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Fern von Selbstkritik in die neue Amtszeit

17.10.2022 • 00:54 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Fern von Selbstkritik in die neue Amtszeit
(c) AP/Ju Peng

Xi Jinping gibt Parteigenossen Richtung für die nächsten fünf Jahre vor.

Zuerst der Inhalt, dann Personalfragen – auch bei diesem, dem 20. Parteitag, bleiben Chinas Kommunisten ihrem bewährten Schema treu. Parteivorsitzender Xi Jinping gibt seinen Parteigenossen Richtung und Inhalt für die nächsten fünf Jahre vor. Aber welche Spitzenkader das alles letztendlich umsetzen werden, das wird erst am Ende des Parteitages bekannt gegeben. Bisher deutet nichts darauf hin, dass jemand anderer an der Spitze der Partei stehen wird als Xi Jinping.

Kommentar von Thomas Golser

Dass Chinas Machthaber Xi, bezeichnenderweise fest an der Seite Wladimir Putins, sein Reich militärisch noch ausbauen will und mehr Nachwuchs einfordert, unterstreicht den Allmachtansatz drastisch. Zum Kommentar.

Chinas mächtigster Mann seit Mao Zedong

Doch zurück zum Inhalt, zur Eröffnungsrede Xi Jinpings. Sie dauerte nur halb so lang wie jene vor fünf Jahren, sie war weniger detailliert im Inhalt. Und das hat seinen Grund, denn diesmal hat einer gesprochen, der davon überzeugt ist, bereits den richtigen Weg eingeschlagen zu haben. Korrektur oder Selbstkritik? Das ist nichts für Chinas mächtigsten Mann seit Mao Zedong.

Ideologie statt Pragmatismus

Ideologie statt Pragmatismus – Konzentration auf den Binnenmarkt und auf technologische Unabhängigkeit, das ist der endgültige Bruch mit der marktwirtschaftlich geprägten Ära Deng Xiaopings. Darum spricht Xi Jinping auch vom “Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära”, ein Begriff, den er mehrmals in seiner Rede verwendet. Diese neue Ära hat er eingeleitet, jetzt gibt es kein Zurück mehr. Den meisten Applaus spenden die mehr als 2300 Delegierten nach Xi Jinpings Warnung vor einem unabhängigen Taiwan. Zwar strebe er nach wie vor eine friedliche Wiedervereinigung der Insel mit Festlandchina an, aber die „Option der Gewaltanwendung“ werde China niemals aufgeben. Ein Zeitlimit für die Lösung der Taiwan-Frage hat Xi Jinping nicht genannt.

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