. Putin wolle die “Ukraine wieder kolonialisieren” und die tschechische Haltung sei daher ganz klar: “Wir unterstützen die Ukraine so viel wie nur möglich”, so Lipavsky.

Heikle Phase des Krieges

Für die Ukraine kommt der Besuch in einer heiklen Phase. Fünf Monate nach Beginn des russischen Überfalls setzt der anhaltende Abnützungskrieg beiden Seiten zu. Nach jüngsten Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Russland bisher mehr als 3000 Marschflugkörper eingesetzt. Hinzu kämen zahllose Angriffe auch mit Artillerie.