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Unfall bei Hochzeit: Führerschein weg

25.07.2022 • 16:20 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
BH-Bescheid wurde bestätigt. <span class="copyright">Symbolbild Shutterstock</span>
BH-Bescheid wurde bestätigt. Symbolbild Shutterstock

Auch Landesverwaltungsgericht wertete Überholmanöver als besondere Rücksichtslosigkeit.

Als Teilnehmer einer türkischen Hochzeit scherte der Autofahrer nach den gerichtlichen Feststellungen im Oktober 2021 aus dem Konvoi aus und setzte zum Überholen an. Dabei prallte sein Pkw gegen das Heck des entgegenkommenden Autos. Bei dem Unfall wurde offenbar niemand verletzt. Beim mit 40 km/h entgegenkommenden Fahrzeug, dessen Lenker versuchte, nach rechts auszuweichen, wurde ein Hinterrad abgerissen. Der Pkw drehte sich um die eigene Achse. Das Auto des Beschuldigten fuhr geradeaus in eine Wiese und kam dort zum Stillstand.

Die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn und das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg werteten das Überholmanöver nach dem Führerscheingesetz als besondere Rücksichtslosigkeit unter besonders gefährlichen Verhältnissen. Weil wegen des erkennbar nahen Gegenverkehrs ein gefahrloses Überholen praktisch ausgeschlossen gewesen sei. Deshalb wurde dem Führerscheinneuling die Lenkberechtigung für sechs Monate entzogen.

Mindestentzugsdauer

Dabei handelt es sich um die gesetzliche Mindestentzugsdauer im ersten Führerscheinverfahren. Zudem wurde eine Nachschulung angeordnet und die Probezeit für den Probeführerschein um ein weiteres Jahr verlängert.
Das Landesverwaltungsgericht gab der Beschwerde des Unfallverursachers keine Folge und bestätigte nun den BH-Bescheid vom Februar 2022. Die Entscheidung kann noch mit einer außerordentlichen Revision beim Verwaltungsgerichtshof in Wien bekämpft werden. Eine ordentliche Revision wurde vom Landesverwaltungsgericht wegen der aus seiner Sicht klaren Rechtslage für unzulässig erklärt.

Der Beschwerdeführer gab an, er habe an der türkischen Hochzeitskolonne gar nicht teilgenommen. Ein während der Fahrt plötzlich auftretender technischer Defekt bei seinem Auto habe dazu geführt, dass er bei Tempo 50 die Kontrolle über seinen Wagen verloren habe. Nur deshalb sei sein Pkw auf die Gegenfahrbahn geraten.

“Nicht gerechtfertigt”

Sollte ihm das nicht geglaubt werden, könne ihm im schlimmsten Fall zur Last gelegt werden, dass er überholt habe, als er das entgegenkommende Auto nicht gesehen habe. Vorgeworfen werde könne ihm lediglich fahrlässiges Verhalten. Dafür sei ein Führerscheinentzug nicht gerechtfertigt.

Die BH und das Gericht gingen jedoch letztlich davon aus, dass kein technischer Defekt vorgelegen habe und der Autofahrer trotz des nahen Gegenverkehrs rücksichtslos überholt habe.

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