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Opposition erfreut über ÖVP-Verluste

26.09.2022 • 19:49 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
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APA/Roland Schlager

Die Vorarlberger Reaktionen auf die Tiroler Landtagswahl fallen unterschiedlich aus.

Ein dickes Minus für die ÖVP und ein Aus für die schwarz-grüne Koalition hat die Tiroler Landtagswahl am Sonntag gebracht. Wohl auch in Vorarlberg wurde der Urnengang von zahlreichen politisch Interessierten und Verantwortlichen wohl genau beobachtet. Schließlich bilden das Ländle und Tirol gemeinsam mit Salzburg die sogenannte „West-Achse“. Zudem war das Nachbarbundesland hinterm Arlberg das einzig andere mit einer schwarz-grünen Koalition – in Salzburg arbeiten ÖVP und Grüne mit den Neos als drittem Partner zusammen.

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sprach dann am Sonntag in einer Reaktion auf die Wahl von einem „klaren Regierungsauftrag“ für die Volkspartei. Gegenüber der APA meinte er zudem, dass das Ergebnis deutlich besser sei, als die Umfragen gezeigt hätten. Die ÖVP sei weiterhin die klar stärkste Kraft in Tirol. „Die Ausgangslage war für die Tiroler Volkspartei denkbar schwierig und die Verluste sind zweifelsohne schmerzlich“, sagte Wallner. Nun gehe es darum, dass eine stabile Landesregierung mit dem ÖVP-Spitzenkandidaten Anton Mattle als Landeshauptmann gebildet werde.

Grünen-Klubobfrau und Parteichefin Eva Hammerer. <span class="copyright">Paulitsch</span>
Grünen-Klubobfrau und Parteichefin Eva Hammerer. Paulitsch

Grünen-Klubobfrau und Landessprecherin Eva Hammerer sah das Ergebnis der Tiroler Wahl als Zeichen dafür, dass die Menschen eine transparente und saubere Politik wollen. Die massiven Verluste der ÖVP wertete sie als Beleg. Das schlechte Abschneiden der Tiroler Grünen erklärte Hammerer damit, dass der kleinere Koalitionspartner bei Wahlen einen schwierigen Ausgangspunkt habe. Vor allem sei es jedoch in Krisenzeiten als Regierungspartei schwer, an Wählerstimmen zuzulegen. „Und wir haben nicht nur eine große Krise, sondern gleich mehrere“, betonte die Landessprecherin. Gerade angesichts der größten Bedrohung in Form der Klimakrise wäre aus ihrer Sicht eine grüne Regierungsbeteiligung wichtig gewesen.

FPÖ-Chef Christof Bitschi. <span class="copyright">Paulitsch</span>
FPÖ-Chef Christof Bitschi. Paulitsch

Erfreut über das klare Minus für die Volkspartei zeigten sich die Vertreter der Opposition. Für FPÖ-Chef Christof Bitschi hat der Urnengang in Tirol gezeigt, dass „die ÖVP nicht mehr unantastbar ist, immer mehr wenden sich von ihr ab und machen ihr Kreuz bei der FPÖ“. Dies könne auch ein Blick in die Zukunft Vorarlbergs sein.

Die Landesvorsitzende der SPÖ Gabriele Sprickler-Falschlunger. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Die Landesvorsitzende der SPÖ Gabriele Sprickler-Falschlunger. Stiplovsek

SPÖ-Landesparteichefin Gabriele Sprickler-Falschlunger nannte das Ergebnis der ÖVP eine „wahnsinnige Wahlschlappe“, welche man nicht schönreden könne. Spitzenkandidat Mattle könne jedoch nur wenig dafür. Vielmehr habe die Volkspartei ein Glaubwürdigkeitsproblem. Für die Tiroler Sozialdemokraten hätte sich Sprickler-Falschlunger ein noch besseres Ergebnis gewünscht. Sie geht aus, dass nun alles auf Schwarz-Rot hinauslaufe.

Neos-Chefin Sabine Scheffknecht. <span class="copyright">Hartinger</span>
Neos-Chefin Sabine Scheffknecht. Hartinger

Als historisches Ereignis bezeichnete Vorarlbergs Neos-Chefin und -Klubobfrau Sabine Scheffknecht den Ausgang der Landtagswahl. „Das alte System der ÖVP wurde heute in Tirol deutlich in die Schranken gewiesen. Immer mehr Menschen erkennen, dass für Freunderlwirtschaft, Korruption und konservative Klientelpolitik in unserer Demokratie kein Platz mehr ist“, meinte sie. Das Ergebnis sei ein Appell an das Miteinander. Die Neos seien bereit, Verantwortung zu übernehmen. Scheffknecht gratulierte Neos-Spitzenkandidat Dominik Oberhofer und den Parteikollegen in Tirol „zum Zuwachs“.

Nicht schönreden

ÖVP-Landtagsabgeordneter Christoph Thoma äußerte sich in einem längeren Posting auf Facebook zum Ausgang des Urnengangs im Nachbarland. Man dürfe das Ergebnis nicht schönreden, sondern es handle sich um eine Niederlage, welche auch in Vorarlberg schmerze. Zugleich zeigte sich Thoma erfreut darüber, dass „die Umfragen nicht eingetreten sind“. Mit Mattle werde wohl ein erfahrener Krisenmanger neuer Landeshauptmann. „Das wäre zumindest der Wählerwille“, fügte der Landtagsabgeordnete hinzu.e hinzu.

ÖVP-Landtagsabgeordneter Christoph Thoma. <span class="copyright">Hartinger</span>
ÖVP-Landtagsabgeordneter Christoph Thoma. Hartinger

Die Ursachen für den Wahlausgang und die Abwahl von Schwarz-Grün seien sicher nicht nur in Tirol alleine zu suchen. Denn gerade auf Bundesebene arbeite die Koalition „nachhaltig und richtig gegen die Teuerung“, wobei von der Opposition seit Monaten alles schlechtgeredet werde. Umso wichtiger sei es, mit den Menschen zu kommunizieren und ihnen zuzuhören.

Vorarlberg wählt 2024

Während die Bevölkerung in Tirol am Sonntag einen neuen Landtag gewählt hat, haben die Bürgerinnen und Bürger in Vorarlberg erst 2024 wieder die Möglichkeit dazu. Im Jahr 2019 erhielt die ÖVP 43,5 Prozent der Stimmen und landete unangefochten auf Platz eins. Gegenüber dem vorherigen Urnengang im Jahr 2014 wurde ein leichtes Plus von 1,7 Prozent eingefahren. Auch die Grünen durften sich als kleiner Regierungspartrner über einen Zugewinn von 1,8 Prozent freuen und landeten mit 18,9 Prozent auf Platz zwei. Einen deutlichen Einbruch hatten die Freiheitlichen zu verkraften. Sie verloren im Nachhall der Ibiza-Affäre 9,5 Prozent und kamen auf 13,9 Prozent. SPÖ (9,5 Prozent) und Neos (8,5 Prozent) konnten jeweils leicht zulegen.

Die Tiroler ÖVP ging mit etwas mehr als 44 Prozent in die jüngste Landtagswahl und verlor nun 9,6 Prozent – wohl auch aufgrund unterschiedlicher Vorgänge rund um die Volkspartei wie etwa die Wirtschaftsbund-Affäre in Vorarlberg oder die Vorkommnisse rund um den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss in Wien. Im Ländle sagten Umfragen vor wenigen Monaten der Volkspartei auch ein Ergebnis im mittleren und niedrigen 30-Prozent-Bereich voraus. In den zwei Jahren bis zur nächsten Wahl kann sich jedoch noch einiges an der Stimmung ändern.

Diesbezüglich kritisierte Thoma vor allem die Tiroler Neos. Diese hätten unter dem Motto agiert, alles zu können und alles besser zu können. „So abgehoben macht man keinen Wahlkampf“, meinte der ÖVP-Mandatar. Erfreut zeigte er sich darüber, dass die impfkritische Liste MFG den Sprung in den Landtag nicht geschafft hat.

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