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Geldbuße von 1000 Euro nachträglich aufgehoben

11.10.2022 • 20:13 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Symbolbild/Hartinger</span>
Symbolbild/Hartinger

Oberlandesgericht Innsbruck hob Feldkircher Beschluss zur Diversion auf.

Dem Angeklagten wurde in der Verhandlung im März am Landesgericht für die ihm zur Last gelegte schwere Körperverletzung eine Diversion gewährt. Die Geldbuße von 1000 Euro sollte zur Einstellung des Strafverfahrens führen und dem Unbescholtenen eine Vorstrafe ersparen. Der 25-Jährige bezahlte dem Gericht die Geldbuße.

Danach aber hob das Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) den Feldkircher Beschluss zur Diversion auf und ordnete die Weiterführung der Verhandlung am Landesgericht an. Denn der Angeklagte war schon in der Vergangenheit zweimal in den Genuss einer Diversion gekommen.

Nicht rechtskräftig

Bei der Fortsetzung der Verhandlung in Feldkirch wurde der Arbeiter am Dienstag wegen des Verbrechens der schweren Körperverletzung zu einer teilbedingten Geldstrafe von 3400 Euro (170 Tagessätze zu je 20 Euro) verurteilt. Davon beträgt der unbedingte, dem Gericht zu bezahlende Teil 1000 Euro. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Sollte die Entscheidung rechtskräftig werden, wäre der 25-Jährige nun doch vorbestraft. Er hat für die Diversion bereits 1000 Euro überwiesen, die ihm jetzt angerechnet wurden. Damit gilt die nunmehrige Geldstrafe bereits als bezahlt.

Nasenbeinbruch

Nach den gerichtlichen Feststellungen hat der Angeklagte im August 2021 beim Feldkircher Bahnhof einem Kontrahenten mit einem Faustschlag einen verschobenen Nasenbeinbruch zugefügt. Verteidiger Wilhelm Klagian beantragte einen Freispruch wegen Notwehr. Aber der Angeklagte habe sein Recht auf Notwehr verwirkt, sagte Richter Richard Gschwenter in seiner Urteilsbegründung. Denn er habe den Widersacher dazu aufgefordert, zu ihm her zu kommen.

Spurlos verschwunden

Der Mann der den Nasenbeinbruch erlitt, ist selbst angeklagt, wegen gefährlicher Drohung. Weil er mit dem Streit begonnen und dem 25-Jährigen zugerufen haben soll, er werde ihn umbringen. Der Türkischstämmige ist allerdings spurlos verschwunden.

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