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Anfragebeantwortung stellte nur halb zufrieden

04.08.2022 • 21:18 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
SPÖ-Landtagsabgeordneter Martin Staudinger. <span class="copyright">Hartinger</span>
SPÖ-Landtagsabgeordneter Martin Staudinger. Hartinger

Landesstatthalterin beantwortete SPÖ-Anfrage, aber ließ auch Fragen offen.

Eine umfangreiche Anfrage zu den Kinderbetreuungseinrichtungen und Kindergärten in Vorarlberg hat der SPÖ-Landtagsabgeordnete Martin Staudinger im Juli an die zuständige Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) gestellt.

Die Beurteilung der Beantwortung fällt aus Sicht des Sozialdemokraten zwiespältig aus. Einerseits sei detailliert Auskunft zu den Fragen über bewilligte und belegte Plätze sowie die Öffnungszeiten und Schließtage in den unterschiedlichen Einrichtungen gegeben worden. Andererseits fänden sich in der Beantwortung keine Informationen zu den Elterntarifen, die für die unterschiedlichen Betreuungsangebote bezahlt werden müssen.
Letzteres war für Staudinger jedoch von besonderem Interesse. Schließlich wollte er mit seiner Anfrage auch herausfinden, ob die Einführung eines einheitlichen Tarifkorridors vor einigen Jahren etwas gebracht hat. Auf diese Weise sollte eine gewisse Harmonisierung im Tarifsystem erreicht werden.

Sache der Träger

In der Anfrage wollte der SPÖ-Abgeordnete wissen, welche Tarife in den einzelnen Gemeinden und Einrichtungen heuer sowie im kommenden Schuljahr verrechnet wurden beziehungsweise werden. Auskunft darüber gab es seitens der Landesstatthalterin jedoch nicht. Stattdessen werden in der Beantwortung die aktuell gültigen Ober- und Untergrenzen des Korridors aufgelistet. Die konkrete Tarifgestaltung sei jedoch Sache der Träger, heißt es.

<span class="copyright">Symbolbild/apa</span>
Symbolbild/apa

Staudinger ist mit dieser Antwort jedoch nicht zufrieden. Mithilfe der Anfrage wollte er herausfinden, wie groß die Unterschiede in der Tarifgestaltung zwischen den einzelnen Gemeinden und Einrichtungen sind, und ob es möglicherweise Änderungen bei den Grenzwerten des Korridors geben sollte. Es müsse doch auch für das Land und die zuständige Landesstatthalterin von Interesse sein, wie die Tarifgestaltung in den Einrichtungen aussieht und ob der Korridor eingehalten wird. Es sei schließlich auch im Interesse der Bürger, dass es im ganzen Land ähnliche Bedingungen gebe, wenn ein Betreuungsangebot in Anspruch genommen werde.

Mindesttarif in Hard

Möglicherweise werde er eine weitere Anfrage stellen, um an die gewünschten Informationen zu gelangen. Für eine Gemeinde kennt Staudinger die Elterntarife. Schließlich ist er nicht nur Landtagsabgeordneter, sondern auch Bürgermeister in Hard. In der Bodenseegemeinde werden die Mindesttarife verrechnet, berichtete der Gemeindechef.

Große Bandbreite

Durchaus zufrieden ist er mit der Beantwortung seiner Frage bezüglich der Öffnungszeiten und Schließtage der Einrichtungen im Land. Diese sei wirklich detailliert ausgefallen, wobei sich eine große Bandbreite zeige. Wichtig sei diesbezüglich jedoch, dass das Angebot bedarfsgerecht sei, betonte der Landtagsabgeordnete.

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