Allgemein

Snus: Entwurf für Änderung liegt nun vor

06.10.2022 • 16:13 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Mit der Novelle werden Abgabe und Konsumation von Snus für Kinder und Jugendliche verboten. <span class="copyright">Shutterstock</span>
Mit der Novelle werden Abgabe und Konsumation von Snus für Kinder und Jugendliche verboten. Shutterstock

Weil Snus auch an Minderjährige abgegeben werden können, wird das Kinder- und Jugendschutzgesetz geändert.

Ende Juni hatte das Landesverwaltungsgericht entschieden, dass der Verkauf von Snus – Nikotinbeutel, die unter die Oberlippe geschoben werden – an Minderjährige nicht gegen das Vorarlberger Kinder- und Jugendschutzgesetz verstößt. Die NEUE hatte berichtet. Daraufhin war die Aufregung groß. Von Gesetzeslücke und Handlungsbedarf war die Rede. Die Beutelchen, die bei Jugendlichen sehr beliebt sind, schädigen zwar nicht die Lunge, aber Mundschleimhaut und Zahnfleisch und können zu gefährlichen Erkrankungen führen.

Zwar wäre nach der Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts auch eine Revision möglich gewesen. Die Landesregierung entschied sich aber für eine Änderung des Kinder- und Jugendschutzgesetzes, deren Begutachtungsentwurf nun vorliegt. Darin wird präzisiert, dass Kindern und Jugendlichen auch „sonstige Rausch- und Suchtmittel, die geeignet sind, rauschähnliche Zustände, Abhängigkeit, Betäubung oder physische oder psychische Erregungszustände hervorzurufen“ nicht „angeboten, weitergegeben oder überlassen“ werden dürfen bzw. sie sie nicht „erwerben, besitzen oder konsumieren“ dürfen. Die Begutachtungsfrist endet am 4. November. Der Landtag wird das Gesetz dann beschließen.

SPÖ-Antrag schon im Frühjahr

Erfreut über die nun vorliegende Novelle in Begutachtung zeigt sich die SPÖ – allerdings mit einem Schönheitsfehler. Die Sozialdemokraten hatten bereits im Frühjahr einen Antrag über ein diesbezügliches Verbot bzw. eine Gesetzesänderung im Sozialausschuss des Landtags eingebracht. Sie waren damals damit allerdings gescheitert. „Unser Antrag dazu wurde bereits im März eingebracht und noch im Mai von ÖVP und Grünen abgelehnt. Damals hielt man die Gesetzeslage noch für ausreichend – obwohl sich auch die Fachleute ganz klar hinter unseren Vorschlag gestellt und zur Anpassung des Gesetzes aufgerufen haben“, stellte SPÖ-Gesundheitssprecherin Elke Zimmermann daher in ihrer gestrigen Aussendung fest. Um dann noch hinzuzufügen: „Ich freue mich, dass die Landesregierung inzwischen klüger geworden ist und unser Anliegen spät aber doch noch umsetzen will.“

Anlass dafür, dass die Angelegenheit überhaupt beim Landesverwaltungsgericht landete war – wie die NEUE berichtet hatte – die Beschwerde einer Trafikantin aus dem Bezirk Feldkirch. Sie hatte bei einem Testkauf der Stiftung Maria Ebene einem Minderjährigen Snus verkauft. In der Folge hätte sie eine BH-Strafe in der Höhe von 100 Euro zahlen sollen. Die wurde dann für hinfällig erklärt, nachdem die Gesetzeslage unklar war. Nach Beschluss und Inkrafttreten der Änderung wären Strafen dann wieder möglich.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.